Bei Xi Jinpings Besuch am Montag in Paris hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron um Harmonie bemüht, um den chinesischen Präsidenten für eine mögliche Vermittlung im Ukrainekrieg zu gewinnen. Zumindest mit einem Mini-Erfolg. Denn neben diversen Wirtschaftsabkommen in der Luftfahrt oder der Batterieproduktion sagte Xi zumindest seine Unterstützung für die von Macron gewünschte Waffenruhe während […]
Die Ankündigung zu einer Übung der Atomstreitkräfte in Russland sieht der russische Atomwaffenexperte Nikolai Sokov als ein “Zeichen an die Nato”. “Solche Übungen, insbesondere die Übergabe von Waffen aus deren Lagern an die Streitkräfte hat es auch früher schon gegeben, doch die wurden nicht öffentlich kommuniziert”, erläuterte Sokov gegenüber Table.Briefings. Insofern sei die öffentliche Ankündigung […]
Ende April hat die AfD-Bundestagsfraktion im Entwicklungsausschuss (AWZ) einen umfassenden Antrag für einen “systemisch integrativen und interessengeleiteten afrikapolitischen Ansatz für Deutschland” vorgelegt. Vieles in dem Antrag klingt nach konservativer, wirtschaftsliberaler Zusammenarbeit mit dem Nachbarkontinent. Damit schielt die Partei auch bewusst in Richtung Union und FDP, die zum Teil ähnliche Positionen vertreten. Wer die Ziele der […]
Für Moskau ist der Krieg gegen die Ukraine nur ein Teil eines größeren geopolitischen Programms: Es geht um dauerhafte Kräfteverschiebungen zwischen Russland und westlichen Staaten. Weil die militärischen Ressourcen des Kremls begrenzt sind, spielen weichere, aber nicht weniger einflussstarke Taktiken eine wichtige Rolle – etwa das Umgarnen von pro-russisch eingestellten europäischen Politikern und die Stärkung […]
Die EU trägt wachsende Verantwortung für die Sicherheit der Ukraine und hat zuletzt bemerkenswerte Fortschritte in der gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik gemacht. Der EU-Verteidigungsfonds (EDF) oder die Friedensfazilität (EFF) etwa haben seit 2022 an Sichtbarkeit und politischem Gewicht gewonnen. Zudem unterstreichen der “strategische Kompass”, die “Versailles-Erklärung” und das EU-Programm für die Verteidigungsindustrie, dass Außen- und […]
Das Datum für die geplante China-Reise von Russlands Präsident Wladimir Putin steht offenbar fest. Putin werde am 15. und 16. Mai in die Volksrepublik reisen, zitierte Bloomberg eine Quelle mit Zugang zum Kreml. Es werde Putins erste Auslandsreise nach seiner erneuten Amtseinführung, die am 7. Mai stattfindet. Putin war im März in einer als unfrei […]
Bei ihrer Reise durch die Pazifikregion will Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den Zusammenhalt der westlichen Demokratien in Zeiten von Ukraine-Krieg und Spannungen um Taiwan stärken. China und Russland sollen als Bedrohungen für die regelbasierte internationale Ordnung deutlich benannt werden. Und den Staaten im Indopazifik will sie demonstrativ den Rücken stärken gegen den großen Nachbarn China.Jenseits dieser […]
Staatschef Xi Jinping ist in Frankreich angekommen. Am Sonntagnachmittag landete er in Begleitung seiner Ehefrau Peng Liyuan auf dem Flughafen Orly südlich von Paris und wurde dort von Premierminister Gabriel Attal empfangen. Ihn erwarten neben den Gipfelgesprächen mit seinem Amtskollegen Emmanuel Macron und – zeitweise – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am heutigen Montag auch […]
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend in Paris empfangen – wenige Tage vor dem Besuch von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Frankreich. Es handele sich bei dem Treffen von Macron und Scholz um ein privates Abendessen, teilte der Élysée-Palast mit, ohne weitere Details zu nennen.Chinas Staats- und Parteichef Xi besucht am […]
The Taiwanese Ministry of Defense announced on Thursday that China had held a “joint combat readiness patrol” near the island for the second time in a week. From 4 p.m. local time on Thursday, 15 Chinese military aircraft were spotted circling near the national territory together with Chinese warships. Ten of the aircraft crossed the […]