Mit breiter Mehrheit von 635 Ja-Stimmen bei nur 36 Gegenstimmen hat das Europäische Parlament die Einsetzung eines Sonderausschusses beschlossen, der einen möglichen europarechtswidrigen Einsatz der Späh-Software Pegasus des israelischen Herstellers NSO Group untersuchen soll. Der Auftrag des Sonderausschusses umfasst dabei nicht nur dieses spezifische Produkt, sondern auch den Einsatz vergleichbarer Spyware. Dabei soll sowohl der […]
Studierende aus China haben einem Medienbericht zufolge Kritik an der späten Evakuierungsaktion in der Ukraine geübt. Ein 22-jähriger Student mit dem Namen Yang berichtete der britischen Zeitung The Guardian, er habe nach Beginn des russischen Einmarsches versucht, die Botschaft der Volksrepublik zu erreichen, die Leitung sei jedoch belegt gewesen. Yang studierte demnach klassische Musik in […]
Im Zuge der EU-Wahlrechtsreform haben sich die Verhandlungsführer der vier großen Fraktionen im Europäischen Parlament auf die Einführung von transnationalen Listen schon zur Europawahl 2024 geeinigt. Wie der Verhandlungsführer der Grünen, Damian Boeselager, auf Twitter verkündete, sollen 28 Abgeordnete über solche Listen ins Parlament einziehen können. Länderübergreifende Bewegungen müssen Parteien in mindestens sieben Mitgliedstaaten verbinden […]
Frauen in Europa müssen nach Ansicht der EU-Kommission deutlich besser vor Vergewaltigung und Belästigung geschützt werden. Die Brüsseler Behörde schlug deshalb am Dienstag ein Gesetz vor, das die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Europa erstmals EU-weit regelt. “Ich möchte eine Gesellschaft, in der Gewalt gegen Frauen verhindert, verurteilt und verfolgt wird, wenn sie geschieht. Es ist an […]
Mehr als 1,5 Millionen Menschen haben nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) in den vergangenen zehn Tagen die Ukraine verlassen und sind in die Nachbarländer geflohen. Der Exodus sei die am schnellsten anschwellende Flüchtlingskrise in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg, erklärte UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi am Sonntag via Twitter. An Polens rund 500 Kilometer langer Grenze […]
Die Reihenfolge, in der die Themen des von Premier Li Keqiang vorgetragenen Arbeitsberichtes der Regierung angesprochen werden, sagt viel über die Prioritäten aus, die die Regierung im kommenden Jahr setzen will. Der Bericht bildet in seinem Aufbau zudem Chinas Machtverhältnisse ab. Der Einfluss der verschiedenen Politikbereiche wird austariert mit den Anliegen der Menschen, auf die […]
“Shanghai ist immer im Wandel, baut sich täglich weiter, steht niemals still”, vor allem sei es eine Stadt mit vielen Gesichtern, sagt Fanny Hoffmann-Loss. Sie ist Architektin und Projektmanagerin im Architekturbüro Gerkan Marg und Partner in Shanghai. In ihrer Freizeit führt sie Touristen als Shanghai-Flaneurin durch die Stadt.”Auf der einen Seite moderne Hochhäuser und enormer […]
Achtung, Trigger-Warnung! Nach der Lektüre dieses Textes werden Sie beim nächsten Innenstadtbummel Tauben mit anderen Augen sehen. Die Zeiten, in denen Sie das T-Wort nur mit Gurren und Brotkrumen verbanden, dürften ein für allemal vorbei sein. Wer sich die heile Taubenwelt also bewahren möchte, sollte jetzt lieber auf taub schalten und den nächsten Beitrag herauspicken.Sie […]
Die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine könnten schon in den nächsten Tagen ein einjähriges Aufenthaltsrecht in der Europäischen Union bekommen. Die EU-Staaten einigten sich am Donnerstag darauf, die Flüchtenden schnell und unkompliziert aufzunehmen. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sprach von einer historischen Entscheidung.“Wir müssen uns auf Millionen Flüchtlinge vorbereiten, die in die Europäische Union kommen”, sagte Johansson am […]
Die größten deutschen Endkunden-Provider sollen ab sofort das Porno-Portal xHamster sperren. Das Unternehmen mit Sitz in Zypern hatte sich geweigert, deutsche Jugendschutzgesetze umzusetzen. Weitere Portale könnten folgen.Die Landesanstalt für Medien NRW hatte in den vergangenen zwei Jahren im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz eine Kampagne gegen die Unternehmen geführt, die sich nicht an deutsche Jugendschutzgesetze […]