Wirtschaftsvertreter in Ruanda sind trotz der Kampfhandlungen im Nachbarland DR Kongo zuversichtlich. Der Vormarsch der von Ruanda unterstützten Rebellengruppe M23 ist für viele kein Grund zur Sorge. Die Angst um eine Eskalation hin zu einem regionalen Krieg, vor dem UN-Vertreter immer eindringlicher warnen, ist vor Ort eher gering. Dies gilt sowohl für ruandische Unternehmer als […]
Die Außenminister der Europäischen Union haben am Montag die Suspendierung der Verteidigungskonsultationen mit Ruanda beschlossen. Das teilte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Montag in einer Pressekonferenz im Anschluss an das EU-Außenministertreffen in Brüssel mit. Zudem werde das Abkommen zwischen der EU und Ruanda über kritische Mineralien überprüft. Auf weitere Sanktionen gegen die M23 oder Ruanda […]
Der UN-Sondergesandte für die Afrikanischen Großen Seen, Huang Xia, warnt vor einer regionalen Eskalation im Osten der DR Kongo. “Wenn unsere Informationen richtig sind, rückt [die M23] weiter auf andere strategischen Gebiete in Nord- und Süd-Kivu vor”, sagte Huang vor dem UN-Sicherheitsrat. “Die Gefahr eines regionalen Flächenbrands ist realer denn je”, sagte er. Ein solcher […]
Auch bei Adèle Gwet ist der Krieg im Ostkongo angekommen. “Wir mussten in Goma alle Aktivitäten beenden”, sagte Gwet. Die 41 Jahre alte Unternehmerin hatte 2018 die erste Schokoladenproduktion in der Hauptstadt der ostkongolesischen Provinz Nord-Kivu gegründet. Außerdem stellt sie Schmuck aus Kupfer und Gold her. Doch nun ist es nicht mehr möglich, in Goma […]
Das Europarlament hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit die EU-Kommission und den Rat der Mitgliedstaaten gedrängt, “die Vereinbarung zwischen der EU und Ruanda über nachhaltige Rohstoff-Wertschöpfungsketten unverzüglich auszusetzen” sowie “die Einfuhr aller Blutmineralien in die EU wirksam zu verbieten“. Mit der scharf formulierten Resolution reagieren die Fraktionen von der Linken bis hin zu den Rechtsaußen […]
Das Europarlament hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit die EU-Kommission und den Rat der Mitgliedstaaten gedrängt, “die Vereinbarung zwischen der EU und Ruanda über nachhaltige Rohstoff-Wertschöpfungsketten unverzüglich auszusetzen” sowie “die Einfuhr aller Blutmineralien in die EU wirksam zu verbieten”. Mit der scharf formulierten Resolution reagieren die Fraktionen von der Linken bis hin zu den Rechtsaußen […]
Sowohl die EU als auch die USA verurteilen die Unterstützung der M23-Rebellen durch Ruanda, die auch in einem umfassenden UN-Bericht dargelegt wurde. Dass westliche Staaten trotzdem zögern, Kagames Regierung zu sanktionieren, ist auch vor dem Hintergrund des Genozids 1994 zu sehen. Die im Land stationierten UN-Friedenstruppen unter kanadischem Kommando verhinderten das Morden an mehr als […]
Die von Ruanda unterstützen M23-Rebellen im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind nach der Eroberung Gomas weiter auf dem Vormarsch. Die Rebellen rücken in südlicher Richtung auf Bukavu vor, die Hauptstadt der Provinz Süd-Kivu. Das von der M23 dominierte Rebellenbündnis Alliance Fleuve Congo hat unterdessen die 1.500 Kilometer entfernte Landeshauptstadt Kinshasa zum Ziel der Offensive […]
Burundis Präsident Évariste Ndayishimiye hat vor einer weiteren Eskalation des Kongo-Konflikts gewarnt. “Wenn es so weitergeht, besteht die Gefahr, dass sich der Krieg in der Region ausbreitet“, sagte Ndayishimiye in einer Videobotschaft am Samstag. Die von Ruanda unterstützten M23-Rebellen rücken in südlicher Richtung entlang des Kivusees auf Bukavu vor, die Hauptstadt der Provinz Süd-Kivu. Das Rebellenbündnis […]
Das BMZ hat nach Angaben von Ressortchefin Svenja Schulze die anstehenden Regierungskonsultationen mit Kigali ausgesetzt. “Wir müssen als internationale Gemeinschaft alles Mögliche tun, um mitzuhelfen, dass es wieder eine friedlichere Situation gibt”, sagte Schulze Table.Briefings. Deutschland sei mit den anderen großen Gebern in Abstimmungsgesprächen. Ruanda bestreitet seinen Staatshaushalt zu einem guten Drittel mithilfe auswärtiger Zuwendungen. […]