BMWK

In einem Werkstattgespräch am Montag haben diverse Verbandsvertreter ihre Position zu einer möglichen Verrechtlichung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR) gegenüber Wirtschaft- und Bildungsministerium vorgetragen. Das erfuhr Table.Briefings aus dem Teilnehmerkreis.Die Parlamentarischen Staatssekretäre des BMBF und des BMWK, Jens Brandenburg (FDP) und Michael Kellner (Grüne) hatten zu dem Gespräch geladen, an dem unter anderen Vertreter der Bundesvereinigung […]

Bernhard Kluttig wird neuer beamteter Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium für Europa- und Wirtschaftspolitik und damit Nachfolger des scheidenden Sven Giegold. Das teilte die für Personal zuständige Staatssekretärin Anja Hajduk am Mittwochmorgen in einer E-Mail mit. Kluttig war bisher Abteilungsleiter für Industriepolitik. Unter Giegolds Verantwortung fiel die Ausarbeitung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Rüstungsexportkontrollgesetzes. Bislang konnte sich die […]

Bernhard Kluttig wird neuer beamteter Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium für Europa- und Wirtschaftspolitik und damit Nachfolger des scheidenden Sven Giegold. Das teilte die für Personal zuständige Staatssekretärin Anja Hajduk am Mittwochmorgen in einer E-Mail mit. Kluttig war bisher Abteilungsleiter für Industriepolitik und gilt als Architekt der Chip-Subventionspolitik und der Unterstützungsmaßnahmen für grünen Stahl. Im Wirtschaftsministerium arbeitet […]

Staatssekretär Sven Giegold will im Zuge der Neuaufstellung der Grünen-Spitze das Bundeswirtschaftsministerium verlassen. Er ist nach Informationen von Table.Briefings als stellvertretender Parteivorsitzender der Grünen vorgesehen. Weil der Posten im BMWK nicht mit einer Parteifunktion vereinbar ist und Giegold offenbar fest mit seiner Wahl rechnet, kündigte er am Dienstagabend an, zum 15. November aus diesem Amt […]

State Secretary Sven Giegold wants to leave the Federal Ministry of Economics as part of the reorganization of the Green Party leadership. According to information from Table.Briefings, he is to become deputy party leader of the Greens. Because the BMWK position is not compatible with a party function and Giegold apparently firmly expects to be elected, he […]

Aus forschungspolitischer Sicht bleibt es eine der “unendlichen Geschichten” dieser Legislaturperiode: die ungelöste Situation rund um das Besserstellungsverbot für gemeinnützige industrienahe Forschungseinrichtungen. Mit einer veränderten Verwaltungspraxis hatten BMF, BMWK und BMBF die Institute 2021 – noch in der vorangegangenen Legislatur – vor die Perspektive gestellt, auf Fördermittel des Bundes verzichten zu müssen, wenn sie ihr Leitungspersonal […]

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) habe “eine Rakete abgeschossen”, sagte Robert Habeck bei der Übergabe der ersten Klimaschutzverträge am Dienstag. Vom Beginn des Gebotsverfahrens im März über die Antragsphase bis zur Erteilung der Förderbescheide habe das BMWK nur sieben Monate gebraucht. Damit habe sein Haus das notwendige Tempo für die Transformation der mittelständischen […]

Bundesbank-Präsident Joachim Nagel hält eine weitere Zinssenkung der EZB für möglich und hat die Wachstumserwartungen für Deutschland nach unten korrigiert. “Ich bin durchaus offen, darüber nachzudenken, ob wir möglicherweise noch mal einen Zinsschritt gehen könnten”, sagte Nagel im Podcast von Table.Briefings. Am 17. Oktober kommt der EZB-Rat zu einer Sitzung zusammen. Nagel betonte, dass die bisherige […]

Die Expertenkommission für Forschung und Innovation hatte es in ihrem Bericht 2023 gefordert und die Bundesregierung selbst in der Weltraumstrategie angekündigt: Das Weltraumgesetz soll in Deutschland die nicht-staatliche Raumfahrt regulieren und damit auch Planungssicherheit für innovative Unternehmen und Start-ups in der New Space-Industrie schaffen. Jetzt hat die Raumfahrtkoordinatorin Anna Christmann (Grüne) Eckpunkte für ein Gesetz […]

Die EU will ihre Energiekooperationen mit Namibia vertiefen. Auf dem am Dienstag beginnenden Afrikanischen Wasserstoffgipfel (Global African Hydrogen Summit) in Namibias Hauptstadt Windhoek werde die Energie-Kommissarin der EU, Kadri Simson, mehrere Programme unterzeichnen, um den Übergang zu sauberer Energie und die Entwicklung von Wasserstoff in Namibia zu unterstützen. Diese werden von EU-Institutionen sowie den EU-Mitgliedern […]