ITRE

Am kommenden Dienstag wollen sich die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse in der “Conference of the Committee Chairs” (CCC) einigen, wie die Leitung der Kommissarshearings unter den Ausschüssen verteilt wird. Ein Dokument, das Table.Briefings vorliegt, zeigt den Vorschlag, den der CCC-Vorsitzende Bernd Lange seinen Kollegen unterbreitet.Dabei fällt auf: Besonders der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) […]

Next Tuesday, the chairs of the parliamentary committees want to reach an agreement in the Conference of the Committee Chairs (CCC) on how the leadership of the Commissioners’ hearings will be distributed among the committees. A document available to Table.Briefings shows the proposal submitted by CCC Chairman Bernd Lange to his colleagues.It is striking: The […]

Das Pflichtenheft von Henna Virkkunen ist umfangreicher als die Mission Letter, die Ursula von der Leyen an andere Mitglieder der neuen Kommission geschickt hat. Der Wirkungsbereich der Finnin ist sehr breit angelegt: Als Exekutiv-Vizepräsidentin für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie soll sie sicherstellen, dass digitale Technologien im Einklang mit europäischen Werten entwickelt werden, sie soll […]

Nach mehreren Krisenjahren geprägt von Krieg, der Pandemie und wirtschaftlichen Herausforderungen boten die jüngsten Europawahlen und die anschließende Sommerpause Gelegenheit, innezuhalten und Bilanz zu ziehen. Doch welche Entwicklungen beschäftigen die Forschungs- und Innovationsgemeinschaft in diesem Herbst? Das derzeitige geopolitische Klima hat F&I-Themen fest in die Mainstream-Debatte eingebracht und daran dürfte sich wohl so schnell nichts […]

Die politischen Leitlinien Ursula von der Leyens für die nächste Europäische Kommission lassen keine Zweifel: Die im Juli vom Europäischen Parlament wiedergewählte Kommissionspräsidentin will die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie zu einem der Schwerpunkte ihrer zweiten Amtszeit machen. Anders als noch 2019, als sie mit dem European Green Deal (EGB) auf eine Stärkung umweltfreundlicher Industrien setzte, […]

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew), die am Dienstag zur Vorsitzenden des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europaparlaments gewählt wurde, will, dass der Unterausschuss im Herbst zum vollwertigen Ausschuss aufgewertet wird. Dafür soll er Zuständigkeiten aus anderen Ausschüssen wie dem Ausschuss für Industrie übernehmen.Die ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag sagt, dass der Schritt nötig […]

Am Dienstag hat in Brüssel die konstituierende Sitzung des ITRE-Ausschusses stattgefunden. Der polnische Europaabgeordnete Borys Budka (EVP) wurde wie erwartet zum Vorsitzenden gewählt, er übernimmt das Amt des rumänischen Europaabgeordneten Cristian Bușoi, während die Verhandlungen über die Ausgestaltung des FP10 beginnen. Budka ist seit den 1990er-Jahren politisch aktiv, war 2015 Justizminister Polens, und Minister für […]

Alle 20 ständigen Ausschüsse und die vier Unterausschüsse des Europäischen Parlaments sind am Dienstag zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengekommen. Dabei haben die Mitglieder ihre Vorsitzenden und jeweils vier stellvertretende Vorsitzende gewählt.Ihr Mandat dauert zweieinhalb Jahre. Die Ausschüsse befassen sich mit Legislativvorschlägen, ernennen Verhandlungsteams für Gespräche mit EU-Ministern, nehmen Berichte an, organisieren Anhörungen und kontrollieren andere […]

Der Brandenburger Europaabgeordnete Christian Ehler (CDU/EVP) ist als Koordinator und Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments wiedergewählt worden. “Es ist mir eine große Ehre, erneut das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen im ITRE-Ausschuss erhalten zu haben und sie in den nächsten Jahren im Ausschuss führen zu dürfen”, […]

Die Sozialdemokraten im Europaparlament haben weitere Koordinatoren für die Ausschüsse benannt. Die Spanierin Laura Ballarín Cereza wird Koordinatorin im Binnenmarktausschuss IMCO und die Polin Joanna Scheuring-Wielgus Sprecherin im Gleichstellungsausschuss FEMM. Bereits am Freitag war Tiemo Wölken zum Koordinator für den Umweltausschuss ENVI ernannt worden.Bei der Wahl des grünen Koordinators im Industrieausschuss ITRE hat Michael Bloss […]