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Geopolitik

Newsdesk Veröffentlicht: 13.04.2023

Terminal Tollerort als kritische Infrastruktur eingestuft

Das Hafenterminal Tollerort in Hamburg, an dem sich der chinesische Staatskonzern Cosco beteiligen will, wurde Anfang des Jahres offenbar als kritische Infrastruktur eingeordnet. Das berichtete die Süddeutsche Zeitung aus gemeinsamen Recherchen mit NDR und WDR. Eine Sprecherin der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) hat demnach mitgeteilt, das Terminal sei in Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit in […]

Newsdesk Veröffentlicht: 13.04.2023

Peking plant zeitweilige Flugverbotszone nördlich von Taiwan

Im Konflikt mit Taiwan plant die Führung in Peking Insidern zufolge eine zeitweilige Flugverbotszone einzurichten. Eine solche Maßnahme für den Luftraum nördlich von Taiwan sei für den Zeitraum vom 16. bis zum 18. April vorgesehen, sagten mehrere mit den Plänen vertraute Personen am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Sie könne den Flugverkehr in der Region massiv beeinträchtigen. Einer […]

Patrick Köllner – Politik durch Regionalstudien verstehen
Heads Veröffentlicht: 13.04.2023

Patrick Köllner – Politik durch Regionalstudien verstehen

Als sich Patrick Köllner 1995 auf eine Position als wissenschaftlicher Referent für die Innenpolitik Japans am damaligen Institut für Asienkunde bewarb, wollte er eigentlich nur für zwei bis drei Jahre bleiben. Gut 27 Jahre später ist der gebürtige Hamburger immer noch am “German Institute for Global and Area Studies” (GIGA) aktiv, inzwischen als Vize-Präsident des […]

Stefan Braun Veröffentlicht: 12.04.2023

Die Ampel verkneift sich zu offene Kritik an Macron

Die Bundesregierung hat sich am Dienstag aus der Debatte um Emmanuel Macrons Äußerungen zu Taiwan noch komplett herausgehalten. Das hängt vor allem damit zusammen, dass sie kein weiteres Öl ins Feuer gießen möchte. Ob im Kanzleramt von Olaf Scholz oder im Auswärtigen Amt von Annalena Baerbock – alle wissen, dass ein öffentlicher Widerspruch zu den […]

Christiane Kühl Veröffentlicht: 12.04.2023

Lage an Taiwanstraße weiter angespannt

Auch am Tag nach dem offiziellen Ende des großen chinesischen Marinemanövers rund um Taiwan blieb die Lage angespannt. “Derzeit sind noch acht Schiffe in Gewässern rund um Taiwan im Einsatz”, teilte das Verteidigungsministerium in Taipeh am Dienstagvormittag mit. Später wurde noch ein weiteres Schiff entdeckt. Insgesamt hielten sich damit neun der zwölf am Manöver beteiligten […]

Newsdesk Veröffentlicht: 12.04.2023

Lula auf Staatsbesuch in China

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva holt ab dem heutigen Mittwoch seinen wegen einer Lungenentzündung vor ein paar Wochen vertagten Staatsbesuch in China nach. Lula wird von einer größeren Delegation aus Regionalpolitikern und Wirtschaftsvertretern begleitet. Die Regierung in Brasilia rechnet mit der Unterzeichnung von rund 20 bilateralen Abkommen, darunter eine Vereinbarung zum Bau […]

Macron löst Taiwan-Streit in der EU aus
Redaktion Veröffentlicht: 11.04.2023

Macron löst Taiwan-Streit in der EU aus

Viel Aufregung – um nichts? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat während seiner China-Reise im Interview mit der französischen Zeitung Les Echos ein eigenständigeres Handeln Europas im Taiwan-Konflikt gefordert. Zugleich deutete Macron an, Europa könnte Taiwan bei einem Angriff der Volksrepublik womöglich nicht zur Seite stehen. “Das Schlimmste wäre es, zu denken, dass wir Europäer Mitläufer […]

Redaktion Veröffentlicht: 11.04.2023

Verkaufsschlager: Türkische Drohnen in alle Welt

Die Bayraktar TB-2-Drohne der Firma Baykar Teknoloji aus Istanbul hat sich zum internationalen Verkaufsschlager entwickelt. Sie gilt als robust und zuverlässig, ist konkurrenzlos günstig und hat in mehreren heißen Konflikten das militärische Blatt gewendet. Weniger bekannt ist die größere, für doppelte Nutzlast ausgelegte Anka-S-Drohne des staatlichen Herstellers Turkish Aerospace Industries (TAI), die seit 2018 in […]

„Xi will, dass der Kreml siegt“
Felix Lee Veröffentlicht: 11.04.2023

„Xi will, dass der Kreml siegt“

Emmanuel Macron war mit 60 Unternehmern im Schlepptau zu Besuch in Peking und gab damit klar den Good Cop. Ursula von der Leyen trat eher als Bad Cop auf. Ist die Besuchsstrategie des französischen Präsidenten und der EU-Kommissionspräsidentin aufgegangen?Nein. China hat kurz nach der Abreise der beiden die Situation in der Straße von Taiwan eskaliert. Zwar ging es bei […]

Europäer fordern Ukraine-Machtwort von Xi
Amelie Richter Veröffentlicht: 06.04.2023

Europäer fordern Ukraine-Machtwort von Xi

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen haben in Peking persönlich für ein Einwirken auf Moskau im Ukraine-Krieg geworben. Ob die Europäer damit bei Chinas Präsidenten Xi Jinping Gehör fanden, war umgehend nach den Treffen am Donnerstag noch fraglich. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron nutze Xi die gewohnte Wortwahl ohne direkte […]