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EU-Binnenmarkt

Draghi über die EU-Digitalpolitik: „Wir töten unsere kleinen Unternehmen“
Corinna Visser J.D. Capelouto Veröffentlicht: 10.09.2024

Draghi über die EU-Digitalpolitik: „Wir töten unsere kleinen Unternehmen“

Der Draghi-Report stellt der EU in den Bereichen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz ein schlechtes Zeugnis aus. In der Pressekonferenz sagte Mario Draghi auf die Frage, wo die Investitionen in diese Bereiche denn herkommen sollen, es mangele der EU an Fokus. “Wir verkünden, dass die Innovation im Mittelpunkt unseres Handelns steht, und dann tun wir im […]

Draghi on EU digital policy: ‘We are killing our small businesses’
J.D. Capelouto Veröffentlicht: 10.09.2024

Draghi on EU digital policy: ‘We are killing our small businesses’

The Draghi Report gives the EU a poor report card in the areas of digitalization and artificial intelligence. At the press conference, Mario Draghi said that the EU lacked focus when asked where investment in these areas should come from. “We proclaim that innovation is at the heart of what we do and then we […]

Binnenmarktstrategie: Tschechien trommelt mit Non-Paper für Ehrgeiz
Markus Grabitz Veröffentlicht: 10.09.2024

Binnenmarktstrategie: Tschechien trommelt mit Non-Paper für Ehrgeiz

Die neue Binnenmarktstrategie, die die Kommission im kommenden Sommer vorlegen will, soll möglichst ehrgeizig ausfallen. Die Kommission soll konkrete Vorschläge machen, die kurz- und mittelfristig umzusetzen sind, damit der Handel im Binnenmarkt zulegen kann. Dies ist die grundlegende Forderung eines Non-Papers von Tschechien, dem sich bislang 13 Mitgliedstaaten angeschlossen haben. Das Papier liegt Table.Briefings vor.Die […]

Single market strategy: Czech Republic beats the drum for ambition with non-paper Wettbewerbsfähigkeit: Draghi stellt Bericht im Parlament vor
Till Hoppe Veröffentlicht: 29.08.2024

Wettbewerbsfähigkeit: Draghi stellt Bericht im Parlament vor

Der frühere EZB-Präsident Mario Draghi wird die Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament am kommenden Mittwoch über seinen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit Europas unterrichten. Draghi wird in der Sitzung der Conference of Presidents (CoP) am Nachmittag einen Ausblick auf seinen mit Spannung erwarteten Bericht geben, wie es am Donnerstag in Brüssel hieß. Den gesamten ausführlichen Bericht selbst werde er […]

Schießbaumwolle: Warum Europa ausgerechnet China für mehr Munition braucht
Michael Radunski Veröffentlicht: 21.08.2024

Schießbaumwolle: Warum Europa ausgerechnet China für mehr Munition braucht

Es gibt viele unterschiedliche Sichtweisen auf den Krieg in der Ukraine. In einem Punkt sind sich jedoch fast alle Experten einig: Die Ukraine braucht für ihre Verteidigung dringend mehr Munition. Während die Hilfe aus den USA wegen des Wahlkampfes aktuell unsicher ist, will Europa liefern – und baut dafür sogar neue Produktionsstätten.Neben Munitionsfabriken fehlt es […]

Guncotton: Why Europe needs China of all countries for more ammunition
Michael Radunski Veröffentlicht: 21.08.2024

Guncotton: Why Europe needs China of all countries for more ammunition

There are many different perspectives on the war in Ukraine. However, almost all experts agree on one point: Ukraine urgently needs more ammunition for its defense. While aid from the USA is currently uncertain due to the election campaign, Europe wants to supply – and is even building new production facilities to do so.In addition […]

Weltraumgesetz: Regierung kann sich bislang nicht auf Eckpunkte einigen
Tim Gabel Veröffentlicht: 30.07.2024

Weltraumgesetz: Regierung kann sich bislang nicht auf Eckpunkte einigen

Da sich selbst die Eckpunkte für ein nationales Weltraumgesetz noch in der Ressortabstimmung befinden, will die Bundesregierung weder zu inhaltlichen Details noch zu dem späteren Gesetzgebungsverfahren für ein Weltraumgesetz derzeit konkrete Angaben machen. Das geht aus der Antwort (20/12263) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12014) der Partei Die Linke hervor. Demnach wird das federführende […]

Europäischer Stahlpakt: Was die CDU/CSU-Gruppe damit erreichen will
Lukas Knigge Alina Leimbach Veröffentlicht: 11.07.2024

Europäischer Stahlpakt: Was die CDU/CSU-Gruppe damit erreichen will

Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP möchte der europäischen Stahlindustrie unter die Arme greifen – und schlägt deswegen einen europäischen Stahlpakt als Teil eines neuen Industrial Deals vor. “Eine wettbewerbsfähige Stahlindustrie in der EU ist essenziell für Wohlstand, die Resilienz industrieller Wertschöpfungsketten, Beschäftigung, wirtschaftliche Sicherheit und die grüne Transformation”, heißt es in dem Papier, das Industriepolitiker […]

CDU/CSU group proposes ‘European Steel Pact’
Alina Leimbach Veröffentlicht: 11.07.2024

CDU/CSU group proposes ‘European Steel Pact’

The CDU/CSU group in the EPP wants to support the European steel industry – and is therefore proposing a European steel pact as part of a new Industrial Deal. “A competitive steel industry in the EU is essential for prosperity, the resilience of industrial value chains, employment, economic security and the green transformation”, says the […]