Geopolitik

Die Reisetätigkeit aus Europa reißt nicht ab: Nach dem Treffen mit Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez fliegen diese Woche mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die nächsten Europäer nach Peking. Und auch nach den Osterfeiertagen geht es weiter: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird die chinesische Hauptstadt im Rahmen einer Asien-Reise besuchen. Baerbock soll […]

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat Xi Jinping zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung aufgefordert. “Ich habe unsere Besorgnis über die illegale Invasion der Ukraine zum Ausdruck gebracht”, sagte Sánchez bei seiner Pressekonferenz in Peking am Freitag. Dabei habe er Xi ermutigt, mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zu sprechen, damit er aus erster Hand etwas über […]

Die japanische Regierung ist dem Ansinnen der USA nachgekommen und hat die Ausfuhr von Geräten zur Halbleiterherstellung reguliert. Unternehmen, die entsprechende Maschinen wollen, benötigen künftig eine Genehmigung des Handelsministeriums. Die Regeln sollen im Juli wirksam werden. Das Ministerium nimmt ab sofort Anträge auf Ausfuhrgenehmigungen entgegen.China ist in der Verwaltungsanweisung nicht genannt, gilt jedoch allgemein als […]

Sie sind auf einer Mission nach Berlin, um Politiker über die Sorge der USA bezüglich Menschenrechtsverletzungen durch China in Hongkong und anderswo zu unterrichten. Wie wird die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz zu China international wahrgenommen? Ihr Bundeskanzler kommt aus einer Welt, die mehr als viele andere auf gute Beziehungen zu China geeicht ist. Einige […]

Kurz vor ihrer ersten Reise als EU-Kommissionschefin nach Peking hat Ursula von der Leyen in einer erstaunlich deutlichen Grundsatzrede eine Idee davon vermittelt, was sie in der chinesischen Hauptstadt vorzutragen hat. Bei der Veranstaltung der Denkfabriken European Policy Center und dem von Peking sanktionierten Merics-Institut am Donnerstag in Brüssel plädierte sie für eine EU-eigene und vereinte China-Politik. […]

Taiwans ehemaliger Präsident Ma Ying-jeou hat auf seiner China-Reise Song Tao, den Direktor des Büros für Taiwan-Angelegenheiten getroffen. Am Donnerstag kamen die beiden zu einem Gespräch in Wuhan zusammen. Das Treffen war vorab nicht in Mas Reiseplänen aufgeführt. Ma hält sich offiziell als Privatmann in China auf. Er wollte dort unter anderem den Schrein seiner Ahnen besuchen. […]

Eine Kooperation bei Atom-U-Booten zwischen Australien, den USA und Großbritannien könne ein Wettrüsten auslösen, sagte das chinesische Verteidigungsministerium am Donnerstag. “Wenn Pandoras Box einmal geöffnet ist, wird die strategische Balance der Region zerstört und die Sicherheit der Region ernsthaft bedroht”, warnte Tan Kefei, ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, bei einer Pressekonferenz. Die USA, Australien und Großbritannien hatten […]

Kurz vor ihrer ersten Reise als EU-Kommissionschefin nach Peking hat Ursula von der Leyen in einer erstaunlich deutlichen Grundsatzrede eine Idee davon vermittelt, was sie in der chinesischen Hauptstadt vorzutragen hat. Bei der Veranstaltung der Denkfabriken European Policy Center und dem von Peking sanktionierten Merics-Institut am Donnerstag in Brüssel plädierte sie für eine EU-eigene und […]

Taiwans Präsidentin Tasi Ing-wen signalisiert durch ihre Reise nach Nordamerika, dass Taiwan sich nicht dem Druck aus China beugen will. Zudem will sie sich weitere Sicherheitsgarantien für die Freiheit der Insel verschaffen. Kurz vor ihrem Abflug nach Amerika erklärte Tsai in Taipeh, dass sie mit ihrer Reise niemanden provozieren, aber auch niemandem nachgeben wolle. “Die […]

Auf beiden Seiten der Taiwan-Straße deuten die Zeichen möglicherweise auf vorsichtige Entspannung hin. Ex-Präsident (2008-2016) Ma Ying-jeou von der Oppositionspartei Kuomintang (KMT) ist in dieser Woche auf dem Festland unterwegs. Es handelt sich um den ersten Besuch eines ehemaligen taiwanischen Präsidenten in der Volksrepublik. Hier öffnen sich Gesprächskanäle, wo in den vergangenen Jahren kaum noch Austausch […]