Menschenrechte

Die Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, ist am Montag zu einem sechstägigen Besuch in China eingetroffen. Die Chilenin wird unter anderem nach Xinjiang reisen. Die autonome Region im Nordwesten der Volksrepublik ist wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen durch chinesische Behörden gegen Minderheiten verstärkt in den Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit gerückt. Zahlreiche demokratische Regierungen und […]

Die Lage der Menschenrechte in der Volksrepublik hat sich in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich verschlechtert. Aber auch Menschenrechtsverteidiger stünden besonders im Fokus des Staatssicherheitsapparates. Das sagte ein Vertreter der Bundesregierung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des deutschen Bundestages.Die chinesischen Sicherheitsbehörden üben demnach eine extreme Kontrolle über Anwältinnen und Anwälte aus, die sich […]

Die Haftgründe für Uiguren in Xinjiang basieren weniger auf klaren Gesetzesverstößen als vielmehr auf dem Misstrauen und der Willkür chinesischer Sicherheitskräfte. Das offenbart eine Liste der chinesischen Polizei mit mehr als 10.000 Namen von Inhaftierten, die uigurische Exilgruppen aus Xinjiang übermittelt bekommen haben. Die Nachrichtenagentur AFP bekam Einblick in die Liste und berichtet von vage […]

Es ist gut 27 Jahre her, dass Gedhun Choekyi Nyima zum jüngsten politischen Gefangenen der Welt wurde. Es war der 17. Mai 1995, als chinesische Sicherheitskräfte den damals Sechsjährigen verschleppten. Bis heute gibt es kein überzeugendes Lebenszeichen von Nyima. Auch seine Eltern sind seit diesem Tag verschwunden.Die von der Kommunistischen Partei offiziell verbreitete Version behauptet, […]

Seit Dezember liegen zwei Einschätzungen der Expertenkommission der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) mit großer Tragweite auf dem Tisch. Ihre Kraft entfalten können sie jedoch erst bei der anstehenden IAO-Jahreskonferenz ab 27. Mai in Genf. Die 110. Session der UN-Organisation wird Einzelheiten zur Sprache bringen, die der Volksrepublik China ein dramatisch schlechtes Zeugnis ausstellen.In ihrem Bericht greifen […]

Nur drei Tage nach der Ernennung des als Hardliner bekannten John Lee zum neuen Regierungschef setzte die Hongkonger Polizei vier prominente Unterstützer der Demokratieaktivisten von 2019 fest. Neben dem prominenten 90 Jahre alten Kardinal Joseph Zen waren das die Anwältin und ehemalige Oppositionsabgeordnete Margaret Ng, die Kanto-Pop-Sängerin und kanadische Staatsangehörige Denise Ho und der Universitätsprofessor […]

Chinas Behörden wollen die Ein- und Ausreisebedingungen verschärfen. Die Regierung werde “unnötige Ausreiseaktivitäten” chinesischer Bürger stark beschränken, gab die Nationale Einwanderungsbehörde bekannt. Die Vergabe von Reisepässen solle stärker kontrolliert werden, berichtet Caixin. Genauere Details wurden nicht bekannt gegeben. Die Maßnahmen sollen laut Behördenangaben der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie dienen.Die neuen Maßnahmen scheinen sich bereits niederzuschlagen. Am […]

Für Sayragul Sauytbay ist die Auszeichnung eine Würdigung ihres Mutes. Denn sie hat nicht nur ihre Freiheit, sondern auch ihr Leben aufs Spiel gesetzt, als sie der Welt Einblicke in die systematischen Menschenrechtsverbrechen durch chinesische Behörden in der autonomen Region Xinjiang lieferte. Am kommenden Sonntagvormittag wird Sauytbay im Opernhaus der Stadt offiziell geehrt. Die 45-Jährige […]

Die Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes hatte der Hongkonger Kardinal Joseph Zen Ze-kiun vor zwei Jahren mit einer trotzigen Stellungnahme per Video in sozialen Medien kommentiert. “Wenn richtige und angemessene Worte als Gesetzesverstoß gelten, dann werde ich alle Klagen, Prozesse und Verhaftungen ertragen”, sagte der heute 90-jährige Würdenträger der römisch-katholischen Kirche damals.Anklage und Prozess gegen Zen […]

Der Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in China ist gegen Ende des Monats geplant. Michelle Bachelet werde die seit längerem geplante Reise voraussichtlich Ende Mai antreten, teilte eine Sprecherin der Vereinten Nationen der Nachrichtenagentur Reuters mit. Bachelets Besuch in China wird demnach auch die Region Xinjiang umfassen (China.Table berichtete). Das genaue Reisedatum war bisher nicht […]