Nationale Sicherheit

Die Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wirft die Frage nach dem Umfang chinesischer Spionageoperationen in Deutschland auf. Am Dienstag hatte die Bundesanwaltschaft über den Fall Yaqi X. informiert und einen Zusammenhang zu einem mutmaßlichen Spionagefall im Umfeld des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah hergestellt.X. sei der geheimdienstlichen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst dringend verdächtig, teilte die […]

Sie umfasst 76 Seiten und sollte ein historischer Meilenstein werden, die erste Nationale Sicherheitsstrategie einer Bundesregierung. Aber ein Jahr nach ihrem Erscheinen “ist nicht viel passiert, sie ist schnell in Vergessenheit geraten”, wie Carlo Masala, Politikprofessor an der Universität der Bundeswehr in München, urteilt. Das Dokument, das die strategische Ausrichtung Deutschlands neu justieren soll, sei […]

Taiwan hat die von der chinesischen Regierung finanzierten Konfuzius-Institute in die Liste der politischen, staatlichen und militärischen Einrichtungen Chinas aufgenommen, in denen taiwanische Staatsbürger nicht arbeiten dürfen. Das berichtete Taiwans Central News Agency (CNA) am Freitag unter Berufung auf Taiwans Rat für Festlandangelegenheiten (MAC). Demnach ist die Maßnahme Teil eines umfassenderen Updates eines bestehenden Gesetzes […]

China wird den Geltungsbereich für die Klassifizierung von “Geheimnissen” erweitern. Dazu hat die Regierung am Dienstag eine Gesetzesänderung verabschiedet, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Das überarbeitete Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen wurde demnach vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, dem obersten gesetzgebenden Organ, verabschiedet und sofort von Präsident Xi Jinping gebilligt.Die Website NPC Observer, […]

Estlands Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass Russland hinter dem im vergangenen Jahr verübten Vandalismus an den Privatautos von Innenminister Lauri Läänemets und eines Journalisten steckt. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass die in dem Fall seit Dezember festgenommen zehn Personen im Auftrag der russischen Geheimdienste handelten, teilte die estnische Sicherheitspolizei am Dienstag in Tallinn mit. Weiter sollen die […]

Großbritanniens parlamentarischer Geheimdienst- und Sicherheitsausschuss (ISC) kritisiert die China-Strategie der Londoner Regierung. Mit der Bedrohung der nationalen Sicherheit durch die Volksrepublik werde völlig falsch umgegangen und langfristigen Risiken zu wenig Beachtung geschenkt. Derweil stünden kurzfristige wirtschaftliche Vorteile von Investitionen im Vordergrund. ISC-Chef Julian Lewis wies insbesondere auf die Gefahr der politischen und wirtschaftlichen Einflussnahme hin. Diese […]

Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.

Chinas Staatspräsident und Parteichef Xi Jinping hat vor dem Hintergrund des neuen Spionageabwehrgesetzes eine düstere Bilanz gezogen. Angesichts der sich zusammenbrauenden Spannungen mit den USA bezeichnete er die Risiken für die nationale Sicherheit Chinas als “gefährliche Stürme”. Die Aussagen habe er während einer Sitzung der Nationalen Sicherheitskommission getroffen, wie Nikkei Asia nach einem Bericht der […]