Diese Woche wird historisch. Und das nicht nur im übertragenen Sinne, sondern wortwörtlich. Denn seit Montag tritt das 6. Plenum des 19. Zentralkomitees in Peking zusammen. Die 370 Delegierten sollen unter anderem eine “historische Resolution” verabschieden. Was genau in diesem Beschluss von Präsident Xi Jinping drin stehen wird, ist zwar noch nicht bekannt, in den […]
Die Tennisspielerin Peng Shuai (35) hat einem hochrangigen Mitglied der KP China vorgeworfen, sie sexuell belästigt zu haben. Zhang Gaoli (74) war von 2012 bis 2017 ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP. Er ist einer der mächtigsten Männer des Landes. Der Fall fällt in eine Welle von Vorwürfen der MeToo-Bewegung über sexuellen […]
Die US-Regierung erwartet, dass China die Zahl seiner Atombomben bis 2030 von derzeit 200 auf 1000 ausbaut. Das Land verfüge vermutlich jetzt schon über den “nuklearen Dreiklang” aus luft-, see- und landgestützten Trägersystemen für Atomwaffen, stellt das amerikanische Verteidigungsministerium in einem jährlichen Bericht zu den chinesischen Rüstungsplänen fest, der am Mittwoch herauskam. Hauptziel sei die […]
The US government expects China to build around 800 more nuclear bombs by 2030. The country has about 200 warheads so far, according to the report. The country probably already has the “nuclear triad” of air-, sea- and land-based nuclear weapons delivery systems, the US Department of Defense notes in an annual report on Chinese […]
Im Kontrast zum Unternehmens-getriebenen Modell in der EU oder den USA, behält in China die Regierung den Prozess der Standardisierung fest im Griff. Zudem unternimmt China große Anstrengungen, auch in internationalen Gremien sein Gewicht zu erhöhen. Ein deutliches Signal dafür, wie politisch bedeutend Standardisierung aus Sicht Pekings ist. Standardisierung in China unterstützt industriepolitische Ziele. Die […]
Peking schraubt weiter an seiner Vorstellung der perfekten chinesischen Familie: Ein neues Gesetz will die Bildung in den Familien aufwerten und gleichzeitig Kinder vor zu viel schulischer Belastung schützen. Noch sind nicht alle Einzelheiten des Gesetzes veröffentlicht. Medienberichte deuten aber darauf hin, dass die vorgeschlagenen Vorgaben Eltern ermutigen sollen, Moral, intellektuelle Entwicklung und die sozialen […]
Chinas Spitzenverdiener sollen künftig mehr Steuern zahlen. Dafür soll es Änderungen bei der Steuererhebung geben, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtet. Zudem werde in einigen Regionen probeweise eine Immobiliensteuer eingeführt, auch über eine Vermögenssteuer wird offenbar diskutiert. Laut Xinhua dienen die neuen Maßnahmen dazu, den “Kuchen” gerechter zu verteilen. So sollen die Änderungen […]
Die chinesische Regierung hat das vergleichsweise kritische Nachrichtenportal Caixin von der Liste der Medien gestrichen, deren Inhalte von anderen chinesischen Webseiten übernommen werden dürfen. Das schädigt die Reichweite des Nachrichtenportals erheblich. Die Publikation hat einen Schwerpunkt bei Finanz- und Wirtschaftsthemen. Sie hat sich trotz der staatlichen Zensur ein erhebliches Maß an Unabhängigkeit bewahrt und gilt […]
Chinas Führung lässt sich auf den erneuten Wettstreit der Systeme ein, nachdem US-Präsident Joe Biden das Motto dafür ausgab: “Demokratie gegen Autoritarismus”. Parteichef Xi Jinping hält mit: “Wirkliche Demokratie gegen falsche Demokratie” heißt seine Antwort. Auf einer Pekinger Klausurkonferenz in der vergangenen Woche gab er den Startschuss dazu. Er lobte Chinas System des Volkskongress (NPC), […]
“Noch steht sie”, sagt Jens Galschiøt am Telefon – und der Stolz in seiner Stimme ist nicht zu überhören. Das Ultimatum sei abgelaufen, aber noch habe niemand die acht Meter hohe Skulptur aus rot angemaltem Beton beseitigt: ausgemergelte Körper mit schmerzverzerrten Gesichtern. Galschiøt hat die “Säule der Schande” erschaffen. Sie erinnert an eines der dunkelsten […]