Analyse

Media Freedom Act: Parlament legt letzte Hand an

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Von Falk Steiner

Veröffentlicht: 05.09.2023,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Das Parlament steht vor seinen letzten Arbeiten am European Media Freedom Act (EMFA). Am Donnerstag will der Kultur- und Medienausschuss seine Position beschließen. Nachdem vor der Sommerpause bereits die geplanten Änderungsanträge zu den Artikeln festgezurrt wurden, stehen jetzt auch die Erwägungsgründe. An den Plänen gibt es Kritik von den großen Digitalanbietern.
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Ein großer Streitpunkt ist der derzeitige Artikel 17 des EMFA. Nachdem im Digital Services Act die Moderationspflichten für alle Inhalte bei Plattformen und Suchmaschinen festgelegt wurden und eine Ausnahme für professionelle, eigenen Regelwerken unterliegenden Medien scheiterte, soll jetzt die Ausnahme von den DSA-Moderationsregeln über den EMFA kommen.

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