In der breiten Öffentlichkeit haben in Sachen FuE vor allem die Ansiedlungen von Infineon und TSMC für Aufsehen gesorgt. Sachsens Stärke in der Erforschung und Herstellung von Chips und Halbleitern lässt sich in Zahlen ausdrücken: Etwa 2.500 Unternehmen mit insgesamt 73.500 Beschäftigten seien hier auf allen Stufen der Wertschöpfungskette aktiv, schreibt das Lobby-Netzwerk “Silicon Saxony” […]
Am 1. September werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Es werden weitere Zuwächse für die AfD erwartet, beide Landesverbände sind als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft. Rechtes Gedankengut ist in der Öffentlichkeit vielfach zu finden: von Pegida-Aufmärschen, die 2014 in Dresden begannen, über fremdenfeindliche Parolen und Angriffe bis zu einer Sonnenwendfeier Ende Juni in Ostsachsen, […]
Damit hatte Thomas Schmid nicht gerechnet. Der BSW-Politiker ist Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt IV, wo er mit seiner Familie auch wohnt. In einem Plattenbau, wie die meisten Menschen in seinem Wahlkreis. Als er Unterschriften für den Antritt der neuen Partei um Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl sammelte, war auf den Papieren seine Privatadresse zu lesen. “Haben […]
Michael Kretschmer verhandelt dem Vernehmen nach mit dem BSW über eine Koalition mit der CDU. Haben Sie noch Hoffnung auf eine weitere Regierungsbeteiligung?Ich glaube, dass die Regierungsmehrheit aus der Mitte heraus gebildet werden sollte. Mit BSW koalieren zu wollen trotz Unvereinbarkeitsbeschlusses mit den Linken – das passt nicht zusammen.Haben Sie als Grüne schon damit abgeschlossen, […]
Es ist der Tag nach der Europawahl, und Fotografen haben sich so engmaschig vor dem AfD-Pult postiert, dass sie sich zuweilen verheddern. Als Alice Weidel und Tino Chrupalla durch die Presse-Reihen schreiten, ist seit einigen Stunden klar, dass Spitzenkandidat Maximilian Krah kein Teil der AfD-Delegation im Europaparlament sein wird. Die beiden AfD-Vorsitzenden präsentieren den neuen […]
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert ein Sofortabschiebeprogramm für Intensivtäter. “Die Abschiebediskussion Afghanistan greift zu kurz”, sagt er im Table.Today-Podcast von Table.Briefings. Ein “Sofortabschiebeprogramm für Intensivstraftäter wäre eine minimalinvasive Operation mit maximaler gesellschaftlicher Wirkung. In Sachsen begeht nur ein kleiner Teil von gut ein Prozent der Asylzuwanderer fast die Hälfte aller Straftaten genau dieser Gruppe.”Die […]
In Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben AfD und BSW zusammen jeweils mehr Stimmen erhalten als CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP zusammen. Damit wären alle Parteien, die dort bislang Regierungsverantwortung getragen haben oder tragen, zusammengenommen ohne Mehrheit. Das Ergebnis der Europawahlen kann sicherlich nicht ohne weiteres auf die Landtagswahlen übertragen werden; trotzdem lässt es […]
Die AfD darf aus der Europawahl eine Lehre ziehen, die politischer Konkurrenz, Zivilgesellschaft und demokratischen Institutionen bitterer kaum schmecken könnte: Sie kann sich beinahe alles erlauben, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Nach vorläufigem Ergebnis kommt die AfD auf 16,2 Prozent und gewinnt damit 50 Prozent seit 2019 hinzu, was 16 bis 17 Mandate bedeutet. “Super”, […]
Ricarda Lang nestelt nach Kabelbindern, presst ein Plakat an einen Pfahl in Dresden-Löbtau. “Ein Wahlplakat ist zerstörbar, unser Einsatz für die Demokratie ist es nicht”, prangt fett in Weiß und Grün darauf. Ein Tross aus Presse und Kollegium mustert die Handgriffe der Bundes-Chefin. “Glaube, Ricarda hat das noch nicht so oft gemacht”, sagt ein Dresdner […]
Viele der nominierten Startchancen-Schulen sind Familiengrundschulzentren. Diese gelten als Erfolgsmodell und – der Name verrät es bereits – richten sich an die ganze Familie. Im Vordergrund steht das Ziel, Bildungsungleichheit zu reduzieren und Brennpunktschulen attraktiver zu machen. Um das zu erreichen, werden die Eltern stark miteinbezogen. Zehn Jahre nach Gründung des ersten Familiengrundschulzentrums zeigt eine […]