The Taiwanese Ministry of Defense announced on Thursday that China had held a “joint combat readiness patrol” near the island for the second time in a week. From 4 p.m. local time on Thursday, 15 Chinese military aircraft were spotted circling near the national territory together with Chinese warships. Ten of the aircraft crossed the […]
Der China-freundliche Ex-Diplomat Jeremiah Manele wird neuer Premierminister der Salomonen. Bei der Auszählung am Donnerstag erhielt er 31 Stimmen, gegenüber den 18 Stimmen für den Oppositionsführer Matthew Wales. Das Parlament des kleinen Pazifikstaates hat nur 50 Sitze. Die Salomonen haben eine strategisch wichtige Bedeutung im Pazifik. Die USA und China buhlen gleichermaßen um die Inselnation – […]
Die beiden neuen Klimabeauftragten der USA und Chinas, John Podesta und Liu Zhenmin, werden sich Anfang Mai in Washington treffen. Das kündigte Podesta am Dienstag an. Die beiden wollen die bilateralen Gespräche über die Klimazusammenarbeit inmitten schwelender Spannungen über Handel und Sicherheit wieder aufnehmen. Eine gute Abstimmung zwischen den USA und China gilt in der […]
Die neue EU-Kommission sollte den europäischen Binnenmarkt aus Sicht des Centrums für Europäische Politik (Cep) noch stärker zum “geopolitischen Schutzraum” machen. Nötig seien weitere Maßnahmen, um hiesige Unternehmen besser zu schützen vor gestörten Lieferketten für kritische Rohstoffe und Technologien sowie vor wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten, schreiben die Cep-Forscher Matthias Kullas und Anja Hoffmann in einer […]
Freie und faire Wahlen am 6. Mai verspricht Diktatorensohn General Mahamat Idriss Déby Itno der Bevölkerung im Tschad. Ein Sahel-Staat mit einer Militärregierung, deren Vertreter große Versprechungen für einen demokratischen Übergang machen. So weit, so bekannt – es scheint ein ähnliches Drehbuch abzulaufen wie anderswo im Sahel, beispielsweise in Mali.Auffallend anders ist allerdings die Haltung […]
Der Ökonom Rolf Langhammer vom Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) spricht sich dafür aus, die handelspolitischen Instrumente des EU-Binnenmarktes stärker gegen eine chinesische “Exportflut” ins Spiel zu bringen. “Zölle der EU auf Elektroautos würden auf jeden Fall die Verhandlungsposition gegenüber Peking erhöhen”, sagte Langhammer am Montag bei dem Online-Event “Chinesische Industriesubventionen: Auswirkungen auf EU-China […]
Xi Jinping reist Anfang Mai nach Frankreich, Ungarn und Serbien. Wie das chinesische Außenministerium am Montag in Peking bekannt gab, werde der Partei- und Staatschef die Länder vom 5. bis 10. Mai bereisen. Weitere Angaben zum genauen Reiseablauf wurden nicht gemacht. Dennoch ist der Verlauf klar: Denn von 8. bis 10. Mai wird Xi für zwei […]
Der Militärexperte der Universität der Bundeswehr in München, Carlo Masala, hat Olaf Scholz darin unterstützt, die übrigen europäischen Länder zu mehr Militärhilfe für die Ukraine aufzufordern. “Die anderen europäischen Partner machen derzeit zu wenig, da hat der Bundeskanzler völlig recht”, sagte Masala im Podcast Table.Today.Der Politikwissenschaftler erwartet zur Bundestagswahl eine massive Zunahme der Spionageaktivitäten und […]
Mit der Aufteilung der acht Arbeitsbereiche im deutsch-französischen Panzerprojekt Main Ground Combat System (MGCS) wollen Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu die heimischen Rüstungsindustrien zufriedenstellen. Die nationale Aufgabenverteilung ist bis auf Weiteres geklärt. Bis Jahresende wollen die Minister die Verhandlungen zum Industrievertrag für die Phase der Technologiedemonstration klären. Anfang 2025 soll der […]
US-Außenminister Antony Blinken ist zum Abschluss seiner China-Reise am Freitag mit Staatschef Xi Jinping zusammengetroffen. Beide vereinbarten, eine neue Arbeitsgruppe zum Thema künstliche Intelligenz einzurichten, die in den kommenden Wochen ihre Arbeit aufnehmen soll. Das sei ein Signal, dass man die Beziehungen weiter stabilisieren wolle, zitiert die Nachrichtenagentur Bloomberg die Spitzenpolitiker.Dennoch zeigte die Reise Blinkens, […]