Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Berliner Kanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs sollten nach Angaben von deutscher Seite die Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stehen. Orbán bezeichnete das Gespräch am Abend als “furchtbar”. “Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass er (Scholz) noch lebt. Ich ebenfalls”, sagte er […]
Bundeskanzler Olaf Scholz will am 3. November zu Gesprächen nach Peking reisen, wie Table.Media aus Berliner Politikkreisen erfuhr. Es wäre seine erste China-Reise als Bundeskanzler. Im April hatte er in Ostasien zunächst Japan besucht. Scholz hat gute Chancen, der erste ausländische Regierungschef zu sein, den Präsident Xi Jinping nach seinem großen Parteitag empfängt. Der 20. […]
Angesichts der Spannungen mit China hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen die kommunistische Führung in Peking vor Fehleinschätzungen und einem militärischen Konflikt gewarnt. “Eine bewaffnete Konfrontation ist absolut keine Option für beide Seiten“, sagte Tsai in Taipeh in einer Rede zum Nationalfeiertag. “Nur indem die Bindung des taiwanischen Volkes an Souveränität, Demokratie und Freiheit geachtet wird, […]
Wu Ken mühte sich redlich, als er das Wort an die geladenen Gäste im Ritz Carlton im Herzen Berlins richtete. Eigentlich war es der offizielle Empfang zum chinesischen Nationalfeiertag, doch Chinas Botschafter sprach fast ausschließlich über 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und China. Er lobte den Mut der Anfangsjahre und pries die gedeihliche Zusammenarbeit: […]
Ihr Lieblingsrestaurant mit den besten Jiaozi hat Patricia Flor in Peking noch nicht gefunden – für kulinarische Erkundungen blieb in den ersten zwei Monaten der neuen deutschen Botschafterin in Peking kaum Zeit. Vor gut drei Monaten hat die 60-Jährige ihren neuen Posten angetreten. “Ich habe sofort sehr viele meiner Botschafter-Kolleginnen und Kollegen getroffen, was sehr […]
Die EU-Staaten wollen rund 15 000 ukrainische Soldaten ausbilden. Es gebe eine entsprechende Einigung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK), hieß es in EU-Kreisen. Im PSK kommen die Botschafter der EU-Staaten unter dem Vorsitz des Auswärtigen Dienstes der EU zusammen. Die Entscheidung muss noch formell von den EU-Ländern bestätigt werden. Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala hatte nach […]
Die US-Regierung weitet die Handelsinstrumente, die sie gegen Huawei erprobt hat, auf alle chinesischen Technikfirmen aus. Am Freitag hat das Handelsministerium in Washington neue Regeln erlassen, die US-Technikfirmen daran hindern, fortschrittliche Mikrochips oder Anlagen für deren Herstellung an chinesische Kunden zu verkaufen. Ausnahmen gelten für Kunden mit besonderen Lizenzen. Das Ziel ist Presse-Briefings der US-Regierung […]
Frau Schavan, gibt es zu 50 Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen angesichts der derzeitigen Schwierigkeiten zwischen China und Deutschland wirklich Gründe zu feiern?Die 50 Jahre haben viele Früchte gebracht. Deshalb gibt es gute Gründe, mit Empathie auf das Verhältnis zu China zu schauen. Ich halte die Einstellung für richtig, die Helmut Schmidt einst sinngemäß formuliert […]
Vor gut einem Jahr nahm ein bisher beispielloser Handelsstreit zwischen einem EU-Staat und China seinen Lauf. Stein des Anstoßes: die Einrichtung eines “Taiwanbüros” in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Peking verhängte darauf Sanktionen gegen Litauen. Die Europäische Union hat mittlerweile eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht – die Lage für den baltischen EU-Staat hat sich […]
Dass Wladimir Putin in der Ukraine immer wieder scheitert, stellt sein strategisches Bündnis mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auf eine harte Probe. Während Putin immer verzweifelter wird, muss Xi endlich erkennen, wie sehr seine “Freundschaft ohne Grenzen” mit dem russischen Präsidenten die wirtschaftliche Gesundheit Chinas, die weltweite Stabilität und seine eigenen geopolitischen Ziele bedroht.Ob […]