China und die USA haben beim Besuch des US-Klimabeauftragten John Kerry in Peking demonstriert, dass die beiden rivalisierenden Mächte doch noch harmonisch miteinander umgehen können. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Spitzendiplomaten Wang Yi sagte Kerry am Dienstag: “Wir hoffen, dass dies der Beginn einer neuen Definition der Zusammenarbeit und der Fähigkeit zur Beilegung von Differenzen […]
Zwei Themen werden den 15. BRICS-Gipfel in Südafrika Ende August bestimmen: eine eigene BRICS-Währung und die mögliche Erweiterung der Gruppe, der derzeit Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika angehören. Beides wird jedoch von der Frage überschattet, ob Russlands Präsident Wladimir Putin teilnehmen kann.Der Attraktivität von BRICS schadet die Debatte um den russischen Präsidenten nicht: Eine […]
Es dürften keine Zufälle sein: Ausgerechnet an dem Tag, an dem das Getreideabkommen zwischen den Vereinten Nationen, der Türkei, Russland und der Ukraine verlängert werden sollte, kommt es zu Explosionen an der russischen Brücke zur besetzten Halbinsel Krim; und ausgerechnet nach diesem von Russland als “Terroranschlag” gewerteten Angriff kündigt Moskau das Getreideabkommen auf – und […]
Die Strategie ist da. War das jetzt der Befreiungsschlag?Nein, kein Befreiungsschlag und auch kein großer Wurf – aber ein wichtiger, der die deutlichen Veränderungen in der deutschen Chinapolitik markiert. In der Substanz ist wenig völlig überraschend. Vieles von dem, was da drinsteht, wurde seit Monaten diskutiert. Dass die Klarheit in der Beschreibung und deutlichen Ansprache von […]
Die Politik des Präsidenten des serbisch dominierten Landesteils Bosnien-Herzegowinas, Milorad Dodik, sorgt weiter für Instabilität – und könnte auch die seit Kriegsende 1995 in dem Land präsenten internationalen Truppen gefährden. Aus Sorge um den Zusammenhalt des in zwei sogenannte Entitäten geteilten Dreimillioneneinwohnerlandes hatten die EU-Außenminister im Februar 2022 eine Aufstockung der EU-Stabilisierungsmission EUFOR Althea auf […]
Wenige Wochen nach dem Wagner-Aufstand in Russland bemüht sich Präsident Wladimir Putin um Normalität. Er traf bereits mit dem aufständischen Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin zusammen. Hinter den Kulissen sollen allerdings Köpfe rollen. So wurde der angeblich mit Prigoschin sympathisierende Vize-Kommandant des Ukraine-Kriegs, General Sergej Surowikin, seit der Rebellion nicht mehr gesehen; vorgeblich ruht er sich aus. […]
In den nächsten Wochen wird die erste China-Strategie, die die Bundesregierung jemals verabschiedet und die Außenministerin Baerbock am 13. Juli im Merics vorgestellt hat, umfassend erörtert werden. Da lohnt es, daran zu erinnern, dass diese Strategie nicht das erste Bemühen ist, die Beziehungen Deutschlands zu China auf eine konsolidierte Grundlage zu stellen. Im Mai 2002 […]
Die chinesische Nachrichten-App Zhi Xinwen betonte besonders die Symbolik des Titelbilds der neuen China-Strategie der Bundesrepublik, die am Freitag erschienen ist. Es zeige das Brettspiel Go, bei dem es “nicht darum gehe, den anderen Schachmatt zu setzen”, sondern eine besonders gute Position aufzubauen. Die Redakteure werten das als positives Zeichen für die Beziehungen beider Länder.Chinas […]
Zu Zeiten von Kanzlerin Angela Merkel stand die Bundesregierung in Brüssel im Ruf, zu Peking-freundlich zu sein. Mit ihrer am Donnerstag veröffentlichten China-Strategie wechselt Berlin zumindest auf dem Papier ins Lager der Falken: Ein De-Risking sei “dringend geboten”, schreibt die Bundesregierung und stößt damit ins gleiche Horn wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.In Brüssel wird […]
Das Gipfeltreffen der EU mit lateinamerikanischen Staaten kommende Woche wird voraussichtlich kaum Fortschritte bei geplanten Handelsabkommen bringen. Weder in den Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) noch mit Mexiko sei das erhoffte Momentum zu erkennen, heißt es in Brüssel. Die EU-Seite hatte eigentlich große Erwartungen an das erste Gipfeltreffen mit der Gemeinschaft […]