Die Antworten der vorgeschlagenen EU-Kommissare auf die schriftlichen Fragen der Parlamentsausschüsse liegen vor. Beteiligt waren in hohem Maße die jeweiligen Abteilungen der Kommission. Zum Schluss lagen die Texte auch dem Kabinett von Kommissionschefin Ursula von der Leyen vor. Entsprechend nah bleiben die Ausführungen des vorgeschlagenen Agrar- und Ernährungskommissars Christophe Hansen an dem, was von der […]
Die Antworten der 26 Kommissare auf die Fragen der Ausschüsse liegen vor und wurden veröffentlicht. Beteiligt waren in hohem Maße die Generaldirektionen der Kommission. Zum Schluss lagen die Texte auch dem Präsidentenkabinett vor. Insofern ist davon auszugehen, dass sie den politischen Absichten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nahekommen. Wettbewerb: Teresa RiberaDie künftige Wettbewerbskommissarin Teresa […]
Die Stimmung ist schlecht zwischen EVP-Fraktionschef Manfred Weber und den Chefs von S&D, Renew und Grünen. Iratxe García Pérez (S&D), Válerie Hayer (Renew) und Terry Reintke (Grüne) verübeln Weber, dass er wiederholt und gegen ihren Willen Entscheidungen mithilfe der Stimmen von Rechts und Rechtsaußen durchgesetzt hat. Beispiele sind die Venezuela-Resolution des Europäischen Parlaments, der Zeitplan […]
Der designierte Agrarkommissar Christophe Hansen soll seine “Vision für Landwirtschaft und Ernährung” schriftlich darlegen. Darin soll er erklären, was er zur Sicherung eines fairen Einkommens der Bauern tun will, wie er ihre Stellung in der Versorgungskette für Lebensmittel stärken, die Transparenz bei der Preisbildung verbessern und die Branche attraktiver für den Nachwuchs gestalten will. Dies […]
Die Fraktionschefs haben bei den Kompetenzen der Ausschüsse für die Anhörungen der Kommissare noch Änderungen vorgenommen. So ist der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten (LIBE) nicht mehr ein verantwortlicher Ausschuss bei der Anhörung von Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie. Der LIBE-Ausschuss ist nur noch eingeladener Ausschuss mit weniger Fragerechten. Außerdem fließt die […]
Die Anhörungen der Bewerber für die EU-Kommissarsposten will das EU-Parlament vom 4. bis 12. November abhalten. Das hat die Konferenz der Präsidenten, das politische Leitungsorgan des Parlaments, am Mittwoch final entschieden. Läuft alles nach Plan, kann das Europaparlament in der Sitzungswoche vom 25. November in Straßburg über die Zustimmung zur Von-der-Leyen-Kommission II abstimmen.Ein Wackelkandidat ist der vorgeschlagene Gesundheits- und […]
Trotz Milliarden an Fördergeldern jährlich bleiben Bio-Produkte in Europa ein Nischenmarkt. Die EU dürfte ihr Flächenziel von 25 Prozent Bio-Landbau bis 2030 deutlich verfehlen. Um das Ziel noch zu erreichen, müsste die Fläche doppelt so schnell wachsen wie bisher. Dieses Fazit zieht der EU-Rechnungshof in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Mithilfe von GAP-Subventionen die Bio-Produktionsfläche […]
Einige Titel ändern sich, die Zuständigkeiten der neuen Kommissare für die Agrar- und Ernährungsthemen bleiben im Wesentlichen bestehen. Wie gehabt soll der Agrarkommissar – vorgeschlagen ist der Luxemburger Christophe Hansen (EVP) – für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständig sein und damit für beide Säulen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Der Gesundheitskommissar – vorgeschlagen ist der Ungar […]
Wir stellen die nominierten neuen Kommissare vor, deren Zuständigkeitsbereiche Agrifood-Themen betreffen. Das Porträt des nominierten Kommissars für Landwirtschaft und Ernährung, Christophe Hansen (EVP), können Sie hier noch einmal nachlesen.Raffaele Fitto (Italien/EKR): Exekutiv-Vizepräsident für Kohäsion und ReformenAls Exekutiv-Vizepräsident soll Raffaele Fitto auch die Arbeit des Agrarkommissars beaufsichtigen. Selbst soll der Italiener die Kohäsionspolitik verantworten. Damit spielt er […]
Mehrere Titel ändern sich, die Zuständigkeiten der neuen Kommissare zu Agrar- und Ernährungsthemen bleiben aber im Wesentlichen wie gehabt. Der Gesundheitskommissar betreut weiterhin auch Tierwohl und Lebensmittelsicherheit – inklusive der Themen Pflanzenschutz und Gentechnik. Der Agrarkommissar ist, wie bisher, für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständig und damit für beide Säulen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).Neu ist […]