Nach der Annexion von vier weiteren ukrainischen Gebieten durch Russland und einer Reihe von Raketenangriffen auf ukrainische Städte haben die Nato-Staaten und Partner am Mittwoch darüber beraten, wie sie Kiew militärisch weiter unterstützen können. Die Luftverteidigung der Ukraine habe “höchste Priorität”, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor dem Beginn des Treffens der Verteidigungsminister in Brüssel. Mit den “verschleierten […]
An der Ölpipeline Druschba, durch die Öl aus Russland nach Europa fließt, ist in Polen ein Leck entdeckt worden. Die Ursache sei noch unbekannt, teilte der polnische Pipeline-Betreiber Pern am Mittwoch mit. Nach Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums ist die Versorgungssicherheit in Deutschland trotz der Beschädigung gewährleistet. Die Raffinerien Schwedt in Brandenburg und Leuna in Sachsen-Anhalt erhielten weiter […]
Die Kommission empfiehlt dem Rat, Bosnien und Herzegowina den Status eines Beitrittskandidaten zu geben. Dafür muss das Land aber noch einige Reformen erledigen wie die Demokratie stärken, Korruption bekämpfen, Medienfreiheit stärken und Migrationsströme besser leiten. Der Kandidatenstatus für Bosnien und Herzegowina ist Teil des Erweiterungspakets, das die Kommission am Mittwoch beschlossen hat. Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi sagte: […]
Nach Ansicht des Generaldirektors des taiwanischen Nationalen Sicherheitsbüros, Chen Ming-tong, beobachtet China den Krieg in der Ukraine sehr genau, um “hybride Kriegsführungsstrategien” gegen Taiwan zu entwickeln. Dazu zählen der Einsatz von Drohnen und psychologischem Druck. Chinas Volksbefreiungsarmee habe ihre “Grauzone” und hybriden Aktivitäten gegen Taiwan ausgeweitet. Sie habe Drohnen eingesetzt, die sowohl in der Nähe […]
Eine Gruppe von 32 Polizeibeamten aus dem südpazifischen Staat der Salomonen ist nach China geflogen, um sich in polizeilichen Techniken ausbilden zu lassen und ihr Verständnis für die chinesische Kultur zu verbessern, wie die Royal Solomon Islands Police Force in einer Erklärung mitteilte.Seit der Unterzeichnung eines Sicherheitspakts zwischen den beiden Ländern im April hat China […]
Nach etwas mehr als drei Jahren Corona-Pause reist ein deutsches Regierungsoberhaupt wieder nach China. Auf der Stippvisite von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang November in Peking liegen durchaus Erwartungen, scheint es doch wie der offizielle Startschuss für eine Wiederaufnahme der persönlichen Diplomatie zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik – und damit eigentlich auch für […]
Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen zwei Staaten ist ein historisch bedeutsames Ereignis. Runde Jahrestage werden feierlich und ritualisiert – also entlang diplomatischer Gepflogenheiten – begangen. Man versucht Misstöne zu vermeiden, lobt nach Möglichkeit das derzeitige Verhältnis und erzählt sich gegenseitig eine zurechtgerückte Geschichte der bisherigen Beziehungen.Für all das gibt es gute Gründe. Die Abwesenheit diplomatischer […]
Der Direktor des britischen Geheimdienstes GCHQ hat vor den Gefahren eines zunehmenden Einflusses der Volksrepublik China gewarnt. Während die Kommunistische Partei die wirtschaftliche Stärke ihres Landes aufgebaut habe, seien gleichzeitig drakonische Sicherheitsgesetze und eine Überwachungskultur eingeführt worden, sagte Jeremy Fleming. Außerdem träten die Chinesen militärisch aggressiver auf.Um seinen Einfluss auszubauen, nutze China unter anderem digitale Währungen, […]
Das Halbleitergeschäft ist seit seinen Anfängen heftigen Konjunkturzyklen unterworfen. Nach vielen Monaten, in denen die Nachfrage die Kapazität überschritten hat, könnte sich die Lage auch nun wieder drehen. Erste Fachmedien berichten davon, dass der Chipmangel vorbei sei. Was für Industrie und Verbraucher nach der ersehnten Entspannung klingt, ist für die Hersteller jedoch in dieser Plötzlichkeit […]
Nach etwas mehr als drei Jahren Corona-Pause reist ein deutsches Regierungsoberhaupt wieder nach China. Auf der Stippvisite von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang November in Peking liegen durchaus Erwartungen, scheint es doch wie der offizielle Startschuss für eine Wiederaufnahme der persönlichen Diplomatie zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik – und damit eigentlich auch für […]