In zwei Wochen findet die EU-Wahl statt. Ihre Auswirkung auf die künftige Ausrichtung der Europäischen Union gegenüber China ist nicht zu unterschätzen. Die Zukunft der Brüsseler Agenda hängt zum Teil davon ab, ob Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zurückkehren wird. Das wiederum hängt vom EU-Parlament ab, das die neue EU-Kommission im letzten Schritt bestätigen […]
Die Regierungschefs von Südkorea, China und Japan haben sich für die kommende Woche zu ihrem ersten trilateralen Gespräch seit mehr als vier Jahren verabredet. Der trilaterale Gipfel zwischen dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol, dem chinesischen Regierungschef Li Qiang und dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida wird am Montag in Seoul stattfinden, wie das südkoreanische Präsidialamt am Donnerstag […]
The heads of government of South Korea, China, and Japan have agreed to hold their first trilateral talks in four years next week. According to the South Korean presidential office, the trilateral summit between South Korean President Yoon Suk Yeol, Chinese Premier Li Qiang and Japanese Prime Minister Fumio Kishida will be held in Seoul […]
Der erneute russische Überfall auf die Ukraine 2022 hätte der Moment für ein deutsch-französisches Revival sein können. Das traditionelle Tandem hätte sich zusammenraufen und für das Wohl Europas seine Streitigkeiten beiseite schieben können. Aber stattdessen haben sich die bilateralen Spannungen verstärkt. Deutschland hat mit einer transatlantisch orientierten Zeitenwende reagiert. Frankreich stellt sich auch neu auf, […]
Die türkische Regierung plant Berichten zufolge ein Gesetz, das unter anderem die Inhaftierung von Personen ermöglichen soll, die im ausländischen Auftrag gegen die Interessen des türkischen Staates arbeiten. Das geht aus Medienberichten und dem vorläufigen Gesetzesentwurf hervor, der der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vorlag. Obwohl der Entwurf noch geändert werden kann, bevor er dem Parlament […]
Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps wirft China vor, Russland Güter zu liefern, die im Krieg gegen die Ukraine auf tödliche Weise eingesetzt werden können – oder zumindest eine Lieferung solcher Güter vorzubereiten. Es lägen britische und amerikanische Geheimdienstinformationen vor, wonach “tödliche Hilfe derzeit von China an Russland und in die Ukraine fließt oder fließen wird”, sagt Shapps in London. […]
Marine Le Pen, Fraktionschefin des Rassemblement national (RN) in der französischen Nationalversammlung, machte mit einem Radiointerview am Mittwochmorgen die Trennung von der AfD perfekt. “Es ist an der Zeit, den Bruch zu vollziehen”, sagte sie auf Europe 1. Die AfD eile von Provokation zu Provokation. Zunächst habe sich der RN distanziert, jetzt müsse die Partei […]
Eine Gruppe von Mitgliedstaaten fordert weitergehende Maßnahmen gegen Desinformation aus dem Ausland. Nötig sei etwa ein offenerer Austausch von Informationen über neue Einflusskampagnen mit Forschern, NGOs und Journalisten, heißt es in dem gemeinsamen Papier, das am Dienstag beim Allgemeinen Rat in Brüssel diskutiert wurde. Diese könnten auch über Beratergremien der nationalen Aufsichtsbehörden (Digital Services Coordinators, […]
Der chinesische Präsident Xi Jinping wird voraussichtlich im Juli in Kasachstan erneut mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zusammentreffen. Das kündigte der russische Außenminister Sergej Lawrow laut South China Morning Post am Montag an. Es wäre das zweite Treffen zwischen den Spitzenpolitikern innerhalb von rund zwei Monaten, nachdem Putin vergangene Woche zu einem Staatsbesuch in […]
Wagen wir ein Blick in die Zukunft: Wer wird in neun Monaten Ihrer Einschätzung nach im Weißen Haus sitzen?Kein Thinktank besitzt die Kapazität des Wahrsagens. Wir blicken auf die demokratischen Prozesse. Wir wissen alle, dass die Situation in den USA offen ist und dass die eine oder andere Kandidatenauswahl vom US-amerikanischen Volk getroffen werden kann. […]