Nato

Herr Walter-Borjans, in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie hat die Bundesregierung bereits vor einem Jahr die “Entwicklung und Einführung von Zukunftsfähigkeiten wie abstandsfähigen Präzisionswaffen” angekündigt. Warum protestieren Sie erst jetzt dagegen, wenn es um die Stationierung US-amerikanischer Systeme geht?Jeder einzelne Schritt bis hin zu dieser Entscheidung war erst einmal verhältnismäßig unverdächtig. Mit der jetzt getroffenen Vereinbarung kann […]

Die Nato ist jetzt 75 Jahre alt. Wie wird es um das Bündnis stehen, wenn es seinen 150. Geburtstag feiert? Diese Frage hat sich ein Team um Florence Gaub, Zukunftsforscherin und Direktorin des Forschungsbereichs am Nato Defense College, gestellt. Das Ergebnis ist ein Science-Fiction-Comic mit dem Namen “Nato 2099”. Er spielt auf dem Mond, wo […]

Die Nato hat erstmalig einen Sonderdiplomaten für den Nahen Osten und Afrika ernannt. Übernehmen soll das Amt Javier Colomina, der bislang als einer der Stellvertreter Stoltenbergs für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik zuständig und zudem Sonderbeauftragter für den Kaukasus und Zentralasien.Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begründete die Wahl damit, dass der Spanier über “umfangreiche Erfahrungen im Umgang mit den […]

Erstmals nach Ende des Kalten Krieges sollen in Deutschland Raketen stationiert werden, die militärische Ziele in Russland treffen könnten. SPD und Linke kritisieren die fehlende gesellschaftliche Debatte – und verlangen mehr Auskunft von der Bundesregierung.Auch eine Woche nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, bis 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, hat die Bundesregierung den […]

Herr Fischer, vor 25 Jahren, im Sommer 1999, endete der Kosovo-Krieg. Bedeutete der erste deutsche Kriegseinsatz nach 1945 eine historische Zäsur?Es war nicht die Zäsur, als die sie in der deutschen Innenpolitik gesehen wurde damals, sondern eine Notwendigkeit, um Frieden in Europa, Frieden auf dem Balkan zu sichern, der ja bis heute ein sehr prekärer […]

Polens Premier Donald Tusk und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben vorige Woche ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet, das die militärische Zusammenarbeit Polens mit der Ukraine vertiefen soll. Beide Länder beschlossen unter anderem die Bildung einer freiwilligen Ukrainischen Legion, die von Warschau ausgerüstet und für den Fronteinsatz in der Ukraine trainiert werden soll.Der Startschuss steht kurz bevor. […]

In der britischen Sicherheitspolitik ist “Kontinuität” die Hauptbotschaft der neuen Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer. Die britische Unterstützung für die Ukraine sei “eisern” (“ironclad”, also absolut sicher), bekundete der seit dem 5. Juli amtierende Verteidigungsminister John Healey bereits im Mai bei einem Besuch in Kiew. Und: “Die europäische Sicherheit wird unsere oberste außen- und sicherheitspolitische […]

Klimabezogene Desinformation vonseiten Russlands verschärft die Herausforderungen, vor denen die Nato steht. Zu diesem Schluss kommt die neue Klimawandel- und Sicherheitsfolgenabschätzung der Nato, die am Dienstag erschienen ist. “Russische Staatsmedien verstärken die Unsicherheit im Zusammenhang mit dem Klimawandel und spielen ihn als übertrieben oder sogar positiv herunter”, heißt es in dem 32 Seiten langen Bericht.Besonders […]

China blickt mit Wut und Ärger auf den aktuellen Nato-Gipfel. Das Zusammentreffen in Washington habe sich zu einer Gerüchteküche entwickelt, in der vor allem die Theorie der chinesischen Bedrohung gekocht werde, schreibt die chinesische Zeitung Global Times. “Unter dem Hype der USA und der Nato scheint China zum Schlüssel für das Überleben Europas geworden zu […]

Die Nato hat Mark Rutte als nächsten Generalsekretär bestimmt. Der langjährige niederländische Regierungschef soll das Amt am 1. Oktober offiziell von Jens Stoltenberg übernehmen, dessen zehnjährige Amtszeit an der Spitze des Bündnisses endet. Für das transatlantische Verteidigungsbündnis beginnt damit ein neues Kapitel.Rutte tritt sein Amt in einer Zeit großer sicherheitspolitischer Herausforderungen an. Der russische Angriffskrieg […]