Der Start in ihr neues Leben hat für einige China-Neulinge in den vergangenen Monaten denkbar frustrierend begonnen. Die zweiwöchige Corona-Quarantäne nach Ankunft in der Volksrepublik war zwar für niemanden eine Überraschung. Aber die Bedingungen der Zwangsisolation erinnerten in manchen Fällen eher an eine Erziehungsanstalt. Wer Pech hatte, hockte 14 Tage in einem kleinen Zimmer ohne […]
Die Fregatte “Bayern” wird den Hafen von Shanghai wegen Widerstands aus Peking nicht anlaufen. “China hat nach einer gewissen Bedenkzeit entschieden, dass es keinen Hafenbesuch der deutschen Fregatte wünscht und das haben wir zur Kenntnis genommen”, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin laut der Deutschen Presse-Agentur. Chinas Außenministerium hatte zuvor bereits […]
EuropapolitikDer Inhalt des Wahlprogramms der Grünen zur Europapolitik deckt sich weitgehend mit dem zur Europawahl vor zwei Jahren. Möglicher Knackpunkt bei Koalitionsverhandlungen dürfte der Plan zur gemeinsamen Fiskalpolitik im Rahmen des Stabilitätsmechanismus werden. Union und FDP sind entschiedene Gegner eines solchen Plans. Stabilitätsmechanismus soll zu Währungsfonds wachsenDie Grünen wollen einen hohen Kürzungs- und Privatisierungsdruck in […]
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat am Freitag in zwei Telefonaten mit US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Weltlage besprochen. Die Bundeskanzlerin habe mit Xi insbesondere die Entwicklung in Afghanistan diskutiert, teilte die Bundesregierung mit. Außerdem tauschten sich die zwei Regierungschefs über die Pandemie-Situation aus. Im Hinblick auf die bevorstehende Klimakonferenz der Vereinten […]
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die neue Cybersicherheitsstrategie des Bundes beschlossen. Wer darin eine deutlich engere Zusammenarbeit in der EU oder gar ein Bekenntnis zur Stärkung der Europäischen Netzwerksicherheitsagentur ENISA erwartet hatte, wurde enttäuscht: Die deutsche Strategie beschreibt vor allem Pläne zur Stärkung der nationalen Strukturen – die europäische Ebene bleibt weitgehend außen vor.Wesentliche Teile […]
Was steht für Sie im Vordergrund: Klare Worte zu Menschenrechten oder reibungsloser Handel?Im Kampf gegen die Klimakrise führt kein Weg an einer Kooperation mit China vorbei. Gleichzeitig kann eine zeitgemäße Handelspolitik nicht entkoppelt von der Frage nach Menschenrechten betrieben werden. Was ist denn am Handel reibungslos, wenn dabei Menschenrechte verletzt und Umwelt und Klima zerstört […]
China hat gegen die Fahrt des US-Zerstörers USS Benfold in die Gewässer um das von Peking kontrollierte Mischief Reef im Südchinesischen Meer protestiert. Die Fahrt sei ohne Genehmigung durch Peking erfolgt. Das Südkommando des chinesischen Militärs habe daher “Luft- und Seestreitkräfte zur Verfolgung, Überwachung und Vertreibung” des Zerstörers organisiert, berichtete die South China Morning Post.Erst […]
Der chinesische Autobauer Great Wall Motors plant mit Elektromodellen den Markteinstieg in Deutschland. Das Unternehmen präsentiert derzeit auf der IAA Mobility in München ein Modell der Elektro-Tochter Ora sowie ein Fahrzeug seiner Premiummarke Wey, die bereits ab Jahresende bestellbar sein sollen. Das Kompaktmodell Ora Cat und der Plug-in-Hybrid Wey Coffee 01 solle ab dem ersten […]
Was steht für Sie im Vordergrund: Klare Worte zu Menschenrechten oder reibungsloser Handel?Im Kampf gegen die Klimakrise führt kein Weg an einer Kooperation mit China vorbei. Gleichzeitig kann eine zeitgemäße Handelspolitik nicht entkoppelt von der Frage nach Menschenrechten betrieben werden. Was ist denn am Handel reibungslos, wenn dabei Menschenrechte verletzt und Umwelt und Klima zerstört […]
EuropapolitikEU-FunktionalitätInstitutionelle Reformen und eine gesamteuropäische Abstimmung über eine Verfassung einer föderalen EU schreiben sich die Liberalen ins Programmheft. Nach Vorstellung der FDP soll das Europaparlament zudem ein Initiativrecht erhalten und die Kommission auf höchstens 18 Kommissarinnen und Kommissare verkleinert werden.WeltverantwortungDie FDP strebt in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einen Wechsel hin zur qualifizierten Mehrheitsentscheidung an, […]