Die Welt schlittert in Richtung einer multipolaren Ordnung. Deutsche Regierungsvertreter reiben sich die Augen, weil viele afrikanische Staaten sich weigern, die russische Invasion in der Ukraine als rechtswidrig zu brandmarken. Seit dem Massaker der Hamas in Israel dürfte sich der Schlafsand in Schock verwandelt haben. Selbst Hage Geingob, der namibische Präsident, der wie ein Fels […]
Lange soll seine Amtszeit nicht dauern – das wollte Namibias neuer Präsident Nangolo Mbumba offenbar schnell geklärt wissen. Nach dem Tod seiner Vorgängers Hage Geingob am Sonntagmorgen, sagte Mbumba nach seiner Vereidigung im neuen Amt: “Ich werde bei den Wahlen nicht dabei sein. Also habt keine Panik.” Tatsächlich war Geingobs Nachfolge intern bereits geklärt. Im […]
Professor Melber, im Prozess gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) will Deutschland an Israels Seite als Drittpartei intervenieren. Diese Nachricht hat in Namibia scharfe Reaktionen hervorgerufen. Der am Wochenende verstorbene Präsident Geingob warf Deutschland vor, Völkermord in Gaza zu unterstützen. Deutschland sei unfähig, aus der eigenen Geschichte zu lernen. Hat Sie die Härte der […]
Die südafrikanische Regierung feiert den Spruch des Internationalen Gerichtshofs (IGH) als großen diplomatischen Erfolg. In einer Pressemitteilung sprach das Außenministerium in Pretoria von einem “entscheidenden Sieg für die internationale Rechtsstaatlichkeit und bedeutenden Meilenstein bei der Suche nach Gerechtigkeit für das palästinensische Volk”.Innerhalb weniger Stunden wandte sich Präsident Cyril Ramaphosa im Fernsehen an die Nation: “Als […]
Südafrika ist vergangenen Donnerstag in Den Haag beim Internationalen Gerichtshof (IGH), dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen, mit seinen besten Rechtswissenschaftlern unter Führung von Justizminister Ronald Lamola angetreten. Der Kern der von Richterin Adila Hassim vorgetragenen 84 Seiten langen Klageschrift: Die Gewalt Israels gegenüber Palästinensern, vor allem im Gazastreifen, sei Völkermord. Das Land am Kap […]
Am heutigen Freitag nehmen Vertreter Israels vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag Stellung zum Vorwurf Südafrikas, im Gazastreifen seit Oktober “systematisch Taten von Völkermord” gegen die palästinensische Bevölkerung begangen zu haben. Am Donnerstag hatten Vertreter Südafrikas den Standpunkt ihres Landes vorgetragen, wonach Israel eine Zerstörung palästinensischen Lebens mit der “Absicht des Völkermordes” betreibe. […]
Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof “systematische Taten von Völkermord” gegen die Palästinenser im Gazastreifen vorgeworfen. Mit einer beispiellosen Welle von Gewalt strebe Israel die Zerstörung des Lebens der Palästinenser an, sagten Rechtsvertreter Südafrikas am Donnerstag vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen.Das Land beschuldigt Israel, die Völkermordkonvention verletzt zu haben und fordert im […]
Südafrika will diese Woche in Den Haag vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICJ) eine Anklage gegen Israel durchsetzen. Die Regierung in Pretoria wirft Israel vor, im Krieg gegen Palästina Völkermord zu begehen. Südafrika bezieht sich dabei auf die 1948 von den Vereinten Nationen beschlossene “Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes”. Vor allem die Bombardierung […]
Die Geburtenkontrolle der chinesischen Regierung könnte die Zahl der Neugeborenen in der Autonomen Region Xinjiang bis 2040 drastisch senken. Eine Analyse des deutschen Anthropologen Adrian Zenz, die der Nachrichtenagentur Reuters vor ihrer Veröffentlichung vorliegt, prognostiziert 2,6 bis 4,5 Millionen verhinderte Geburten in den kommenden 20 Jahren.Die Zahlen stützen die These, dass die chinesische Regierung den […]
Zwischen 2017 und 2019 soll die Zahl der Geburten in Xinjiang um 43 Prozent zurückgegangen sein. Das leitet die australische Denkfabrik Australian Strategic Policy Institute (ASPI) aus offiziellen Statistikdaten der Volksrepublik ab. Wenn die Zahlen stimmen, dann stützt der besonders rasche Rückgang der Geburtenrate die Vermutung, dass China in Xinjiang eine rigide Politik der Bevölkerungskontrolle […]