Industriepolitik

Gemeinsame Patente zwischen europäischen und chinesischen Unternehmen entstanden in den vergangenen Jahren vor allem in den Bereichen Telekommunikation, Informationstechnologie und Elektronik. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des EU-Projektes Reconnect China, das ermitteln soll, auf welchen Feldern eine Zusammenarbeit der Europäischen Union mit China “wünschenswert, möglich oder unmöglich ist”. “Bei den Ländern ist Deutschland […]

Der zweite Trilog zwischen Europaparlament, Rat und EU-Kommission über den Net-Zero Industry Act (NZIA) hat nur wenig Fortschritte gebracht. Die Unterhändler näherten sich am Montag in der besonders strittigen Frage des Anwendungsbereichs kaum an: Die Mitgliedstaaten beharren darauf, neben einer Liste von förderfähigen Netto-Null-Technologien eine zweite Liste “strategischer” Technologien aufzunehmen, für die weitere Vorteile gelten […]

Lucía Caudet gibt gerne den Takt an. Die leidenschaftliche Schlagzeugerin arbeitet als Vize-Kabinettschefin bei EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Zusammen mit einem 17-köpfigen Team organisiert sie sein XXL-Themenspektrum. Aktuell ganz oben auf ihrer Agenda: die großen Digitalplattformen an ihre neuen Pflichten aus dem Digital Services Act (DSA) erinnern. Wenn sie ihren Kindern Fotos mit Chefs der Tech-Konzerne […]

Nach dem Laserfusions-Experiment am Lawrence Livermore National Laboratory in den USA Ende 2022 war die Fusionsforschung 2023 forschungspolitisch ein Top-Thema. Das BMBF versprach eine Milliarde bis 2028. Das Rennen um das erste Fusionskraftwerk hat begonnen. Wo steht die Fusion nach diesem Hype-Jahr?Milena Roveda: Ich glaube, dass der Punkt gekommen ist, an dem wir die Fusion […]

Unter Ursula von der Leyen hat die EU-Kommission in den vergangenen vier Jahren eine Fülle von Gesetzen zur Nachhaltigkeit und Digitalisierung auf den Weg gebracht. Der erhoffte Schub für die heimische Wirtschaft blieb bislang aber aus. Die Behörde erwartet für 2024 nur 1,3 Prozent Wachstum in der EU, und kaum mehr für die beiden Folgejahre. […]

Die Kommission hat grünes Licht für Staatshilfen zum klimafreundlichen Umbau der saarländischen Stahlindustrie gegeben. Die Brüsseler Behörde teilte am Dienstag mit, das 2,6 Milliarden Euro schwere Förderprojekt für angemessen zu halten. Die positiven Effekte würden schwerer wiegen als die potenzielle Einschränkung des Wettbewerbs durch die Staatshilfen.“Dies ist eine überragend gute Nachricht für die industrielle Transformation […]

Hohe Strompreise stellen die Zukunft der energieintensiven Grundstoffindustrie in Deutschland infrage:  Ökonomen und Praktiker aus dem sozial-ökologischen Lager schätzen die langfristigen Überlebenschancen der energieintensiven Industrie in Deutschland ganz unterschiedlich ein – und kritisieren die undifferenzierte und widersprüchliche Subventionspolitik. Energieintensive Industrie nicht zu halten Eine Studie des SPD-nahen Thinktanks “Dezernat Zukunft” kommt zu einem klaren Ergebnis: “Deutschland wird auch […]

Betreffen Karlsruher Urteil und Haushaltskrise auch Meyer Burger?Wen betrifft das gerade nicht? Natürlich hat die Krise Auswirkungen auch auf unsere Industrie. Und ja, es gäbe viele Instrumente, die in einem für uns sehr unfairen Umfeld möglich wären. Welche Instrumente? Und warum unfair?Wir wissen doch alle, was auf dem Markt los ist. Ein 400-Watt-Modul aus China kostet […]

Es war das Vorhaben, mit dem Olaf Scholz noch während des Wahlkampfes 2021 für sich als möglicher Klimakanzler warb, und das später im Kreise der G7 unter deutscher Präsidentschaft konkretisiert wurde. Auf der COP28 wurde der Klimaclub nun offiziell gegründet und kann seine Arbeit aufnehmen. 35 Länder nehmen bereits teil, auch die Europäische Union ist […]

Die anderen Regierungen und die EU-Kommission vermeiden es bislang tunlichst, sich in die deutsche Haushaltskrise einzumischen. Aber sie beobachten ganz genau, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus dem KTF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zieht. Denn die Antwort der Ampelkoalition wird darüber entscheiden, wie groß die Auswirkungen auf den Rest Europas sind.Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold versuchte bei einem Auftritt am […]