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Geopolitik

Geopolitisch vorsichtig: die deutsche China-Strategie
Michael Radunski Veröffentlicht: 13.07.2023

Geopolitisch vorsichtig: die deutsche China-Strategie

Unter geopolitischen Aspekten glänzt die deutsche China-Strategie zu Beginn mit Klarheit. “China versucht auf verschiedenen Wegen, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung umzugestalten”, heißt es in der Einleitung des Textes. Und unter Absatz 1.4 wird aufgeführt, wie Deutschland dieser Rivalität begegnen will: gemeinsam in der Europäischen Union und der nordatlantischen Allianz mit den USA. Der Vorstellung […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 13.07.2023

Schärferer Ton findet Anklang in Brüssel

Die neue China-Strategie der Bundesregierung kommt in Brüssel gut an.Zu Zeiten von Kanzlerin Angela Merkel stand die Bundesregierung in Brüssel im Ruf, zu Peking-freundlich zu sein. Mit ihrer am Donnerstag veröffentlichten China-Strategie wechselt Berlin zumindest auf dem Papier ins Lager der Falken: Ein De-risking sei “dringend geboten”, schreibt die Bundesregierung und stößt damit ins gleiche […]

Mit EU und USA dem geopolitischen Rivalen begegnen
Michael Radunski Veröffentlicht: 13.07.2023

Mit EU und USA dem geopolitischen Rivalen begegnen

Unter geopolitischen Aspekten glänzt die deutsche China-Strategie zu Beginn mit Klarheit. “China versucht auf verschiedenen Wegen, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung umzugestalten”, heißt es zu Beginn in der Einleitung. Und unter Absatz 1.4 wird aufgeführt, wie Deutschland dieser Rivalität begegnen will: gemeinsam in der Europäischen Union und der nordatlantischen Allianz mit den USA. Der Vorstellung […]

Kabinett beschließt erstmals umfassende China-Strategie
Felix Lee Veröffentlicht: 13.07.2023

Kabinett beschließt erstmals umfassende China-Strategie

Sie ist prägnanter und eindeutiger ausgefallen, als nach dem langen Gerangel innerhalb der Koalition im Vorfeld befürchtet wurde: Am letzten Tag vor der Sommerpause hat die Bundesregierung Deutschlands erste China-Strategie veröffentlicht. Das Warten bis Donnerstag hat sich gelohnt. Umrisse eines ganz neuen Umgangs mit der zweitgrößten Volkswirtschaft lassen sich in dieser Strategie erkennen.“China hat sich […]

Newsdesk Veröffentlicht: 13.07.2023

Große Militärübung rund um Taiwan

Chinas Militär hat am Mittwoch eine groß angelegte Übung rund um Taiwan fortgesetzt. Es ist der zweite Tag, an dem Militäreinheiten um die Insel vor der chinesischen Küste den Ernstfall trainierten.Taiwans Verteidigungsministerium teilte mit, dass es ab 7 Uhr morgens 38 chinesische Flugzeuge über dem Meer entdeckt habe, darunter J-10- und J-16-Kampfflugzeuge. Etliche hätten die […]

Newsdesk Veröffentlicht: 13.07.2023

Paraguay hält an Taiwan fest

Auch Paraguays künftige Regierung wird an der Partnerschaft mit Taiwan festhalten. Sein Land werde weiterhin an der Seite Taiwans stehen, sagte der designierter Präsident Santiago Peña am Mittwoch in Taipei bei seinem Treffen mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen. “Wir werden keine Kompromisse bei den Werten und Idealen eingehen”, betonte Peña. Nur noch 13 Staaten unterhalten überhaupt […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 12.07.2023

Eine China-Strategie für alle Interessen

Die Bundesregierung legt am heutigen Donnerstag ihre China-Strategie vor, die in den Ministerien seit einem Jahr in Arbeit war. Seit dem Bekanntwerden der Entwürfe aus Außenministerium und Wirtschaftsministerium ist über ein halbes Jahr vergangen. In dieser Zeit haben die Beamten hinter den Kulissen hart gearbeitet. Es gab – wie nicht anders zu erwarten – auch […]

Nato-Gipfel: Selenskyj ist fast zufrieden
Stephan Israel Veröffentlicht: 12.07.2023

Nato-Gipfel: Selenskyj ist fast zufrieden

Der angekündigte Streit auf offener Bühne hat nicht stattgefunden. Der Nato-Gipfel in Vilnius ist am Mittwoch recht harmonisch zu Ende gegangen. Die Ukraine rücke näher an die Militärallianz denn je zuvor, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim gemeinsamen Auftritt mit Wolodymyr Selenskyj. Beide waren dabei im Einklang bemüht, die Meinungsverschiedenheiten im Bündnis zum Fahrplan für die […]

Viktor Funk Veröffentlicht: 12.07.2023

Moskau gibt sich unbeeindruckt

Die russischen Reaktionen auf den Nato-Gipfel in Vilnius und besonders auf die unkonkreten Aussagen der Allianz über die Mitgliedschaft der Ukraine lassen sich knapp zusammenfassen: Der Kreml gibt sich unbeeindruckt. Der Vize-Chef des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, reagierte auf seinem Telegram-Kanal für seine Verhältnisse eher nüchtern, warf der Nato erneut vor, den Dritten Weltkrieg heraufzubeschwören und […]

Gallium und Germanium: Steigende Nachfrage trifft auf Export-Beschränkung