Zuletzt konnte man fast den Eindruck gewinnen, ganz Deutschland stehe hinter Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat. Selbst die jüngsten Einlassungen des Aufrüstungsgegners Norbert Walter-Borjans wurden als Parteinahme für den Verteidigungsminister gedeutet, der die Zeitenwenden-Debatte um das Wort “kriegstüchtig” bereichert hat.Ganz Deutschland? Nein. Ein kleines Grüppchen militanter Bundeswehrgegner hat mit einer Adbusting-Aktion Sand ins Getriebe der vermeintlich […]
Nato-Nordostflanke: Was General von Sandrart seinem polnischen Nachfolger hinterlässt
Wachwechsel an der Nordostflanke der Nato: Der deutsche Generalleutnant Jürgen-Joachim von Sandrart hat in dieser Woche seinen Dienstposten abgegeben, der wie wenige andere zum Symbolbild der westlichen Allianz wurde. Das Multinationale Korps Nord-Ost (Multinational Corps North East, MNCE) der Nato in Stettin bekam mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine ganz neue Bedeutung für […]
Auswärtiges Amt: Arbeitsstab Sahel wird aufgelöst
Der Arbeitsstab Sahel im Auswärtiges Amt (AA) beendet seine Arbeit. “Die Aufgaben des Arbeitsstabs Sahel werden in die Tätigkeit des regionalen Fachreferats integriert”, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes auf Anfrage mit und bestätige damit entsprechende Informationen von Table.Briefings. Dabei handele es sich um eine reguläre Umstrukturierung. “Arbeitsstäbe haben von vornherein einen rein temporären Charakter”, […]
Autonome Waffen: Beschießt die Ukraine mithilfe deutscher KI russische Ziele?
Sie sei ein “echt wichtiges Asset für die ukrainischen Streitkräfte”, so pries Verteidigungsminister Boris Pistorius Anfang der Woche die KI-gesteuerte Drohne des Softwareunternehmens Helsing, die in der Ukraine zum Einsatz gekommen sein soll. Was Pistorius verschwieg: Es wäre das erste Mal, dass eine von einer deutschen Firma entwickelte Drohne russische Ziele sowohl aufklären als auch […]
Was will Markus Söder?
Markus Söder sorgt mit seinem Anti-Grünen-Kurs für Diskussionen.Soll Schwarz-Grün keine Option mehr sein? Darüber spricht Michael Bröcker mit dem Söder-Vertrauten und CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn im Gespräch.Die Entkriminalisierung von Abtreibungen war in den USA ein zentrales Wahlkampfthema – und auch in Deutschland wird der Paragraf 218 jetzt wieder diskutiert. Einige Abgeordnete wollen die gesetzlichen Regelungen reformieren. […]
„Wir sind raus aus der Schmuddelecke“
Herr Dörre, Anfang November haben Sie ein Memorandum of Understanding mit dem größten Rüstungskonzern der Welt, Lockheed Martin, unterzeichnet. Braucht Hensoldt solche Kooperationen, um im globalen Wettbewerb zu bestehen? Es ist ein gesunder Mix, der die Kraft von Hensoldt ausmacht – den wir durch weitere Internationalisierung und Digitalisierung gerade ganz neu stärken. Die Entscheidung der Bundesregierung, […]
Neuer Ton im Bundestag: Die Mitte denkt schon an den Tag danach
Es hätte ein harter Schlagabtausch werden können. Aber es kam anders. Am Mittwoch im Bundestag haben die Rednerinnen und Redner der politischen Mitte ein Novum präsentiert, das in Abgrenzung zu den Extremisten Vorbild für mehr werden kann. Ob Olaf Scholz oder Friedrich Merz, Christian Lindner, Annalena Baerbock und Rolf Mützenich – sie alle zeigten, was […]
25-Millionen-Euro-Vorlagen: Wie die FDP die rot-grüne Minderheitsregierung weiter unterstützt
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marcus Faber (FDP), schließt ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr aus. Da keine Notlage bestehe, würde eine solche Ausnahme von der Schuldenbremse gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2023 verstoßen, sagte er im Gespräch mit Table.Briefings. Gesprächsbereit hingegen zeigte sich Faber für die Verabschiedung weiterer 25-Millionen-Euro-Vorlagen für Neubeschaffungen der […]
Schwarz (SPD): Mit Union über neues Sondervermögen Bundeswehr sprechen
Was ist das für ein Signal, das die Ampel einen Tag nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten mit ihrem Ende gesendet hat?Der Kanzler bemühte sich seit drei Jahren mit vielen Kompromissen, die teilweise an die Schmerzgrenze gingen, die Regierung zusammenzuhalten. Irgendwann kommen Sie an den Punkt, wo Sie merken: Es geht nicht mehr, weil es kein Vertrauen mehr gibt. Als Kanzler […]
Die Verschleppung der Bundestagswahl schadet der Sicherheit Deutschlands
Mit jeder weiteren Verschiebung des Bundestagswahltermins wächst die Sorge, dass Deutschland nicht nur seine eigene Sicherheit aufs Spiel setzt, sondern auch die europäische Stabilität gefährdet. Der anhaltende Investitionsrückstand bei der Bundeswehr ist besorgniserregend und zeigt bereits jetzt deutliche Schwächen. Die Liste der dringend notwendigen Beschaffungsprojekte für die Bundeswehr ist lang. Dennoch droht ein lähmender Stillstand, […]