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Handelspolitik

Newsdesk Veröffentlicht: 17.08.2023

Australien denkt über CO₂-Zölle nach

Die australische Regierung prüft, nach dem Vorbild der Europäischen Union Zölle auf Waren zu erheben, die aus Ländern mit weniger ehrgeizigen Klimazielen importiert werden. Das berichtet der Guardian. Klima- und Energieminister Chris Bowen hat demnach angekündigt, zunächst über Zölle auf Stahl- und Zementeinfuhren zu beraten, was auch Auswirkungen auf den Handel mit China haben könnte. In Australien legt […]

Newsdesk Veröffentlicht: 09.08.2023

Freihandel: VDMA fordert Offensive der Kommission

Der Maschinenbauverband VDMA fordert die Kommission auf, die Freihandelsagenda zielstrebig weiterzuverfolgen. Der VDMA warnt die EU davor, die Verhandlungen an Bedingungen zu knüpfen, die nicht handelsspezifisch sind. “Leider gibt es die Tendenz der EU, die Handelsabkommen mit Themen zu überfrachten, die nicht direkt mit Handel zu tun haben”, sagte VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann. Die EU-Kommission verlange […]

Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 18.07.2023

Rohstoffe: EU muss Wertschöpfung in Partnerländern stärken

Das Gipfeltreffen der EU und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) Anfang der Woche in Brüssel diente auch als Kulisse für die Präsentation einer neuen Rohstoffpartnerschaft: Die EU und Chile unterzeichneten eine Absichtserklärung für den Aufbau einer Kooperation im Bereich der nachhaltigen Rohstoffwertschöpfungsketten. Mit Chile, einem der weltweit bedeutendsten Lithium-Exporteure, will die EU […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 18.07.2023

Mercosur-Abkommen: Von der Leyen „sehr zuversichtlich“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzt auf einen Abschluss der Handelsgespräche mit den Mercosur-Staaten bis Jahresende. Sie sei “sehr zuversichtlich, besonders nach den vergangenen beiden Tagen”, dass die Verhandlungen in den kommenden Monaten abgeschlossen werden könnten, sagte von der Leyen nach dem Gipfeltreffen mit der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) in Brüssel.Die Gespräche […]

Newsdesk Veröffentlicht: 14.07.2023

Alle Lebensmittel aus Japan dürfen wieder ohne Kontrollen in die EU

Die Europäische Union hat sich am Donnerstag darauf geeinigt, die nach dem Atomunfall von Fukushima 2011 verhängten Beschränkungen für japanische Lebensmittelimporte aufzuheben, in der Hoffnung, dass Japan seine Kontrollen für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der EU lockert.Seit der Zerstörung des Kernkraftwerks Fukushima Daiichi an der japanischen Ostküste durch ein Erdbeben und einen Tsunami verlangt die EU, […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 14.07.2023

China-Strategie: Schärferer Ton findet Anklang in Brüssel

Zu Zeiten von Kanzlerin Angela Merkel stand die Bundesregierung in Brüssel im Ruf, zu Peking-freundlich zu sein. Mit ihrer am Donnerstag veröffentlichten China-Strategie wechselt Berlin zumindest auf dem Papier ins Lager der Falken: Ein De-Risking sei “dringend geboten”, schreibt die Bundesregierung und stößt damit ins gleiche Horn wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.In Brüssel wird […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 13.07.2023

Rohstoffe: Weg bald frei für Verhandlungen mit den USA

Die EU-Staaten werden voraussichtlich kommende Woche den offiziellen Verhandlungsauftrag der Kommission für ein Rohstoffabkommen mit den USA beschließen. Das Mandat soll laut EU-Diplomaten am Mittwoch von den Botschaftern beraten und am Donnerstag beim Rat der Außenminister beschlossen werden. Kommission und die Regierung in Washington sprechen bereits seit Monaten in einer Task-Force über eine Vereinbarung zu […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 13.07.2023

Mercosur: Gipfel bringt wohl keinen Durchbruch

Das Gipfeltreffen der EU mit lateinamerikanischen Staaten kommende Woche wird voraussichtlich kaum Fortschritte bei geplanten Handelsabkommen bringen. Weder in den Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) noch mit Mexiko sei das erhoffte Momentum zu erkennen, heißt es in Brüssel. Die EU-Seite hatte eigentlich große Erwartungen an das erste Gipfeltreffen mit der Gemeinschaft […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 11.07.2023

Ausländische Subventionen: Kommission bessert nach

Die EU-Kommission hat die Meldepflichten im Rahmen der Verordnung über Subventionen aus Drittstaaten erheblich abgeschwächt. Damit reagierte die Behörde auf Kritik aus der Industrie und den Mitgliedstaaten. Die neuen Regeln für die Subventionskontrolle zielen vor allem auf Unternehmen aus Ländern wie China, gelten aber ebenso für europäische Unternehmen, die außerhalb der EU aktiv sind.Bundesregierung und […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 10.07.2023

Neuseeland nimmt an Horizon Europe teil

Die EU und Neuseeland haben am Sonntag eine enge Zusammenarbeit in der Forschungspolitik vereinbart. Erstmals können damit Forscher aus einem entfernten Land vom EU-Forschungsprogramm Horizon Europe profitieren. Die Vereinbarung ist Teil der Strategie, gleichgesinnte Partner enger an Europa zu binden. Parallel dazu unterzeichneten EU und Neuseeland das gemeinsame Freihandelsabkommen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach im Beisein […]