Keine Frage: Niger macht es seinen Partnern nicht leicht. Die Polizei am Flughafen Niamey nimmt allen nicht-afrikanischen Reisenden bei der Ankunft den Reisepass ab – abzuholen ein paar Tage später. Die Militärregierung fürchtet, dass Frankreich Agenten einschleusen will. Mit der früheren Kolonialmacht hatten die neuen Machthaber nach ihrem Putsch gebrochen. Europa stellte damals auf Druck […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius versuchte am Donnerstag, die Debatte um die Sicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine durch europäische Truppen kleinzuhalten. Im Deutschlandfunk sagte er: “Man kann das heute noch gar nicht ernsthaft diskutieren, aber man wird es irgendwann diskutieren müssen.” Mit dem Nichtausschließen einer deutschen Beteiligung beim Sichern einer Waffenstillstandslinie durch Außenministerin Annalena Baerbock am […]
Die Bundesregierung hat in der Kabinettssitzung am Mittwoch beschlossen, die Einsätze der Bundeswehr im Roten Meer sowie im Südsudan fortzusetzen. “Aufgrund der für Anfang 2025 vorgesehenen Neuwahlen sollen für die vier in absehbarer Zeit auslaufenden Bundestagsmandate nun vorzeitig Verlängerungen auf den Weg gebracht werden”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch. Neben den beiden Einsätzen am […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag bei einem Besuch in Norwegen die Notwendigkeit zur Beschaffung vier weiterer U-Boote des Typs 212 CD wiederholt. Bei der Grundsteinlegung für ein gemeinsames U-Boot-Instandsetzungszentrum mit seinem norwegischen Amtskollegen Bjørn Arild Gram, sagte er: “Wir brauchen die U-Boote, weil die maritime Bedrohungslage das zwingend erfordert”. Russlands Baltische Flotte sei […]
Bei einem kürzlichen Besuch der Universität von Mariupol, die in Kyjiw Zuflucht gefunden hat, wird uns eine traurige Bilanz präsentiert: Mehr als 250 Studierende sind vermisst, 18 Professoren tot. Insgesamt 400.000 Schüler und Studierende sind aus dem Land geflohen, mit ihnen eine große Zahl Forschender. Und dennoch ist der Verteidigungswille in der Ukraine ungebrochen: Studierende […]
Nicole Schilling schreibt Geschichte und die Bundeswehr mit ihr: Seit dem gestrigen Donnerstag ist die Medizinerin Generaloberstabsarzt und damit die erste Frau im Rang eines Drei-Sterne-Generals in der Geschichte der Bundeswehr. Schilling leitet sei Oktober die Abteilung Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte (EBU). Die 50-Jährige war unter anderem Vizepräsidentin des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr. […]
In Brandenburg haben sich SPD und BSW auf einen Koalitionsvertrag geeinigt (zum Download). Bei der Vorstellung nannte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine bessere Bildungsqualität an Schulen als eine von drei zentralen Neuerungen.Seine Partei wird das Bildungsministerium für sich beanspruchen – was lange auf der Kippe stand. Am Ende setzte die SPD sich durch. Noch nicht […]
Es passt zu dieser unerwarteten Kanzlerin, dass sie sich in der Zeit, in der sich viele von ihr abwenden, entscheidet, ein Buch über ihr Leben zu schreiben. September 2015. Die Flüchtlingskrise. Eine “Zäsur”, wie Angela Merkel in ihrem Buch schreibt. Und für sie deshalb der Anlass, fortan aufzuschreiben, was sie bewegt, wie sie Politik macht […]
Der Koalitionsvertrag in Thüringen steht, und er setzt Bildung an die erste Stelle. Damit bildet das Bundesland, in dem künftig CDU, BSW und SPD gemeinsam regieren, längst keine Ausnahme mehr. Es ist das sechste Land, das dieses Thema nach vorne stellt. Außergewöhnlich ist das 126-Seiten-Papier trotzdem. Allein schon, weil erstmals das BSW beteiligt ist und […]
Der Inspekteur des Cyber- und Informationsraum (CIR) der Bundeswehr, Vizeadmiral Thomas Daum, sieht eine neue Eskalationsstufe bei hybriden Angriffen erreicht.Daum deutete im Gespräch mit Table.Briefings an, dass im Cyber- und Informationsraum die Schwelle zum Krieg schon überschritten sei: “Wir werden 24 Stunden pro Tag, sieben Tage die Woche angegriffen.” Es werde versucht, mit hybriden Aktivitäten Schaden […]