Am vergangenen Donnerstag debattierte der Bundestag über den Haushaltsentwurf des BMBF für das Jahr 2025. 833 Millionen mehr soll das Forschungsministerium im kommenden Jahr verausgaben dürfen. Gleichzeitig ist für das BMBF jedoch eine Globale Minderausgabe von ungefähr 800 Millionen vorgesehen. Während die Koalition auf Aufwüchse, Kontinuität und Investitionen in Innovationen verweist, bemängelt die Opposition die […]
Als die Nato ihn nach Washington ins Weiße Haus einlud, muss Hauptmann David Matei gewusst haben, das war’s, das war der Durchbruch in seiner Karriere als Content Creator in den sozialen Medien. Der 31-jährige gebürtige Nürnberger veröffentlicht seit 2022 unter dem Social-Media-Handle “Sicherheitspolitik” auf TikTok (155.000 Follower) und Instagram (25.000 Follower) kurze Videos, in denen er […]
Zum ersten Mal seit 22 Jahren haben am Freitag zwei deutsche Kriegsschiffe die Taiwanstraße durchquert. Die Fregatte “Baden-Württemberg” und ihr Versorgungsschiff, die “Frankfurt am Main”, fuhren auf dem Weg von Südkorea zu den Philippinen durch die Meerenge zwischen der demokratischen Inselrepublik Taiwan und der chinesischen Provinz Fujian. Offiziell, weil es der kürzeste Weg sei, sagte […]
Herr Jahn, ist die erste Reise des Bundeskanzlers Olaf Scholz nach Zentralasien ein Zeichen dafür, dass diese Region nun in den geopolitischen Fokus Deutschlands und der EU gerät?Vor Februar 2022, bevor Russland die Ukraine vollständig angegriffen hatte, war Zentralasien selten ein Thema in der Außenpolitik Deutschlands. Das ist jetzt anders, es ist in die Nähe […]
Für die geplante Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen werden nun auch die nötigen verwaltungstechnischen Vorkehrungen getroffen: Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Kollege Laurynas Kasčiūnas wollen am Freitag in Berlin ein Regierungsabkommen “über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich” unterzeichnen. Darin werden auf fast 50 Seiten Details von der deutschen Hoheit über die geplanten Bundeswehr-Liegenschaften in […]
Die Lage sei “dramatisch”: So formuliert es der Bundeswehrverband in einem Schreiben an Abgeordnete, das Table.Briefings vorliegt. Hunderte Offizieranwärter, die nicht befördert werden könnten und lange Wartezeiten bei Einweisungen demotivierten das Personal der Bundeswehr so sehr, dass sogar Kündigungen drohten, heißt es in dem Schreiben. Und das in einer Zeit, in der die Bundeswehr händeringend […]
Laut Informationen des Spiegels sollen die Fregatte “Baden-Württemberg” und das Versorgungsschiff “Frankfurt am Main” diese Woche durch die Straße von Taiwan fahren. Die Bundesregierung hatte die Passage auf Druck der Regierung in Peking bei bisherigen Deployments im Indopazifik gemieden. Dieses Jahr will das Bundeskanzleramt das Risiko einer Provokation wohl eingehen.Marcus Faber, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, schrieb bereits am Sonntag auf X: […]
Mit dem “Artikelgesetz Zeitenwende”, dessen Entwurf die Bundesregierung in dieser Woche beschlossen hat, sollen nicht nur finanzielle Anreize für Soldaten und Soldatinnen geschaffen werden. In dem umfangreichen Gesetzespaket ist auch eine Ausweitung des so genannten Arbeitssicherstellungsgesetzes enthalten: Die Überarbeitung dieses Notstandsgesetzes aus den 1960er-Jahren soll die Versorgung von Streitkräften und Zivilschutz in Krise oder Krieg […]
Mit einem Bündel an Neuregelungen in zahlreichen Gesetzen soll der Dienst in den Streitkräften finanziell attraktiver gemacht und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erhöht werden. Ein sogenanntes Artikelgesetz “zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr”, dessen Entwurf Table.Briefings vorliegt und das Bundeskabinett voraussichtlich am Mittwoch beschließen will, sieht unter […]
Das Flugabwehrsystem Iris-T SLM aus deutscher Produktion, das bereits in der Ukraine im Einsatz ist, wird nun auch in die Bundeswehr eingeführt. Am Mittwoch stellen Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius in Schleswig-Holstein das erste von sechs Systemen in Dienst, die für die deutschen Streitkräfte bestellt wurden.Die Ukraine hatte bereits im Oktober 2022 das […]