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Dual Use

Editorial 3004
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 30.04.2024

Editorial 3004

beinah ein Jahr ist es her, dass auf der Mitgliederversammlung der Fraunhofer-Gesellschaft ein umstrittener Präsident abdankte und ein neuer gewählt wurde: Nach einer Zeit der Skandale richteten sich die Hoffnungen der mehr als 30.000 Mitarbeitenden der Forschungsorganisation auf Holger Hanselka. Und die Erwartungen und Forderungen der Politik und der Wirtschaft sowieso.Eine Neuausrichtung wurde gewünscht, schlankere […]

Chinesische Wissenschaftsspionage: Streit über Konsequenzen 
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 29.04.2024

Chinesische Wissenschaftsspionage: Streit über Konsequenzen 

Die Bundesanwaltschaft informierte am vergangenen Montag über die Festnahme von drei mutmaßlichen Wissenschaftsspionen. Sie sollen für den chinesischen Geheimdienst Informationen zu Dual-Use-Technologien beschafft haben. Dazu hatten sie Kontakt zu mehreren deutschen Hochschulen, mit einer hatten sie einen Vertrag geschlossen. Recherchen von Table.Briefings legen nahe, dass es sich dabei um die TU Chemnitz handelt. Hier wurde von […]

Verfassungsschutz: Drei Deutsche haben Geheimnisse an China weitergegeben
Finn Mayer-Kuckuk Michael Radunski Franziska Klemenz Veröffentlicht: 22.04.2024

Verfassungsschutz: Drei Deutsche haben Geheimnisse an China weitergegeben

Chinas Staatssicherheit hat offenbar drei Personen in Deutschland angeworben, um sich technische Geheimnisse zu verschaffen. Das hat der Bundesverfassungsschutz aufgedeckt. Die Polizei hat die drei Verdächtigen festgenommen, denen die Bundesanwaltschaft in den Haftbefehlen vorwirft, “militärisch nutzbare innovative Technologien” ausspioniert zu haben. Konkret werden Forschungsarbeiten zum Stand von Schiffsantrieben und Lasertechnik genannt.“Die drei Festnahmen wegen mutmaßlicher […]

CSU will Hochschulen zu Militärkooperationen zwingen und Zivilklauseln verbieten 
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 18.04.2024

CSU will Hochschulen zu Militärkooperationen zwingen und Zivilklauseln verbieten 

“Wir müssen mehr für unsere Sicherheit tun. Dafür brauchen wir unsere Hochschulen und Universitäten, weil es auch um Innovationen geht”, erklärt Markus Blume (CSU) auf Anfrage von Table.Briefings. Für den bayerischen Wissenschaftsminister steht fest: “Militärische Stärke ist auch eine Frage von technologischer Stärke. Es wäre falsch, beides strikt zu trennen.” In anderen Ländern, beispielsweise den […]

Fragmentiertes EU-Exportkontrollregime behindert Unternehmen
János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 19.03.2024

Fragmentiertes EU-Exportkontrollregime behindert Unternehmen

Das europäische Exportkontrollregime ist auf einen funktionierenden Multilateralismus ausgelegt. Die EU-Staaten richten sich nämlich hauptsächlich nach den Kontrolllisten des Wassenaar Arrangements. Nach diesem Arrangement beschließen die 42 teilnehmenden Staaten gemeinsam, welche Produkte einer Exportkontrolle unterliegen sollen. Dies hat den Vorteil, dass das Vorgehen international abgestimmt ist. Doch das Wassenaar Arrangement hat einen zentralen Nachteil: Russland […]

Zeitenwende auch in der Militärforschung
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 06.03.2024

Zeitenwende auch in der Militärforschung

In der Debatte über die stärkere Förderung militärischer Forschung bleiben die zugrunde liegenden Annahmen oft ungeprüft und konkrete Maßnahmen werden bisher kaum benannt. Robert Habeck spricht von einer Abrüstung auch bei Forschung und Innovation. Das BMBF und die EFI von ungenutzten Spillover-Effekten, die durch eine bessere Zusammenarbeit entstehen könnten.  Gespräche von Table.Briefings mit Experten zeigen […]

Habeck will ressortübergreifende Debatte zu militärischer Forschung
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 05.03.2024

Habeck will ressortübergreifende Debatte zu militärischer Forschung

Robert Habeck hat sich für eine Stärkung der militärischen Forschung in Deutschland ausgesprochen. Man müsse “bei Sicherheit und Wehrfähigkeit besser werden”. Das bedeute auch, dass man Innovationen in diesem Bereich stärken sollte, sagte der Wirtschaftsminister dem Handelsblatt. Er wolle damit eine “ressortübergreifende Debatte anregen”, sagte eine Sprecherin des BMWK auf Anfrage von Table.Media. Vergangene Woche […]

Debatte nach EFI-Forderung zur Stärkung von Dual-Use-Forschung
Tim Gabel Veröffentlicht: 28.02.2024

Debatte nach EFI-Forderung zur Stärkung von Dual-Use-Forschung

Militärische Forschung an deutschen Unis und Wissenschaftseinrichtungen war lange Zeit ein Tabu. Das könnte sich nun ändern. Ein entsprechendes Plädoyer hat am Mittwoch die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) der Bundesregierung vorgelegt. Ihr Credo: die Zivilklausel in der deutschen Wissenschaft überdenken. Angesichts zunehmender globaler Bedrohungslagen sollten “die Optionen im Umgang mit militärischer Forschung und Entwicklung […]

EFI-Gutachten übergeben: Diese Punkte muss die Ampel für die Zukunft der Forschung umsetzen
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 28.02.2024

EFI-Gutachten übergeben: Diese Punkte muss die Ampel für die Zukunft der Forschung umsetzen

Von einer Herkules-Aufgabe für die Bundesregierung spricht die EFI-Kommission in ihrem aktuellen Jahresgutachten, das am heutigen Mittwoch Bundeskanzler Scholz übergeben wurde. Sie nennt die gerade stattfindende Transformation ein Projekt der Superlative. Und sie unterstreicht dies, indem sie den aktuellen Wandel als ein Projekt der Superlative bezeichnet. “Transformationen dieser Art gehen in Umfang und Reichweite – […]

Siemtje Möller – „Dual Use“ im Bundestag und Verteidigungsministerium
Lisa-Martina Klein Veröffentlicht: 02.02.2024

Siemtje Möller – „Dual Use“ im Bundestag und Verteidigungsministerium

Sich in der männerdominierten Sicherheits- und Verteidigungspolitik für die Belange von Frauen einzusetzen, gehört heutzutage schon fast dazu – nicht nur, aber vor allem als Frau. Siemtje Möller, SPD-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, sieht die Dinge aber etwas anders. Sie wolle gar nicht unbedingt nur was für die Frauen tun. Sie wolle vielmehr etwas […]