Es ist eine Kleinigkeit, die viel verrät: Als Sascha Spoun zur Videokonferenz in den Raum huscht, kündigt ihn sein Sprecher mit staatstragender Formel gerade so an, als schreite Spoun huldvoll in einen Festsaal. “Da kommt der Präsident!” Tatsächlich trägt Spoun auch heute wieder keinen Talar, noch nicht einmal eine Krawatte hat er sich umgebunden und seine […]
Im aufziehenden Bundestagswahlkampf zeichnet sich in einem zentralen klimapolitischen Feld eine Kontroverse zwischen den Vorstellungen von CDU/CSU und einem Teil der Wirtschaft ab: Während die Union die von der Ampel verabschiedeten Vorgaben für neue Heizungen zurücknehmen und die finanzielle Förderung von Wärmepumpen deutlich verringern will, plädiert der Bundesverband Wärmepumpe (BWP) für “Kontinuität”. Und auch der […]
Frau Enders, nun endet die Regierung ein Jahr früher als geplant. Was geht der Energiewende dadurch verloren? So ein plötzliches Ende kann auch eine Chance sein. Immerhin bleibt uns jetzt ein langer, zermürbender Wahlkampf erspart. Und es besteht die Chance, dass eine neue Regierung mit neuem Schwung startet. Aber natürlich sollten vorher noch einige Gesetze unter Dach […]
Wo genau CDU und CSU in der Klimapolitik stehen, war lange unklar. Die Mittelstandsunion etwa vertrat meist andere Konzepte als die Klima-Union, der Klima-Experte und Parteivize Andreas Jung setzte deutlich andere Akzente als der für die Energiepolitik der Fraktion verantwortliche Fraktionsvize Jens Spahn. Doch nun hat sich die Fraktion in einem längeren Prozess auf ein […]
Unter Eigentümern von Ein- und Zweifamilienhäusern, die ihre Immobilie selbst bewohnen, herrscht großes Unwissen über den energetischen Zustand ihrer Häuser. Zudem sind viele durch die politischen Debatten über die Wärmewende und das Heizungsgesetz verunsichert, was sie von Sanierungsmaßnahmen abhält. Das ist das Ergebnis einer Studie, bei der das Institut B+L Marktdaten bundesweit mehr als 2.000 […]
Jens Spahn möchte wieder Minister werden. “Ich würde schon gerne mitmachen in dem Team, das da regieren könnte”, sagte der frühere Gesundheitsminister im Gespräch mit Michael Bröcker. “Bundesminister zu sein ist eine der größten Ehren, die es gibt.” Allerdings müsste es nicht gerade das Gesundheitsministerium sein. “Das kenne ich schon. Ich fände auch eine andere […]
Michael Kretschmer verhandelt dem Vernehmen nach mit dem BSW über eine Koalition mit der CDU. Haben Sie noch Hoffnung auf eine weitere Regierungsbeteiligung?Ich glaube, dass die Regierungsmehrheit aus der Mitte heraus gebildet werden sollte. Mit BSW koalieren zu wollen trotz Unvereinbarkeitsbeschlusses mit den Linken – das passt nicht zusammen.Haben Sie als Grüne schon damit abgeschlossen, […]
Das Bundeswirtschaftsministerium stellt separate Ziele für erneuerbare Energien in den Sektoren Industrie, Verkehr und Gebäude zur Disposition. “Die Fragestellung für den energiepolitischen Rahmen nach 2030 lautet daher, inwiefern diese Sektorziele nach 2030 grundsätzlich weitergeführt werden sollten oder inwiefern alternative Metriken, beispielsweise der Grad der Elektrifizierung in den Sektoren, die Nutzung von Wasserstoff, stattdessen oder zusätzlich […]
Die CDU rückt von ihrer Ankündigung ab, die im vergangenen Jahr von der Ampel-Koalition beschlossene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Fall eines Wahlsiegs komplett zu stoppen. Stattdessen sind nach Informationen aus Parteikreisen nur einzelne Anpassungen geplant; die Details dazu werden derzeit erarbeitet. Bei der Verabschiedung des Gesetzes im vergangenen September hatte CDU-Chef Friedrich Merz noch […]
Timm Kehler – Vorstand, Zukunft Gas GmbHEr ist seit vielen Jahren die Stimme der deutschen Gasbranche: Seit 2009 als Vorstand “Erdgas mobil”, seit 2015 dann beim Lobbyverband “Zukunft Erdgas”, der sich 2021 in “Zukunft Gas” umbenannte und seitdem offiziell das Ziel verfolgt, von fossilem Gas auf Biogas und Wasserstoff umzusteigen. Sehr erfolgreich war der Verband […]