Beim ersten China-Zentralasien-Gipfel im Mai in Xi’an saß Chinas Staatschef demonstrativ vor einem Meer aus Fahnen. Mit den Flaggen Chinas, Kasachstans, Kirgisistans, Turkmenistans, Tadschikistans und Usbekistans hinter sich beschrieb Xi die Notwendigkeit, “unsere jahrtausendealte Freundschaft zu erneuern und neue Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen”. Der Zeitpunkt bot sich an. Bis vor Kurzem war Russland […]
Deutschland will nach den Worten von Außenministerin Annalena Baerbock enger mit Nationen wie Australien zusammenarbeiten, um die Spannungen im indopazifischen Raum zu deeskalieren. China stelle eine Herausforderung für die “Grundlagen unseres Zusammenlebens in dieser Welt” dar, sagte Baerbock am Dienstag. “China hat sich verändert, und deshalb muss sich auch unsere Politik gegenüber China ändern.”“Was wir […]
Der Dienstag galt noch dem Warmlaufen vor dem großen Gipfeltreffen der Brics-Staaten China, Indien, Russland, Brasilien und Gastgeber Südafrika in Johannesburg. Der Gipfel soll der Gruppe neue Dynamik bei ihrem Vorstoß verleihen, sich selbst und anderen Ländern des globalen Südens mehr Mitsprache in der Weltpolitik zu erstreiten. Ein zentrales Anliegen von Staatschef Xi Jinping beim […]
In einer Zeremonie an der Universität von Nairobi ist die erste offizielle Übersetzung der chinesischen politischen Doktrin in Suaheli präsentiert worden. Das Kenya Literature Bureau und die staatlich kontrollierte chinesische Foreign Language Press haben gemeinsam an der Übersetzung gearbeitet. Die Suaheli-Version sei der Versuch, die Lehren aus Chinas Modernisierung der letzten Jahre mit Afrika zu […]
Nach dem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Guatemala hat der künftige Amtsinhaber Bernardo Arevalo eine engere Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China angekündigt. Der 64-Jährige beabsichtigt offenbar, die wirtschaftlichen Verbindungen mit Peking zu intensivieren, ohne die diplomatische Beziehungen seines Landes mit Taiwan aufgeben zu wollen. Arevalo blieb bislang eine offizielle Erklärung schuldig, wie er diesen Spagat […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Chinas Einfluss auf die deutsche Wirtschaft per Gesetz begrenzen. Er will dazu die bestehenden Prüfungen ausländischer Investitionen in Deutschland verschärfen und erweitern. Das geht aus einem Papier des Ministeriums hervor, das Table.Media vorliegt. Ziel ist die Schaffung eines neuen Investitionsprüfungsrechts. Das neue Gesetz soll alle Fälle betreffen, in denen ausländische Unternehmen […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Investitionsprüfung für ausländische Unternehmen in Deutschland verschärfen. So sollten künftig auch Fälle geprüft werden, in denen ein Investor keine Stimmrechtsanteile an einem Unternehmen selbst erwirbt, sondern über vertragliche Vereinbarungen Zugriff auf die Güter oder Technologien des Unternehmens erlangt. Dies würde auch die Nutzung von Lizenzen betreffen, hieß es im Ministerium.Hintergrund […]
Before their big summit from Tuesday to Thursday in Johannesburg, the BRICS states had to make a difficult decision. An international arrest warrant has been issued for Vladimir Putin for alleged war crimes. Upon his arrival in South Africa, he would have had to be arrested immediately.The Russian President will now stay in Moscow and […]
Vor ihrem großen Gipfel von Dienstag bis Donnerstag in Johannesburg hatten die Brics-Staaten eine schwierige Entscheidung zu treffen. Gegen Wladimir Putin liegt ein internationaler Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vor. Bei seiner Ankunft in Südafrika hätte er sofort verhaftet werden müssen. Der russische Präsident bleibt nun in Moskau und wird per Video zugeschaltet. Chinas Staats- und Parteichef […]
Frau Baerbock, wir führen dieses Interview kurz nach Ihrer unplanmäßigen Rückkehr, eigentlich sollten Sie gerade in Neuseeland sein. Welcher Schaden ist der deutschen Außen- und Klimapolitik dadurch entstanden, dass Sie Ihre Reise nach Ozeanien abbrechen mussten?Das schmerzt richtig. Seit 2011 war kein deutscher Außenminister mehr in Australien. Und auf den kleinen pazifischen Inselstaaten waren wir […]