Tilman Santarius will Dinge in Bewegung setzen, das kennt er gar nicht anders: Schon mit fünf Jahren nehmen ihn seine Eltern – engagierte Umweltschützer – mit auf Demos. Nach der Schule schreibt er sich dann zwar für Soziologie, Ethnologie und Volkswirtschaftslehre ein, will aber eigentlich in die Entwicklungszusammenarbeit. Doch auch das ist nichts für ihn. […]
Die vielen weißen Flecken zeigen es: Der Breitbandausbau kommt nicht so voran, wie er es sollte. Das ist nicht nur in Deutschland so, das im europäischen Vergleich im Mittelfeld liegt. Daher hat die Europäische Kommission am Montag neue Leitlinien für staatliche Beihilfen für Breitbandnetze (Breitbandleitlinien) beschlossen. Damit aktualisiert sie die bestehenden Leitlinien von 2013.Die Breitbandleitlinien […]
Die Bundesregierung will der Digitalisierung der Energiewende neuen Schwung geben. Dazu hat das Wirtschaftsministerium einen Entwurf für ein Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW) erarbeitet, der jetzt in die Ressortabstimmung geht. Mit dem Gesetz will das BMWK den Smart-Meter-Rollout entbürokratisieren und beschleunigen. Im europäischen Vergleich hat Deutschland hier einiges aufzuholen. Der Bundestag soll […]
Unter der tschechischen Ratspräsidentschaft haben die Minister im EU-Telekommunikationsrat am Dienstag eine Reihe von Digitaldossiers vorangebracht. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Annahmen der Allgemeinen Ausrichtungen des Rates zum Gesetzentwurf zur Künstlichen Intelligenz (AI Act) sowie zur europäischen digitalen Identität (eID). Besprochen wurden außerdem die Fortschrittsberichte zum Datengesetz (Data Act) und zur Cyberresilienz (Cyber […]
Europas Verteidigungsindustrie hat mit regem Interesse auf die zweite Ausschreibung des Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) reagiert: Die EU-Kommission meldet nach Ablauf der Bewerbungsfrist Ende November 134 Bewerbungen für gemeinsame Forschungsprojekte.Aus dem Verteidigungsfonds stehen für die Förderung der Projekte insgesamt 924 Millionen Euro zur Verfügung. Die Kommission will die Projekte nun zusammen mit externen Experten evaluieren. Das […]
Das Metaverse ist ein noch weitgehend unerschlossener Raum. Nicht einmal eine exakte Definition des immersiven Internets gibt es. Dennoch investieren Unternehmen wie Meta, Microsoft oder Google bereits Milliarden in diese neuen digitalen Räume, die durch die Konvergenz von virtueller, erweiterter und physischer Realität entstehen. Und diesmal will die EU beim virtuellen Land Grabbing ein Wort […]
Bei den Verhandlungen zur Richtlinie für die Plattformarbeit zeichnen sich im Europaparlament erste Kompromisse ab. Am umstrittensten im Entwurf von EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit sind die Kriterien, wann eine Plattform ein Arbeitgeber ist, sowie der Mechanismus, wie ein Arbeitsverhältnis mit Anspruch auf Mindestlohn, Sozialversicherung und Recht auf bezahlten Urlaub erstritten werden kann.Im Europaparlament wird es nach […]
Mehr als 1100 Änderungsanträge allein im federführenden Industrieausschuss (ITRE) zeigen, dass es beim Datengesetz noch viel zu diskutieren gibt. Am heutigen Dienstag steht der Data Act (DA) auf der Tagesordnung im Binnenmarktausschuss (IMCO). Die Abgeordneten debattieren die Stellungnahme von Adam Bielan (EKR).ITRE-Berichterstatterin Pilar del Castillo Vera (EVP) hatte ihren Entwurf Mitte September präsentiert. Bis zum […]
Seit den 1990er-Jahren beschäftigt sich Stefan Schnorr mit Digitalisierung. Als er damals von seinem Richteramt ins rheinland-pfälzische Justizministerium berufen wurde, war eine seiner ersten Aufgaben, die ersten Internetverbindungen in der Pressestelle des Ministeriums einzurichten. Die Zeiten kreischender Modems sind längst vorbei, doch das Thema begeistert Schnorr weiterhin.Der 59-jährige Schnorr stammt aus einer Kleinstadt im Oberbergischen […]
Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Position zum europäischen Chips Act verständigt. Der jüngste Kompromissvorschlag der tschechischen Ratspräsidentschaft sei auf breite Zustimmung gestoßen, berichteten EU-Diplomaten nach der Sitzung der stellvertretenden EU-Botschafter am Mittwoch. Beim Wettbewerbsfähigkeitsrat am 1. Dezember wollen die Minister die allgemeine Ausrichtung für den Trilog mit dem Europaparlament dann festzuzurren.Bis zuletzt umstritten […]