Frau Generaloberstabsarzt kommt gern schnell zum Wesentlichen. Und räumt das für sie nicht ganz so Wesentliche eilig ab. Dies sitzt auf ihren Schulterklappen, drei goldene Sterne. Seit kurzem ist sie die ranghöchste Soldatin der Bundeswehr. Das sei sie als Vizepräsidentin des Bundesamtes für das Personalwesen der Bundeswehr ja auch schon gewesen, bemerkt die 51-Jährige trocken. […]
Illegal fliegende Drohnen über Kritischer Infrastruktur sollen künftig von der Bundeswehr abgeschossen werden dürfen. Ein entsprechender Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes wurde am Mittwoch im Kabinett verabschiedet.Geplant ist, die Befugnisse der Bundeswehr zu erweitern. Bislang dürfen die Streitkräfte bei Gefahr in Verzug im Luftraum “Luftfahrzeuge abdrängen, zur Landung zwingen, den Einsatz von Waffengewalt androhen oder […]
Das Verteidigungsministerium tritt den Rückzug an – zumindest auf X. Am Mittwoch teilte das Ministerium mit, den eigenen Kanal ruhen zu lassen und nicht mehr proaktiv posten zu wollen. Gleiches gelte für den Account des Generalinspekteurs und der Bundeswehr. Grund dafür sei, “dass nach Bewertung des BMVg der sachliche Austausch von Argumenten zunehmend erschwert wird”. […]
Angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl kann das Verteidigungsministerium nur einen Teil seiner geplanten Gesetze dieser Legislaturperiode durchsetzen und will vor allem die nötigen Grundlagen für die Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen schaffen. Die ebenfalls geplanten rechtlichen Voraussetzungen für einen “neuen Wehrdienst” werden dagegen in den letzten Parlamentssitzungen vor Auflösung des Bundestags nicht mehr beschlossen.Auch wenn die […]
2024 erlebten Deutschland und die westliche Welt eine rapide Zunahme russischer hybrider Kriegsführung: von Cyberangriffen über Sabotageakte bis hin zur Beeinflussung politischer Diskurse mit dem Ziel der Zersetzung der Demokratie. Gleichzeitig intensivierte China seine Bemühungen im Bereich Cyberspionage, unterwanderte die westliche Telekommunikation und platzierte Hintertüren in kritischen Infrastrukturen – mit potenziellen Sabotagemöglichkeiten im Fall einer […]
Die Kommission plant, die Verwaltung von Funkfrequenzen in Europa zu reformieren. Auch dieses Vorhaben soll auf das Ziel einzahlen, die digitale Souveränität der EU zu stärken und den digitalen Binnenmarkt zu fördern. Dies hat die Kommission in ihrem Weißbuch “Wie lässt sich der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa decken?” hinterlegt, das der Vorbereitung eines […]
Die Bundeswehr stellt einen neuen Großverband auf, der für den Schutz von Kritischer Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland zuständig ist. Zum 1. April wird die Heimatschutzdivision dem Heer unterstellt, sie besteht aus Reservisten und aktiven Soldaten. Nach der 1. und der 10. Panzerdivision und der Division Schnelle Kräfte mit jeweils 20.000 Soldatinnen und […]
Syriens neue Machthaber um Ahmed al-Scharaa fordern eine rasche Aufhebung der teils schon 2011 verhängten Sanktionen gegen ihr Land. Wie wichtig ist das für die Bundesregierung?Es ist ein Topthema – vor allem für al-Scharaa und seine Leute, aber eigentlich für die ganze internationale Gemeinschaft. Wir reden da über verschiedene Graustufen, und verfolgen einen klaren Ansatz […]
Nun ist sie voll im Gange, die Debatte im Wahlkampf über Verteidigungsausgaben. Aber die zentrale Frage bleibt unterbelichtet: “Wer zahlt die Zeche?”, fragte der Bundeskanzler als Reaktion auf den Vorstoß von Wirtschaftsminister Robert Habeck, zukünftig dreieinhalb Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Sicherheit Deutschlands aufzubringen. “Die Bürgerinnen und Bürger?”Ja, die Bürgerinnen und Bürger. Die Frage ist […]
Nach erheblichen Startschwierigkeiten hatte die EU-Kommission erst im vergangenen Dezember im zweiten Anlauf das Konsortium Spacerise beauftragt, das Satelliten-Kommunikationssystem Iris² aufzubauen. Italien ist im Konsortium mit Thales Alenia Space vertreten. Doch dann meldete die Nachrichtenagentur Bloomberg, das Land habe einen Fünfjahresvertrag mit SpaceX im Volumen von 1,5 Milliarden Euro über Kommunikationsdienste aus dem All geschlossen. […]