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Menschenrechte

Ning Wang Veröffentlicht: 28.12.2021

Japans Regierung hält sich von den Winterspielen fern

Japan will keine Regierungsmitglieder zu den Olympischen Winterspielen nach Peking entsenden. Man halte es für wichtig, “dass universelle Werte wie Freiheit, Respekt für Menschenrechte sowie Gewaltenteilung in China gesichert sind”, sagte Japans Regierungssprecher Hirokazu Matsuno. Den Begriff “diplomatischer Boykott” verwendete Matsuno dabei jedoch bewusst nicht. Die Politikerin und Sportlerin Seiko Hashimoto, Leiterin des Organisationskomitees für […]

Ma Xingrui – Neuer Parteichef in Xinjiang
Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 28.12.2021

Ma Xingrui – Neuer Parteichef in Xinjiang

Wenn die KP die Top-Posten in der Autonomen Region Xinjiang neu besetzt, sind das keine gewöhnlichen Personalien. Xinjiang ist noch vor Tibet die administrativ heikelste Provinz. Wer sich dort bewährt, hat Chancen für den Aufstieg in die nationale Führungsspitze.Deshalb erregen derzeit zwei Personalentscheidungen Aufsehen. Chen Quanguo (66) verlässt seinen Posten als Generalsekretär der KP in […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 23.12.2021

Abbau der “Säule der Schande” beginnt

In Hongkong hat offenbar der Abriss einer politisch aufgeladenen Skulptur begonnen: Die “Säule der Schande” ist hinter gelben Bauplanen verschwunden. Bilder auf Sozialmedien zeigen, wie Arbeiter sich am Mittwochabend an dem acht Meter hohen Kunstwerk auf dem Geländer der University of Hong Kong zu schaffen machten. Die Säule erinnert an die blutige Niederschlagung von Protesten […]

„Für Pressefreiheit muss man kämpfen“
Fabian Peltsch Veröffentlicht: 23.12.2021

„Für Pressefreiheit muss man kämpfen“

Frau Leung, Sie sind eine der wenigen Journalist:innen in Hongkong, die pro-demokratischen Kräften noch eine Stimme geben. Mit welchen Gefühlen haben Sie die Parlamentswahl am vergangenen Sonntag verfolgt? Das war die erste Wahl, an der ich nicht teilgenommen habe, weder als Journalistin noch mit meiner Stimme als Wählerin. Ich sträube mich dagegen, diese Art von Wahl […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 22.12.2021

Hongkong-Wahl “irrelevant und illegitim”

Ehemalige Hongkonger Politiker interpretieren die geringe Beteiligung an der Parlamentswahl als klare Absage der Bürger:innen am wachsenden autoritären Einfluss der Volksrepublik China. Im Gespräch mit China.Table sagte der Aktivist Sunny Cheung, er halte das Fernbleiben vieler Wähler:innen für eine klare Botschaft, dass sie den Urnengang als reinen Schwindel bewerteten. Sie hätten diesem deshalb die Anerkennung […]

Was wir wissen können
Redaktion Veröffentlicht: 22.12.2021

Was wir wissen können

»Sie werden Baumwollfelder besichtigen und die Wahrheit und Fakten respektieren.«Gao Feng, Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, 2021Bis vor kurzer Zeit hatten die meisten Menschen von dem Turkvolk im Westen Chinas noch nie etwas gehört. Xinjiang, die Stammheimat der rund 15 Millionen Uiguren, ist eine der ärmsten Provinzen Chinas. Während zum Jahreswechsel 2020/21 die Staatschefs mehrerer EU-Länder […]

Lieferstopps wegen Xinjiang bedrohen deutsche Solar-Pläne
Nico Beckert Veröffentlicht: 21.12.2021

Lieferstopps wegen Xinjiang bedrohen deutsche Solar-Pläne

Beim Ausbau der erneuerbaren Energien hat die neue Bundesregierung einiges vor. Sie will “alle geeigneten Dachflächen” für die Solarenergie nutzen. Bis 2030 sollen ca. 200 Gigawatt an Fotovoltaik-Kapazität erreicht sein. Das bedeutet eine Vervierfachung der aktuell installierten Leistung. Dafür will die Ampel-Koalition viele “Hürden für den Ausbau” aus dem Weg räumen. So steht es im […]

Jasmin Kohl Veröffentlicht: 21.12.2021

EP-Präsidentenwahl: Sozialdemokraten wollen Metsola im Januar anhören

Vor der bevorstehenden Wahl des Parlamentspräsidenten plant die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament in der zweiten Januarwoche eine Anhörung der EVP-Kandidatin Roberta Metsola. Die Malteserin ist vor allem wegen ihrer strikten Ablehnung von Abtreibungen umstritten (Europe.Table berichtete). “Wir erwarten Zusagen und Klarstellungen zu einigen wichtigen Themen wie Frauenrechte, Steuergerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit“, so die S&D-Vorsitzende […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 21.12.2021

Neue Fragen nach Pengs Dementi

Die chinesische Weltklasse-Tennisspielerin Peng Shuai hat sich von ihren Vergewaltigungsvorwürfen gegen den früheren Vize-Premierminister Zhang Gaoli distanziert. Eine rund vierminütige Videosequenz vom vergangenen Sonntag, die seit Wochenbeginn in sozialen Medien kursiert, zeigt die 35-Jährige im Gespräch mit einer Journalistin aus Singapur. Darin sagt Peng, sie habe “niemals geschrieben oder gesagt, dass mich jemand vergewaltigt hat”.Die […]

Redaktion Veröffentlicht: 21.12.2021

Hayrigul Niyaz – Eine von mehr als einer Million

Sie trug eine modische Brille, hatte dezent Lippenstift aufgetragen und blickte offensiv in die Kamera. Das war einer der letzten Eindrücke von Hayrigul Niyaz in den Sozialmedien, bevor sie verschwand. Sie war kurz davor von einem Auslandsstudium in der Türkei zurückgekehrt und hatte ein Reisebüro in Urumqi aufgemacht, der Hauptstadt der Autonomen Region Xinjiang. Der […]