Nato

Die Bundesregierung hat die Leitlinien für ihre Arktispolitik aktualisiert und am Mittwoch im Kabinett verabschiedet. Stand in den Leitlinien von 2019 noch der Klimaschutz an vorderster Stelle, rücken jetzt sicherheitspolitische Aspekte wie die Zusammenarbeit mit Nato-Partnern und mehr Aufgaben für die Bundeswehr nach vorn. Vor allem Russland stelle den “arktischen Exzeptionalismus” infrage. Ziel der deutschen Arktispolitik […]

Ab November will die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit ihrer neuen Regierung arbeiten. Um unseren Lesern die Orientierung zu erleichtern, wagen wir einen Aus- und Überblick über die relevanten forschungs- und innovationspolitischen Themen und Entscheidungen, die für die nächsten fünf Jahre absehbar sind und erklären, wer für ihre Umsetzung verantwortlich sein wird:Zu Ekaterina Sachariewas […]

Teresa Ribera (Spanien/S&D): Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang. Ribera soll nicht nur dafür sorgen, dass die Dekarbonisierung der Industrie im Rahmen des Green Deals vorangetrieben wird, woran sie als spanische Umweltministerin während der spanischen Ratspräsidentschaft bereits gearbeitet hat. Ihre neuen Aufgaben in der Kommission sollen sich insbesondere auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas konzentrieren. Als […]

Als die Nato ihn nach Washington ins Weiße Haus einlud, muss Hauptmann David Matei gewusst haben, das war’s, das war der Durchbruch in seiner Karriere als Content Creator in den sozialen Medien. Der 31-jährige gebürtige Nürnberger veröffentlicht seit 2022 unter dem Social-Media-Handle “Sicherheitspolitik” auf TikTok (155.000 Follower) und Instagram (25.000 Follower) kurze Videos, in denen er […]

Rumänien und Lettland wollen weiterhin zurückhaltend auf russische Drohnen im eigenen Luftraum reagieren. Die Drohnen abschießen wolle Rumänien nicht, erklärte Außenministerin Luminița Odobescu im Gespräch mit Table.Briefings. “Wir reagieren auf diese Provokation auf ganz ruhige Weise, aber zeigen trotzdem, dass wir vorbereitet sind. Grund zu glauben, dass wir explizites Ziel der Angriffe sind, gibt es […]

Am 2. September hat Patrick Turner offiziell sein Amt als Sonderbeauftragter der Nato für die Ukraine in Kiew übernommen, ab dieser Woche ist der Brite auch vor Ort. Damit wird ein wichtiger Baustein der Ergebnisse des Nato-Gipfels in Washington in die Tat umgesetzt: Das westliche Verteidigungsbündnis baut seine zivile Präsenz in der Ukraine aus.Die 32 Bündnisstaaten haben im […]

Zwölf Jahre nach seinem letzten Besuch in Kairo normalisiert Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Beziehungen der Türkei zu Ägypten – und stellt einen Beitritt zum losen Zusammenschluss von neun Schwellenländer (Brics) in Aussicht. Beim ersten Besuch eines ägyptischen Staatsoberhaupts in Ankara seit dem Militärputsch gegen den Muslimbruder Mohammed Mursi 2013 in Kairo lobte Erdoğan die […]

Mircea Geoană tritt zum 10. September von seinem Amt als Stellvertretender Nato-Generalsekretär zurück. Boris Ruge, stellvertretender Generalsekretär für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, wird das Amt interimsmäßig ausüben.Geoanăs Nachfolgerin könnte die ehemalige bulgarische EU-Kommissarin, Ministerpräsidentin und Außenministerin Maria Gabriel sein, wie Radio Bulgari bereits vor einem Monat spekulierte. Die Entscheidung wird im Oktober der neue Nato-Generalsekretär Mark […]

Der Jubiläumsgipfel der Nato anlässlich des 75. Jahrestages des Bündnisses war historisch – aber nicht für die Ukraine. Die Ukraine hat weder eine Beitrittseinladung noch klare Sicherheitsgarantien erhalten. Während des Gipfels wurden mehrere vielversprechende Entscheidungen für die Ukraine getroffen, darunter die Zusagen für 40 Milliarden Euro Unterstützung bis 2025, fünf zusätzliche Luftverteidigungssysteme und neue militärische Hilfe […]

Die Integration Schwedens und Finnlands in die Nato läuft fast geräuschlos. Zwar herrscht weiter Uneinigkeit, wo genau sich die beiden Neu-Mitglieder in der Nato-Struktur einsortieren sollen. Aber beide Länder geben klar zu erkennen, dass sie ihren Teil zur Abschreckung an der Nord- und Ostflanke beitragen werden. So kündigte Finnland im Juni an, ein Landkommando für […]