Dual Use

Die EU-Kommission hat einen Verordnungsentwurf veröffentlicht, der die ausschließlich zivile Ausrichtung von Horizon Europe aufweichen würde. Sie will unter anderem dem Europäischen Innovationsrat (EIC) ermöglichen, Dual-Use-Technologien zu unterstützen.  Außerdem will die Kommission dem EIC zusätzliche Mittel in Höhe von 210 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um Dual-Use- und Verteidigungsprojekte zu unterstützen. Dafür sollen ungenutzte Haushaltsmittel und […]

Die EU-Kommission hat einen Verordnungsentwurf veröffentlicht, der die ausschließlich zivile Ausrichtung von Horizon Europe aufweichen würde. Sie will unter anderem dem Europäischen Innovationsrat (EIC) ermöglichen, Dual-Use-Technologien zu unterstützen.  Außerdem will die Kommission dem EIC zusätzliche Mittel in Höhe von 210 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um Dual-Use- und Verteidigungsprojekte zu unterstützen. Dafür sollen ungenutzte Haushaltsmittel und […]

Kurz vor der Wahl hat die Allianz der Wissenschaftsorganisationen am Dienstag ihre Forderungen an die Politik veröffentlicht. In Anbetracht der aktuellen Herausforderungen brauche es eine klare politische Unterstützung der Wissenschaft und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen. Nur so könne das deutsche Wissenschaftssystem neue Impulse setzen, nachhaltige Lösungen entwickeln und zur Qualifizierung der Fach- und Führungskräfte von morgen beitragen, […]

Die Bundesregierung hat keinen Überblick über Neueinstellungen von Fachpersonal mit China-Kompetenz. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Umsetzung der China-Strategie hervor, über die Table.Briefings bereits in der Vorwoche zuerst berichtet hatte.“Seit Verabschiedung der China-Strategie achten die Bundesministerien und obersten Bundesbehörden grundsätzlich verstärkt darauf, China-kompetentes Personal, also Personal mit einschlägiger […]

Seit dem Beginn des Ukrainekriegs wird auch in der Wissenschaft vermehrt über Sicherheits- und Verteidigungsforschung diskutiert. Inzwischen sind erste Ergebnisse sichtbar. Das Forschungszentrum Desy beispielsweise will seine restriktive Haltung überarbeiten, an Universitäten werden die Zivilklauseln hinterfragt. Ein konkreter spürbarer Aufwuchs in den Budgets sei bisher aber nicht erfolgt, heißt es von der Fraunhofer-Gesellschaft. “Hier ist […]

Die Zahl ist im Raum, seit Ursula von der Leyen sie lanciert hat: Europa müsse in den kommenden zehn Jahren 500 Milliarden Euro zusätzlich in Verteidigung investieren, so die Kommissionspräsidentin. Verteidigungskommissar Andrius Kubilius wiederum hält allein mit Blick auf die militärische Mobilität Investitionen in Brücken, Eisenbahnen und Straßen in der Höhe von 200 Milliarden Euro für nötig.Der […]

Eine Rekordsumme von 89 Milliarden Euro hat die Europäische Investitionsbank (EIB) im vergangenen Jahr investiert. Sechzig Prozent davon wurden in klimarelevante Projekte investiert. Das meldete die EIB gestern bei der Präsentation ihres Jahresberichts. Dual-Use-Finanzierungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung wurden im vergangenen Jahr zwar verdoppelt, bleiben aber mit einer Milliarde Euro relativ niedrig.EIB-Präsidentin Nadia Calviño […]

Mit Blick auf die Raumfahrtpolitik der nächsten Bundesregierung sind sich die Parteien weitestgehend einig, dass sie sich in der nächsten Legislaturperiode für ein Weltraumgesetz, steigende Investitionen von Staat und Wirtschaft sowie einen eigenen deutschen Weltraumbahnhof in der Nordsee einsetzen wollen. Die Öffentlichkeit soll stärker für die Relevanz der Raumfahrt für Sicherheit, Nachhaltigkeit und Fortschritt sensibilisiert […]

Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sanktioniert die Europäische Union erstmals auch chinesische Unternehmen. Das 15. Sanktionspaket der EU umfasst unter anderen “eine Einzelperson und zwei Unternehmen, die die Umgehung von EU-Sanktionen erleichtern, sowie vier Unternehmen, die sensible Drohnenkomponenten und mikroelektronische Komponenten an das russische Militär liefern”, heißt es in einer Erklärung der EU-Kommission.Die […]

In Zeiten multipler globaler Krisen rückt die Forschungssicherheit verstärkt in den Fokus sicherheitspolitischer Debatten. Darunter fällt zum Beispiel der Schutz vor ungewolltem Wissensabfluss, besonders im Bereich der militärischen Forschung. Als Risikostaaten, die durch Cyberangriffe oder via Gastwissenschaftlern versuchen könnten, sensible Forschungsdaten zu erlangen, gelten vor allem China, Russland, Nordkorea und der Iran.Zentrale, aktuelle Fragen sind daher: […]