Geopolitik

China hat bestritten, einen Laser auf ein australisches Überwachungsflugzeug gerichtet zu haben. Das Außenministerium in Peking erklärte am Montag, der Vorwurf sei falsch, vielmehr habe sich das beschuldigte chinesische Marineschiff an internationales Seerecht gehalten. Anschließend forderte Außenamtssprecher Wang Wenbin die australische Regierung auf, die “legitimen Rechte” chinesischer Schiffe zu respektieren und die “Verbreitung falscher Informationen über China” zu […]

Peking hat Sanktionen gegen die US-Rüstungskonzerne Lockheed Martin und Raytheon Technologies wegen Waffenverkäufen an Taiwan verhängt. “In Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen des chinesischen Anti-Auslandssanktionsgesetzes hat die chinesische Regierung beschlossen, Gegenmaßnahmen gegen die rechtsverletzenden Handlungen von Raytheon Technologies und Lockheed Martin zu ergreifen”, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, am Montag. Die Sanktionen seien […]

Peking mag 6.500 Kilometer von der ukrainischen Hauptstadt Kiew entfernt liegen. Geopolitisch geht es für China in der eskalierenden Russland-Ukraine-Krise aber um sehr viel. Wenn Russland in die Ukraine einmarschiert und einen anhaltenden Konflikt (wenn auch wahrscheinlich keine direkte militärische Konfrontation) mit den USA und ihren westlichen Bündnispartnern auslöst, kommt das natürlich China zugute. Amerika […]

Rund zwanzig Minuten sollte Wang Yi am Samstag auf der 58. Münchner Sicherheitskonferenz sprechen. Thema: Chinas Rolle in der internationalen Politik. Zwar war Chinas Außenminister aufgrund der Corona-Pandemie und den noch laufenden Olympischen Spielen nur virtuell zugeschaltet. Doch auch aus dem fernen Peking ließ Wang keinen Zweifel an Chinas Position aufkommen. Peking fühlt sich inzwischen […]

Die Überprüfung geplanter Firmenkäufe in Deutschland wirkt zunehmend abschreckend auf chinesische Investoren. Das ist das Fazit einer Gesprächsveranstaltung des Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) mit dem Titel “Wie wirken sich Investitionsprüfungen auf (chinesische) Direktinvestitionen aus?”, die am Donnerstag online stattgefunden hat. Auch wenn das Bundeswirtschaftsministerium noch kein ausdrückliches Verbot ausgesprochen hat, belastet bereits die Existenz […]

Geht es nach der Ausnahme-Athletin Eileen Gu, dann steht allein der Sport im Zentrum bei Olympia in Peking. Zwei Medaillen holte sie bereits, Gold im Big Air, Silber am Dienstag im Slopestyle. Am heutigen Donnerstag gewann sie die Qualifikation in die Halfpipe, es ist ihre Paradediszplin. Um die Medaillen geht es am Freitag. Doch das […]

China will sich offenbar für internationale Handelskonflikte juristisch besser aufstellen: In einem Artikel in der wichtigsten theoretischen Zeitschrift der Kommunistischen Partei rief Staatspräsident Xi Jinping dazu auf, Chinas außenpolitische Gesetzgebung zu stärken. Prioritäten haben demnach “dringende” Bereiche wie internationale Sanktionen und Einmischung von Außen, schrieb Xi in Qiushi. “Wir müssen legale Mittel einsetzen, um den […]

Chinas Staatschef Xi Jinping hat sich in einem Telefonat mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron für einen Dialog im Rahmen des Normandie-Formats ausgesprochen, um die aktuellen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine zu lösen. Der chinesische Präsident habe das Vorgehen Frankreichs und Deutschlands begrüßt und seine volle Unterstützung für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen bekräftigt, […]

Mit den vier rasch aufeinander folgenden Novellen der Außenwirtschaftsverordnung zwischen 2020 und 2021 wurde die staatliche Investitionsprüfung in der Bundesrepublik Deutschland stark ausgeweitet. Die Prüfung des Erwerbs inländischer Unternehmen durch ausländische Käufer durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) soll der Vermeidung von Sicherheitsgefahren dienen. Diese Reformen hängen nicht zuletzt mit dem als bedrohlich […]

Indien hat 54 Apps aus China auf eine schwarze Liste gesetzt. Die Plattformen, die teilweise großen chinesischen Tech-Konzernen wie Tencent, Alibaba and NetEase angehören, können nun nicht mehr innerhalb der indischen Landesgrenzen genutzt werden. Einige der verbotenen Apps sind offenbar Plagiate von Plattformen, die bereits im Sommer 2020 in Indien erboten wurden. Damals hatte Indiens […]