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AKWs: Betreiber-Mail widerlegt neue Vorwürfe
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 06.05.2024

AKWs: Betreiber-Mail widerlegt neue Vorwürfe

Im Streit um die Laufzeitverlängerung der letzten deutschen Atomkraftwerke hat PreussenElektra als Betreiber des AKW Isar 2 neue Vorwürfe gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck erhoben. Dessen Aussage, dass auch die Energiekonzerne große Vorbehalte gegen einen Weiterbetrieb der AKWs gehabt hätten und erklärt hätten, dass die Brennstäbe am Ende des Jahres 2022 aufgebraucht seien, sei “erheblich verkürzt”, […]

Warum Sprind auch für das BMI aktiv wird
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 18.04.2024

Warum Sprind auch für das BMI aktiv wird

Die Bundesagentur für Sprunginnovationen Sprind hat in dieser Woche den Innovationswettbewerb “EUDI Wallet Prototype” gestartet – zur Entwicklung von Prototypen für europäische digitale Brieftaschen für die digitale Identität. Sie sollen es Bürgerinnen und Bürgern sowie Organisationen ermöglichen, sich zukünftig digital auszuweisen und zudem ihre Identitätsdaten und amtlichen Dokumente in elektronischer Form speichern, verwalten und präsentieren […]

Bundesregierung: Attraktivere Außenwirtschaftsförderung durch Entbürokratisierung
David Renke Veröffentlicht: 16.04.2024

Bundesregierung: Attraktivere Außenwirtschaftsförderung durch Entbürokratisierung

Im Rahmen des allgemeinen Bürokratieabbaus will die Bundesregierung auch die Garantieinstrumente der Außenwirtschaftsförderung entschlacken und vereinfachen. In einer gemeinsamen Pressemitteilung des BMWK und des BMF in der vergangenen Woche hieß es, die Regierung plane, mit 20 Maßnahmen die Entscheidungsverfahren bei Exportkredit- sowie Investitionsgarantien zu beschleunigen. Auch die Antragsstellung solle verschlankt werden. “Unser Ziel ist es, […]

Besserstellungsverbot: Koalition will Praxis abwarten
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 11.04.2024

Besserstellungsverbot: Koalition will Praxis abwarten

Am heutigen Donnerstag diskutiert der Bundestag einen Antrag der Unionsfraktion zum Besserstellungsverbot. Darin fordern CDU und CSU, dass industrienahe Forschungseinrichtungen bei der Bezahlung völlig frei sein sollen, wie CDU-Forschungspolitiker Thomas Jarzombek erläutert. “Bei der Projektförderung des Bundes bekämen die Einrichtungen nach unserem Vorschlag Personalkosten bis zur Höhe vergleichbarer Positionen im öffentlichen Dienst erstattet. Mehrkosten für […]

Neue Chip-Fabriken: Bund bestätigt drohenden und großen Fachkräftemangel 
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 08.04.2024

Neue Chip-Fabriken: Bund bestätigt drohenden und großen Fachkräftemangel 

In Deutschland zeichnet sich ein deutlicher Fachkräftemangel in den Bereichen IT und Elektrotechnik ab. Derzeit sind 445.000 IT-Fachkräfte in der Branche tätig, darunter 6.000 Beschäftigte in der Mikrosystemtechnik. Bis zum Jahr 2027 wird ein signifikanter Rückgang erwartet: 65.000 Beschäftigte werden in Rente gehen, weitere 29.000 das Berufsfeld verlassen.  Demgegenüber stehen lediglich 89.000 Absolventen in den relevanten […]

Laufzeitverlängerung: Braunkohle-Einsatz weniger klimaschädlich befürchtet
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 27.03.2024

Laufzeitverlängerung: Braunkohle-Einsatz weniger klimaschädlich befürchtet

Es war eine bei Klimaschützern umstrittene Entscheidung: Um angesichts der ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland den Einsatz von Gas zur Stromerzeugung zu reduzieren, durften sieben Braunkohlekraftwerke länger laufen als ursprünglich geplant. Am Ende dieser Laufzeitverlängerung zeigt sich jetzt: Der Betrieb der Kraftwerke hat wohl kaum zusätzliche Treibhausgasemissionen verursacht. Für diese Maßnahme hatte Betreiber Leag in der […]

Habeck sucht Schulterschluss mit Rüstungsindustrie
Gabriel Bub Thomas Wiegold Wilhelmine Preußen Veröffentlicht: 27.03.2024

Habeck sucht Schulterschluss mit Rüstungsindustrie

Das Treffen von Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Spitzenvertretern deutscher Rüstungsunternehmen war für die Industrie schon deshalb ein Erfolg, weil es stattfand. Bisher hatte das Ministerium mit diesem Wirtschaftszweig nur da geredet, wo es um Arbeitsplätze ging, etwa auf den Werften, hieß es aus der Branche – oder bei Genehmigungsverfahren für Rüstungsexporte. Dass in Zeiten des […]

Warum die Wärmepumpen-Förderung verhalten gestartet ist
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 21.03.2024

Warum die Wärmepumpen-Förderung verhalten gestartet ist

Es ist eine Zahl, die von Politik und Industrie mit Spannung erwartet wurde: Wie groß ist die Nachfrage nach klimafreundlichen Heizungen, nachdem der Streit um die Wärmepumpen und ihre finanzielle Förderung endlich beigelegt ist und seit Ende Februar tatsächlich Anträge für den Einbau von Wärmepumpen gestellt werden können? Nun liegt sie vor: In den ersten […]

Selbst wenn Deutschland das Klimaziel 2030 schafft, drohen hohe Strafzahlungen
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 19.03.2024

Selbst wenn Deutschland das Klimaziel 2030 schafft, drohen hohe Strafzahlungen

Die guten Klimazahlen, die das Umweltbundesamt (UBA) am Freitag präsentiert hat, sind nach Ansicht wichtiger Experten kein Grund zur Entwarnung. Denn selbst wenn die UBA-Projektionen tatsächlich eintreten sollten und Deutschland sein Gesamt-Minderungsziel für das Jahr 2030 erreicht, würde das nationale Minderungsziel auf EU-Ebene verfehlt werden. Denn dort werden die Sektoren, die bisher nicht dem EU-Emissionshandel […]

Klimaziele 2030 erreichbar: Habeck gibt sich optimistisch, doch die Daten weisen Lücken auf
Nico Beckert Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 15.03.2024

Klimaziele 2030 erreichbar: Habeck gibt sich optimistisch, doch die Daten weisen Lücken auf

Es war ein gut gelaunter Wirtschaftsminister, der am Freitagmorgen um 8 Uhr vor die Kameras trat: Er habe etwas “Ungewöhnliches und Erfolgreiches” zu vermelden, sagte Robert Habeck. Und tatsächlich sind die Zahlen, die er zusammen mit dem UBA-Präsidenten Dirk Messner präsentiert, überraschend positiv: Die jüngste Projektion des Umweltbundesamts zeigt, dass die 2030er-Klimaziele erreichbar sind. Habeck […]