Es war eine erstaunliche Aufholjagd: Der Proeuropäer Nicușor Dan gewann die Stichwahl vom Sonntag mit 53,6 Prozent der Stimmen und wird somit Rumäniens nächstes Staatsoberhaupt. George Simion, der Rechtspopulist und Favorit nach der ersten Runde, kam nach Angaben des zentralen Wahlbüros auf 46,4 Prozent der Stimmen.Nach dem ersten Wahlgang war der unabhängige Bürgermeister noch mit […]
Diesen Freitag soll US-Außenminister Marco Rubio endlich in Istanbul auf jene ukrainischen und russischen Unterhändler treffen, die am Ende vom großen Gipfel Wladimir Putins mit Wolodymyr Selenskyj übrig geblieben sind. Nachdem am Mittwochabend klar war, dass weder der russische Präsident noch sein Außenminister Sergej Lawrow in die Türkei kommen würden, schickte am Donnerstag auch das […]
Setzt Rumänien seinen Kurs Euro-atlantischer Integration fort, oder wird es wie Viktor Orbans Ungarn zu einem Störenfried in der Europäischen Union? Wenn Rumänien am Sonntag in der Stichwahl sein neues Staatsoberhaupt wählt, stehen auch Stabilität und Orientierung des Landes auf dem Spiel.Der Parteiführer der nationalistischen Allianz für die Einheit der Rumänen (AUR) George Simion hat im […]
Finanzminister Lars Klingbeil reagiert vorsichtig auf die Bekundungen des neuen deutschen Außenministers, die Verteidigungsausgaben auf bis zu fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Im Koalitionsvertrag sei verabredet, dass man sich an die Nato-Fähigkeitsziele halten werde, betonte der SPD-Chef in Berlin. Die Entscheidung darüber werde auf dem Nato-Gipfel getroffen. “Und dann wird sich Deutschland an diese […]
Frau Ministerin, es gab in den vergangenen Tagen Berichte über eine erhöhte Präsenz von russischen Truppen an der finnischen Grenze. Macht Ihnen das Sorgen? Wir sind auf alles vorbereitet. Wir haben eine der stärksten Armeen in Europa, nicht nur im Vergleich zu unserer Größe, sondern auch absolut gemessen. Wir bringen starke Kapazitäten in die Nato ein. […]
Am heutigen Donnerstag kommen die Nato-Außenminister zu einer informellen Sitzung in Antalya zusammen. Die Verbündeten werden hier etwas mehr als einen Monat vor dem Nato-Gipfel in Den Haag auch über Details zu der geplanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben verhandeln.Die USA drängen weiter darauf, dass alle Nato-Staaten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für “verteidigungsbezogene Ausgaben” aufwenden. Das hatte […]
Die belgische Justiz ermittelt zu möglichen Unregelmäßigkeiten beim Ankauf von Rüstungsgütern wie Munition und Drohnen über die Nato. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft mitteilte, geht es konkret um den Verdacht, dass Mitarbeitende der Nato-Beschaffungsagentur NSPA in Luxemburg vertrauliche Informationen an Rüstungsunternehmen weitergegeben haben. Zudem gibt es demnach auch Hinweise darauf, dass Gelder aus diesen illegalen Praktiken […]
Der französische Präsident Emmanuel Macron und Polens Premierminister Donald Tusk haben am Freitag in Nancy ein Freundschaftsabkommen unterzeichnet, das unter anderem militärischen Beistand vorsieht, sollte eines der beiden Länder angegriffen werden – ergänzend zu Artikel 5 des Nato-Vertrags. Damit hätten die beiden Regierungen “ein sehr klares Signal senden” wollen, sagte Macron. Das Abkommen ist ein […]
Die Ukraine und Ungarn haben am Freitag die Ausweisung von jeweils zwei Diplomaten angekündigt, nachdem sie einander der Spionage beschuldigt hatten. Der ukrainische Außenminister Andrii Sybiha kündigte die Maßnahme auf der Plattform X an, nachdem die Kiewer Sicherheitsbehörde SBU erklärt hatte, sie habe ein Spionagenetzwerk aufgedeckt, das vom ungarischen Staat betrieben werde, um Informationen über […]
Die Vorsitzende im EU-Verteidigungsausschuss, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert mehr Klarheit zum Kompromissvorschlag von Nato-Generalsekretärs Mark Rutte für deutlich höhere Verteidigungsausgaben. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge will Rutte, dass die Mitglieder der Nato ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung aufstocken und weitere 1,5 Prozent für verteidigungsnahe Bereiche aufwenden.Die zusätzlich vorgeschlagenen 1,5 Prozent für verteidigungsnahe Bereiche […]