Um die Kreislaufwirtschaft in Deutschland voranzubringen, will Carsten Schneider “in den nächsten Monaten ein Sofortprogramm starten” – das sagte der Nachfolger von Steffi Lemke am Donnerstag auf dem Tag der Kreislaufwirtschaft des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft. Zu den konkreten Maßnahmen oder der finanziellen Ausstattung äußerte er sich hingegen nicht. Die von der […]
Es war der erste große Auftritt der neuen Bundesregierung vor der Energiebranche: Beim Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) haben am Mittwoch unmittelbar nacheinander Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), Umweltminister Carsten Schneider (SPD) und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ihr politisches Programm präsentiert – und dabei trotz der Betonung von Gemeinsamkeiten auch Differenzen erkennen lassen, etwa […]
Knapp drei Wochen nach dem Regierungswechsel ist es zum ersten offenen Streit zwischen dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium gekommen. Grund ist eine Aussage von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am vergangenen Donnerstag in Brüssel, die den Eindruck erweckte, Deutschland sei künftig dafür, aus dem EU-Haushalt auch Atomkraftprojekte zu finanzieren. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) widersprach am Freitag […]
Für den 45-Jährigen ist es eine Rückkehr an eine alte Wirkungsstätte: Nikolai Fichtner kam 2013 unter Peter Altmaier (CDU) in die Pressestelle des Bundesumweltministeriums und wurde unter Barbara Hendricks (SPD) deren Leiter. Nachdem er die gleiche Position auch unter Svenja Schulze (SPD) ausgeübt hatte, wechselte Fichtner 2021 mit ihr ins Entwicklungshilfeministerium (BMZ). Von dort kehrt […]
Die neue Bundesregierung setzt in der Meerespolitik nach Meinung der obersten deutschen Umweltbehörde zu sehr auf die industrielle Nutzung des Ozeans. “Im neuen Koalitionsvertrag geht es mir zu viel um die Nutzung von Nord- und Ostsee für Raumfahrtabschussrampen, CCS oder Offshore-Windparks, zu wenig um den Schutz der Meere”, sagt Lilian Busse, Vize-Präsidentin des Umweltbundesamts zu […]
Die übliche Schonfrist von 100 Tagen als Neuling in einem Amt wird der Minister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Carsten Schneider nicht bekommen. Zwar ist sein offizieller Terminkalender in der laufenden Woche fast leer: Darin stehen nur die Antrittsbesuche in Bonn, am zweiten Amtssitz des Ministeriums, und bei seiner polnischen Amtskollegin in Warschau. […]
Dieser Donnerstag ist ein wichtiger Termin für die Klimapolitik: Zwei Monate nachdem das Umweltbundesamt (UBA) die Emissionsdaten für das Jahr 2025 und seine Prognose zur Einhaltung des gesetzlich vorgesehenen CO₂-Budgets vorgelegt hat, stellt der Expertenrat für Klimafragen seinen Prüfbericht zur Frage vor, ob das Klimaziel für 2030 voraussichtlich eingehalten wird. Ist das erneut nicht der […]
Den Posten der “Sonderbeauftragten der Bundesregierung für internationale Klimapolitik” hat die neue schwarz-rote Regierung abgeschafft. Dennoch soll eine solche Funktion im Umweltministerium und unter bislang unklarem Titel erhalten bleiben, heißt es aus Regierungskreisen. Wo genau und mit welchem Rang, das wird derzeit vom neuen SPD-Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider, seinem designierten Staatssekretär Jochen Flasbarth und […]
Dass Carsten Schneider Minister würde, war in Berlin schon seit ein paar Tagen zu hören; dass der Erfurter das Umweltministerium bekommt, sickerte erst am Sonntag durch – und ist durchaus überraschend. Denn mit dem Thema hatte der Finanzexperte und bisherige Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland in der Vergangenheit nur wenig zu tun. Einige Berührungspunkte mit […]
Der neue Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Carsten Schneider, steht vor großen organisatorischen und inhaltlichen Aufgaben. Er tritt sein Amt in einer Zeit an, in der sich die ökologischen Krisen bei Klima, Artenvielfalt, Ressourcenverbrauch und Plastikverschmutzung dramatisch zuspitzen, der Wille zu Regulierungen in diesen Bereichen aber in die Defensive geraten ist. Das neue Ministerium […]