“Ich will, dass wir in der Europäischen Union das Recht auf Reparatur bekommen.” Anna Cavazzini, seit November 2020 Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament, will den europäischen Binnenmarkt fit für den Green Deal machen. Das fängt damit an, dass Computer und Handys nicht […]
Fit for 55Größte Baustelle für die kommenden Wochen und Monate dürfte das “Fit-for-55”-Klimapaket werden, das die EU-Kommission im Juli vorgestellt hat. Das Maßnahmenbündel umfasst 13 Legislativ-Vorschläge. Sie sollen nicht nur das Erreichen der EU-Klimaziele, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft und die Sozialverträglichkeit der grünen Transformation sicherstellen. Dieser Tage werden im Europäischen Parlament die […]
Für Joachim Bühler ist die Sache vollkommen klar: “Wir brauchen einen Batteriepass, der den gesamten Lebenszyklus einer Batterie erfasst”, sagte der Geschäftsführer des TÜV-Verbands auf der gerade zu Ende gegangenen IAA in München. Mit dieser Forderung steht er nicht allein. Bereits am 10. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für die neue Batterieverordnung […]
Matthias Buck kennt das Gefühl, wenn einem die Zeit davonläuft. “Ich war einer der letzten, die zwei Jahre Zivildienst absolvieren mussten. Da dachte ich mir, ich bin schon so alt und habe ein bisschen aufs Gas gedrückt.” Also: Jurastudium und erstes Staatsexamen nach acht Semestern, daneben Politikmagister in dreieinhalb Jahren und 2005 nach Brüssel als […]
Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern die Dossiers des Fit-for-55-Klimapakets verteilt. Federführend zuständig ist der Ausschuss für die Erneuerbare-Energien-Richtlinie, die an die EVP-Fraktion ging. Auch die Energieeffizienz-Richtlinie wird im ITRE bearbeitet werden, hier werden die Sozialdemokraten den Berichterstatter stellen.Für die meisten Gesetzestexte aus dem Paket, das die EU-Kommission im Juli vorgestellt hatte, wird der […]
Sie brauchen einen Lacher? Schauen Sie sich die Rede zur Lage der Union ohne Ton an. Erst dann können Sie die Gestik und Mimik der Kommissionspräsidentin in voller Pracht erleben. Die Tausende Euro, die von der Leyen in die PR-Firma Storymachine gesteckt hat, müssen sich schließlich auszahlen. Nicht überzeugt? Dann blenden Sie wahlweise noch ein […]
Die Energiepreise in Europa sind auf Rekordniveau. So kostet Grundlaststrom an der Europäischen Energiebörse EEX in Leipzig derzeit mehr als doppelt so viel wie zur gleichen Zeit im vergangenen Jahr. Der Preis für Erdgas ist in Europa allein seit Januar um 170 Prozent gestiegen.Europaweit sind die Sorgen groß, der Trend könnte durch geplante EU-Klimaschutzmaßnahmen wie […]
Industriekommissar Breton will Wasserstoff mit Strom aus AKWs produzieren, deren Abschaltung bevorsteht. Damit heizt er eine Debatte an, bei der es eigentlich um etwas anderes geht: die Zukunft der Kernenergie im Rahmen des Green Deals.“Es gibt keinen Green Deal ohne Atomkraft als Übergangsenergie. Wenn wir alle Sicherheitsvorgaben respektieren, können wir jene Reaktoren, die vor der […]
In einer gemeinsamen Erklärung wollen sich die Vereinigten Staaten und die Europäische Union dazu verpflichten, die vom Menschen verursachten Methanemissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 30 Prozent gegenüber dem Stand von 2020 zu reduzieren. Das geht aus einem Entwurf des “Global Methane Pledge” hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. “Die kurze atmosphärische Lebensdauer von Methan bedeutet, dass Maßnahmen, […]
Die Wirtschaft der Europäischen Union kommt allmählich aus der größten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg heraus. Nach einem Rückgang des BIP um 6 Prozent im Jahr 2020 wird für 2021 eine Wachstumsrate von 4,8 Prozent und für 2022 von weiteren 4,5 Prozent prognostiziert.Während sich die Wirtschaft erholt, wird die Strategie für den Ausstieg aus der […]