Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am späten Montagabend überraschend den Weg für Schwedens Beitritt in die Nato freigemacht. Das sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Erdoğan habe bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen. “Dies ist ein historischer […]
Alexander Schuster muss derzeit viele Fragen beantworten: “Viele unserer europäischen Partner können sich keinen Reim auf die deutsche Zeitenwende machen”, sagt der sicherheitspolitische Experte der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). Da bestehe viel Erklärungsbedarf, auch unter Fachleuten in anderen Ländern, denn bislang sei wenig zu sehen. Lob übrig hat er für den europäischen Strategischen Kompass und die Europäische […]
China und die Salomonen haben am Montag mehrere Abkommen über die Aufwertung ihrer Beziehungen hin zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft unterzeichnet. Ministerpräsident Manasseh Sogavare und sein chinesischer Amtskollege Li Qiang einigten sich in Peking auf insgesamt neun Abkommen. Unter anderem wird darin die polizeiliche Zusammenarbeit geregelt. Das vereinfacht den Einsatz chinesischer Einheiten auf den Salomonen, […]
Das New Force Model (NFM) der Nato sieht vor, dem Bündnis langfristig bis zu 800.000 Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung zu stellen. Es basiert auf dem 2022 in Madrid verabschiedeten “Strategischen Konzept”, das die Bedrohung für die Mitgliedstaaten neu definiert.In dem Grundlagendokument wird Russland als die “größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten […]
US-Finanzministerin Janet Yellen zog nach ihrem viertägigen China-Besuch ein wohlwollendes Fazit. Der Besuch habe dazu beigetragen, die Beziehungen zwischen den USA und China auf eine “sichere Grundlage” zu stellen, sagte die 76-Jährige am Sonntag vor ihrer Abreise aus Peking. Dort hatte sie sich unter anderem mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang und dem Finanzminister der […]
Sie kommen gerade zurück aus China. Was haben Sie dort gemacht?Ich bin als Mitglied des Ausschusses für Klimaschutz- und Energie zu Gesprächen mit Vertretern Nationalen Volkskongresses nach China gereist. Es ging also vor allem um europäische Klimapolitik.In so angespannten Zeiten haben Sie nicht über Außenpolitik gesprochen?Ich bin kein Außenpolitiker und maße mir nicht an, über […]
Der taiwanische Präsidentschaftskandidat William Lai Ching-te möchte sich im Fall eines Wahlerfolgs um Frieden mit China bemühen. Das erklärte der Vizepräsident der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) am Mittwoch in einem Gastbeitrag im Wall Street Journal. Gleichzeitig bekräftigte Lai, dass er die Verteidigungsfähigkeit der demokratisch regierten Insel weiter stärken wolle, etwa durch höhere Militärausgaben. Nur so […]
Berlin liegt nicht auf einer direkten geometrischen Gerade zwischen Madrid und Vilnius. Aber aus Sicht vieler Alliierter und Partner, insbesondere aus Ost- und Nordeuropa, führt beim Nato-Gipfeltreffen vom 11. bis 12. Juli in Litauen kein Weg an der deutschen Hauptstadt vorbei. Was auch immer Deutschland hinsichtlich der zukünftigen europäischen Sicherheitsarchitektur unternimmt, es wird signifikante Auswirkungen […]
Russland soll einem Medienbericht zufolge seit Monaten von chinesischen Unternehmen Drohnen importieren, die ausdrücklich für den Einsatz im Ukraine-Krieg bestimmt sind. Zu diesem Ergebnis kommt eine Recherche der japanischen Zeitung “Asia Nikkei”, die am Montag veröffentlicht wurde.Die Ergebnisse sind vor dem Hintergrund interessant, dass die Führung in Peking bislang öffentlich abstreitet, Ausrüstung für den Krieg […]
Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in der vorvergangenen Woche der Zeitung Guangming Daily ein langes Interview gegeben, das auf Chinesisch erschienen ist. Schröder legt darin seine Ansichten zu den deutsch-chinesischen Beziehungen dar. Aus dem Inhalt geht hervor, dass das Gespräch kurz vor den Regierungskonsultationen stattfand.Schröder mahnt die derzeitige Bundesregierung, auch in ihren neuen […]