Medienpolitik

Während in Europa darüber diskutiert wird, ob und wie Internet-Plattformen und Social Media effektiver reguliert werden können, stehen in den USA die Zeichen auf Deregulierung. Mark Zuckerberg, CEO von Meta, will keine Inhalte mehr wegen Faktenchecks zurückzuhalten. “Es ist an der Zeit, bei der freien Meinungsäußerung zu unseren Wurzeln zurückzukehren”, sagte Zuckerberg in einem Video. X-Inhaber Elon […]

Die britische Zeitung Guardian hat die umfangreichste und vielfältigste Afrika-Berichterstattung, gefolgt von der französischen Agentur AFP und Al Jazeera aus Katar, die gleichauf den 2. und 3. Platz belegten. Das ergibt der nun veröffentlichte Global Media Index for Africa.Das Africa No Filter, ein Institut, das sich mit dem Bild von Afrika in der Welt beschäftigt, […]

Tischgespräch: Schrauben-Unternehmer Würth warnt davor, die AfD aus “Rabatz” zu wählen.Zu Gast am Runden Tisch: Der frühere Studioleiter und Chefredakteur Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.Nachtisch: Endlich abhörsicher. Nicht Deutschland, sondern Belgien!8,5 Milliarden Euro und jeder Cent davon ist umstritten. Die Rundfunkgebühren spalten Deutschland seit Jahrzehnten. Die Rufe nach Reformen gibt es […]

Das Plenum des Europäischen Parlaments hat mit großer Mehrheit den European Media Freedom Act (EMFA) angenommen. Damit treten in sechs Monaten unter anderem neue Transparenzpflichten für die Eigentümerschaft bei Medien, medienspezifische Regeln für die Moderation von Inhalten auf Social-Media-Plattformen und zusätzliche rechtsstaatliche Mindeststandards bei der Überwachung von Journalisten in Kraft. Mit dem Medienfreiheitsgesetz will die […]

Der European Media Freedom Act ist ausverhandelt. Er sollte die Antwort der EU auf den Tod von Journalisten wie Jan Kuciak in der Slowakei und der maltesischen Bloggerin Daphne Caruana Galizia sein. Auch der Einflussnahme von Regierungen auf Medien, zu starker Medienkonzentration und einer Doppelregulierung selbst regulierter Medienanbieter auf Social-Media-Plattformen sollte der EMFA entgegenwirken – […]

Medien: CDU verweist ARD aufs Regionale. Angesichts stark veränderter Nutzungs- und Sehgewohnheiten will die CDU den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) grundlegend reformieren. ZDF und ARD sollen zur Zusammenarbeit verpflichtet werden, heißt es im Abschlussbericht der CDU-Kommission zum ÖRR, geleitet vom Grundsatz “weniger vom Gleichen”. ZDF und ARD sollten sich die Berichterstattung aufteilen: “Das ZDF soll als […]

Beim ersten Trilog zum European Media Freedom Act (EMFA) sind erste Fortschritte erzielt worden. Das Parlament wird dabei von Sabine Verheyen (CDU) als Berichterstatterin vertreten, für den Rat wird das Dossier von der spanischen Ratspräsidentschaft verhandelt.Obwohl der erste Trilog üblicherweise vor allem dem Kennenlernen und der Festlegung der weiteren Agenda dient, wurden auch schon die […]

Vor einem Jahr schienen die Standpunkte unvereinbar. Deutschland liebäugelte sogar mit einer Blockade des geplanten neuen Medienfreiheits-Gesetzes (European Media Freedom Act, kurz EMFA). Für diese Verordnung auf EU-Ebene gebe es keine Rechtsgrundlage. Zudem sei das bewährte System der deutschen Medienaufsicht gefährdet, hieß es vor allem aus den für Medienpolitik zuständigen Landeshauptstädten. Ein Rats-Rechtsgutachten und viele […]

Angestaubte staatliche Propaganda war einmal – Chinas Führung steckt Ressourcen in das Eigenmarketing. Und sie hat sich zum Ziel gesetzt, den Diskurs auch im Ausland zu kontrollieren und das eigene Image zu verbessern. Denn dieses hat sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. Bei einer Umfrage in 24 Ländern, darunter vielen in Europa, sagten im […]

In ihrem Alltag diskutiert Heike Raab mit den Kabinettsmitgliedern von EU-Kommissaren, sitzt als Bevollmächtigte von Rheinland-Pfalz in der Europaministerkonferenz und tauscht sich im europäischen Ausschuss der Regionen mit Bürgermeistern, Landräten und Landespolitikerinnen aus der ganzen EU aus. All das ist mittlerweile ganz selbstverständlich für Heike Raab. Denn als Staatssekretärin des südwestlichen Bundeslandes kümmert sie sich […]