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Menschenrechte

Redaktion Veröffentlicht: 12.02.2021

“996” oder Acht-Stunden-Tag: Kampf um die Arbeitszeit

Der Online-Handel in China wurde lange Zeit von zwei Unternehmen dominiert. Branchenprimus Alibaba und Hauptkonkurrent JD.com zogen über Jahre mit Abstand die meisten Online-Shopper auf ihre Plattformen. Doch den Platz an der Sonne müssen sie sich nun mit einem neuen Angreifer im Markt teilen. Die 2015 in Shanghai gegründete E-Commerce-Plattform Pinduoduo legt bei seiner Aufholjagd […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 10.02.2021

Jimmy Lai bleibt endgültig in Haft

Der Hongkonger Verleger Jimmy Lai bleibt bis zum Beginn seines Prozesses im April wegen mutmaßlichen Verstoßes gegen das Nationale Sicherheitsgesetz in Haft. Der Court of Final Appeal (CFA), das Oberste Gericht in Hongkong, entschied am Dienstag, dass der 73-Jährige nicht auf Kaution freigelassen werden dürfe. Das Gremium unter der Leitung des neuen Obersten Richters Andrew […]

Redaktion Veröffentlicht: 09.02.2021

Xinjiang: Forderungen nach unabhängiger Erkundungsmission

“Lügen und Falschinformationen” – so nannte Chinas Außenministerium gestern ausländische Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Hongkong und der Provinz Xinjiang. Zuvor hatte Außenminister Wang Yi mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell gesprochen. In der Videokonferenz betonte Wang Yi “Chinas Widerstand gegen ausländische Einmischung”. Er hoffe, “dass die EU die Wahrheit respektieren und die Themen objektiv betrachten würde.” […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 05.02.2021

Britische Rundfunkbehörde entzieht CGTN Sendelizenz

Zwischen Großbritannien und China brodelt ein Medien-Streit: Die britische Rundfunkbehörde Ofcom hat dem englischsprachigen Auslandssender CGTN aus China wegen politischen Einflusses auf das Programm die Sendelizenz entzogen. Als Begründung gab die Behörde an, eine Untersuchung habe ergeben, dass die Ausstrahlungslizenz zu Unrecht von der Mediengruppe Star China Media Limited (SCML) gehalten werde. Laut Ofcom hat […]

Felix Lee Veröffentlicht: 05.02.2021

Baumwolle aus Zwangsarbeit – auch in unseren Schränken

Der Süden Xinjiangs ist trocken und karg. Die Taklamakan, eine der unfruchtbarsten Wüsten der Welt, befindet sich in der Gegend. Dank gigantischer Bewässerungsanlagen, die Chinas Regierung in den vergangenen Jahrzehnten errichtet hat, ist die Region heute dennoch eine der größten Baumwoll-Anbaugebiete der Welt. 87 Prozent der chinesischen Baumwolle kommt aus Xinjiang, rund ein Fünftel der […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 04.02.2021

Kritik an CAI-Arbeiterschutz-Vorgaben reißt nicht ab

Die Kritik am Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) reißt seit Veröffentlichung eines Teil des Textes Ende Januar nicht ab – besonders Mängel hinsichtlich des Menschen- und Arbeiterschutzes werden kritisiert. Ein Zusammenschluss von mehr als 100 China-Experten, Aktivisten und Wissenschaftlern fordert deshalb einen Stopp des EU-China-Deals. In einem öffentlichen Schreiben verweisen sie auf Verletzungen […]

Martin Lee
Amelie Richter Veröffentlicht: 03.02.2021

Martin Lee

Als “Vater der Demokratie” wurde er zu einem der bekanntesten Politiker Hongkongs: Martin Lee gilt als pragmatischer Idealist in seinem Kampf für Menschenrechte und Demokratie. Zwei norwegische Abgeordnete, Mathilde Tybring-Gjedde und Peter Frølich von der konservativen Partei Høyre, haben den 82-Jährigen nun für den Friedensnobelpreis 2021 nominiert. Zuletzt sah sich der Rechtsanwalt vermehrt Kritik jüngerer Hongkonger […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 02.02.2021

Hongkong ermittelt gegen dänischen Ex-Minister

Für den früheren dänischen Kulturminister Uffe Elbaek haben sich Reisepläne nach China vorerst erledigt. Nachdem das Sicherheitsbüro in Hongkong kürzlich angedroht hatte, einen Haftbefehl gegen ihn prüfen zu wollen, fürchtet der Politiker eine Strafverfolgung in der Stadt sowie in der gesamten Volksrepublik. Elbaek war mitverantwortlich für die Flucht des Hongkonger Demokratieaktivisten Ted Hui nach Europa […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 27.01.2021

Hongkonger Opposition hofft auf Sanktionen

Die chinesische Staatsmacht greift in Hongkong durch – vom freiheitlichen System ist dort kaum noch etwas übrig. Deshalb steigen die Erwartungen der Demokratiebewegung an Deutschland: Ihre Vertreter hoffen auf klare Worte und Taten aus Berlin. Am Montag hat eine Abgesandte der Hongkonger Aktivisten die konkreten Anliegen vor dem Petitionsausschuss des Bundestags vorgetragen. Abgeordneten aller Fraktionen […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 27.01.2021

EU-Lieferkettengesetz gegen Zwangsarbeit

EU-Parlamentarier fordern im Rahmen des geplanten Gesetzes für faire Lieferketten auch ein EU-weites Einfuhrverbot von Produkten, die im Zusammenhang mit Kinder- oder Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die Forderung ist Teil eines Berichts, über den der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments am heutigen Mittwoch abstimmen wird. Der Vorschlag für ein europäisches Lieferkettengesetz des Ausschusses ist Teil des Brüsseler […]