“Ich hasse es sehr, mich irgendwo zu bewerben”, sagt Werner Patzelt im Gespräch. “Ich werde gern eingeladen.” Seine neuste Einladung führt den Politikwissenschaftler nach Brüssel – im Auftrag Budapests. Hier leitet Patzelt das Brüsseler Büro des Mathias Corvinus Collegium (MCC), einer ungarischen Denkfabrik, die eine große Nähe zu der Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán […]
Der Taiwan-Konflikt ist im Berliner Politikbetrieb angekommen. Noch vor Kurzem bestand die Gefahr, dass Bundestagsabgeordnete Taiwan mit Thailand verwechseln. Heute folgt ein Taiwan-Besuch von deutschen Politikern dem nächsten. Die Bewahrung Taiwans als demokratischer Staat steht ganz oben auf der außenpolitischen Agenda. Politiker hoffen offenbar, mittels Solidarität für die 9.000 Kilometer entfernte Insel bei den Wählern […]
Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida trifft am Freitag US-Präsident Joe Biden in Washington. Die wichtigsten Entscheidungen sind jedoch bereits gefallen. Die USA haben Japan am Donnerstag militärischen Beistand zugesagt, sollte China nach japanischen Südinseln greifen. Um Kishidas Besuch vorzubereiten, waren bereits Außenminister Yoshimasa Hayashi und Verteidigungsminister Yasukazu Hamada in Washington.Die japanischen Okinawa-Inseln liegen in der […]
Deutschland soll nach Ansicht der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) keine Waffen an Taiwan liefern. Auf entsprechender Frage von China.Table und dem Hinweis auf solche Hilfe für die Ukraine sagte Strack-Zimmermann bei ihrem Besuch in Taipeh: “Die Situation hier ist eine andere.” Deutschlands Rolle in dem Konflikt um Taiwan sei eine wirtschaftliche, keine militärische. […]
Der Asien-Pazifik-Ausschuss (APA) der deutschen Wirtschaft meldet sich mit einem eigenen Beitrag zur Debatte um die China-Strategien zu Wort. In einem am Mittwoch veröffentlichten Positionspapier bezieht das gemeinsame Gremium von BDI und DIHK Stellung zu den Entwürfen aus dem Wirtschafts– und dem Außenministerium, ohne direkt darauf Bezug zu nehmen. Der APA legt dabei Wert auf […]
Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Sonderausschusses gestimmt, der sich ausschließlich mit dem strategischen Wettbewerb mit China beschäftigen soll. Das Thema soll so auf der Agenda des Kongresses mehr Bedeutung bekommen. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten sprach sich für das neue Komitee aus. Dieses solle “politische Empfehlungen zum Status des wirtschaftlichen, […]
Ein Luftwaffenoffizier aus Taiwan hat Details über eine seltene Zusammenarbeit zwischen dem Militär seines Landes und der Nato preisgegeben. Demnach nahm er an einem sechs Monate dauernden akademischen Programm mit ranghohen Nato-Vertretern in Italien teil, wie am Mittwoch berichtet wurde. Wu Bong-yeng, ein Oberstleutnant der taiwanesischen Luftwaffe, sagte auf einer Reise zum Luftwaffenstützpunkt Hsinchu in […]
Peking hat den für seinen aggressiven Stil bekannten außenpolitischen Sprecher Zhao Lijian auf eine andere Stelle verschoben. Der “Wolfskrieger” ist innerhalb des Ministeriums versetzt worden, wie aus der Homepage des Außenministeriums hervorging. Der 50-Jährige sei nun stellvertretender Leiter der Abteilung für Grenz- und Ozeanangelegenheiten des Ministeriums. Beobachter sehen in der Versetzung Zhaos eine geplante Stiländerung […]
Der Einsatz der Bundeswehr in Mali ist die inzwischen letzte große Auslandsmission der deutschen Streitkräfte – wird aber angesichts des Kriegs in Europa kaum noch beachtet. Das westafrikanische Land orientiert sich immer mehr nach Moskau, während die westliche Bedeutung an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA schwindet.Die jüngste, im Westen praktisch unbeachtete Veränderung: Der niederländische Generalleutnant Kees Matthijssen […]
Knapp ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat es doch noch geklappt: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben am Dienstag am Hauptquartier der Militärallianz in Brüssel eine neue Erklärung zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Der Text baut auf Kooperationsvereinbarungen von 2016 und 2018 auf. Damals ging […]