Der Kommissar des chinesischen Außenministeriums in Hongkong hat das Verhalten der westlichen Diplomaten in Hongkong kritisiert. In einem am Sonntag verschickten Brief brachte das Büro des Kommissars seine “starke Missbilligung und entschiedene Ablehnung” zum Ausdruck. “Unter Missachtung der vorherigen Warnung Chinas hat Ihr Büro die falschen Taten des vergangenen Jahres wiederholt und darauf bestanden, irreführende […]
Es sind nur rund drei Minuten, die am Vormittag des 5. Juni 1989 aus einem Mann einen Helden machen. Ein Unbekannter stellt sich auf der Chang’an Jie im Herzen Pekings, in unmittelbarer Nähe zum Platz des Himmlischen Friedens, einer Panzerkolonne der chinesischen Armee in den Weg. Ob der Mann ein aktives Mitglied der Demokratiebewegung ist, […]
Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China kommen Medienberichten zufolge wegen Unstimmigkeiten bei Menschenrechtsfragen nicht voran. Das letzte Treffen habe 2018 stattgefunden. Seither gab es lediglich “informelle Kontakte”, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) der NZZ bestätigte. Die Schweiz wäre eigentlich daran interessiert, das 2014 geschlossene Freihandelsabkommen zu erweitern, insbesondere im Bereich der […]
Die Europäische Union hat ihr “Bedauern” über die Reise der UN-Menschenrechtsbeauftragten Michelle Bachelet zum Ausdruck gebracht. Bachelet habe während ihres Besuchs in Xinjiang in der vergangenen Woche keinen uneingeschränkten Zugang zu verfolgten Gruppen, Einzelpersonen und Haftanstalten gehabt, beklagte die Sprecherin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS), Nabila Massrali, am Montag in Brüssel.Massrali verwies auf umfangreiche “glaubwürdige […]
Der künftige Hongkonger Regierungschef John Lee geht mit voller Rückendeckung der chinesischen Zentrale in seine erste Amtszeit. Drei Wochen nach seiner Wahl war der 64-Jährige am Samstag zum Antrittsbesuch nach Peking gereist. Dort hatte ihn am Montag Chinas Staatschef Xi Jinping empfangen und ihm sein volles Vertrauen ausgesprochen. Lee war der Wunschkandidat der Kommunistischen Partei […]
Kritiker fühlen sich bestätigt: Keine Fortschritte bei der Menschenrechtsfrage, unabhängige Medienvertreter durften sie auf ihrer Reise in der Uiguren-Provinz Xinjiang nicht begleiten. Ihr Besuch verschaffte der kommunistischen Führung einen Propaganda-Erfolg. Selbst Rücktrittsforderungen wurden laut. Nun verteidigt sich UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet. In ihrer Abschluss-Pressekonferenz sagte Bachelet am Samstag, sie habe ihre Gespräche in Xinjiang ohne Beaufsichtigung […]
Der Zeitrahmen von “Wütendes Feuer” sind die 1990er-Jahre. Was hat sich seitdem in China verändert?Zunächst muss man fragen, wo hat sich was geändert? Dieser Roman spielt in einem Dorf, vermutlich in der Provinz Hubei, und die Veränderungen, die sich auf dem Land abspielen, sind teilweise andere als die, die sich in den Städten in den […]
Zum Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatten sich die chinesischen Gastgeber ein besonders spitzfindiges Geschenk ausgedacht. Außenminister Wang Yi überreichte der Chilenin eine englischsprachige Fassung von Staatschef Xi Jinpings “Respekt und Schutz der Menschenrechte” – eine Sammlung von Reden und Essays des Parteichefs. Die medial in Szene gesetzte Übergabe, die das Außenamt plakativ über soziale […]
Der Aktivist und ehemalige Hongkonger Rechtsprofessor Benny Tai wurde am Dienstag wegen illegaler Wahlausgaben zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt. Dem 57-jährigen wird vorgeworfen, im Jahr 2016 mit einem Betrag von 253.000 Hongkong-Dollar (32.200 US-Dollar) mehrere Zeitungsanzeigen in Auftrag gegeben zu haben, die pro-demokratische Wahlkandidaten unterstützten.Die Staatsanwaltschaft erklärte, dass die Anzeigen gegen Hongkonger Wahlgesetze verstießen, und […]
Hongkongs neuer Sicherheitsminister Chris Tang hat die Festnahme des 90 Jahre alten römisch-katholischen Kardinals Joseph Zen Mitte Mai verteidigt. Der Tageszeitung “South China Morning Post” sagte Tang, man habe den Geistlichen aufgrund seiner Taten festgenommen und damit auch nach den Werten der Katholischen Kirche gehandelt. Der Vatikan sei ein Ort der Gerechtigkeit und des Friedens. […]