Saskia Esken

An diesem Mittwoch konstituiert sich ab elf Uhr der neue Ausschuss für Bildung, Familien, Frauen, Senioren, Familie und Jugend. Der neue Ausschuss hat 30 ordentliche und ebensoviele stellvertretende Mitglieder. Die meisten Personalentscheidungen dafür sind getroffen, die jeweiligen Fraktionsstrukturen weitgehend festgelegt.Hier und da fehlt noch die Zuordnung für Obleute oder Sprecherpositionen. Aber das soll spätestens kommenden […]

Es wird kein Spaziergang werden für die SPD-Parteiführung, die Mehrheit der Partei hinter dem Koalitionsvertrag mit der Union zu versammeln. Das zeigte sich bei der ersten von zwei “Dialogkonferenzen” am Montag in Hannover. Neben den beiden Vorsitzenden und ihrem Generalsekretär stellten sich auch Boris Pistorius, Hubertus Heil und Manuela Schwesig den Fragen der Genossinnen und Genossen. Schon der Applaus nach […]

Nachdem sich in den Umfragen wenig bewegt und auch die Meinungsforscher den Sozialdemokraten nur noch wenig Hoffnungen auf einen Verbleib im Kanzleramt machen, nimmt im SPD-Lager das Gemurmel über die Zeit nach Olaf Scholz zu. Auch die Medien nehmen sich der Frage von Posten und Personalien nach der Wahl bereits intensiv an. Der Spiegel bringt die […]

Die SPD hat ihre Kandidatenfrage geklärt. Es hat lange gedauert, quälend lange. Am Abend versandte die Parteiführung eine Videobotschaft, in der Boris Pistorius erklärt, dass er für eine Spitzenkandidatur seiner Partei nicht zur Verfügung stehe. Man hat den Minister schon entspannter gesehen als in diesem Video. “Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte […]

In einer E-Mail an Funktionäre und Mitglieder haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil eine Fokussierung ihrer Politik auf “sichere Arbeitsplätze, wirtschaftliches Wachstum, einen bezahlbaren Alltag und gute Löhne” angekündigt. “Es geht uns um das Wesentliche und nicht ums Klein-Klein”, heißt es in der Mail. Dieser Fokus müsse in der SPD-Politik deutlicher werden.Die beiden […]

Haushalt 2024: Lösung scheint möglich. Kanzler Olaf Scholz gab einen Fingerzeig auf einen Ausweg aus dem Streit um den Haushalt für kommende Jahr. Auf dem SPD-Parteitag sagte er zum Ukrainekonflikt: “Nein, dieser Krieg ist wahrscheinlich nicht so schnell vorbei.” Was er nicht explizit sagte, aber denkbar wäre: Die unkalkulierbaren Kosten für die Ukraine-Unterstützung würden eine […]

Man könnte nach dem SPD-Parteitag sagen, die Partei ist auch nicht mehr das, was sie einmal war – lebendig, kritisch, rebellisch. Man könnte sagen, die Partei bewegt sich in einem Paralleluniversum. Man könnte aber auch zu dem Befund gelangen, die Sozialdemokraten sind nur noch schwer aus der Ruhe zu bringen. Sie sind gereift – kompromissfähig, […]

Der Bremer Staatsrat Torsten Klieme will in den laufenden Bund-Länder-Verhandlungen zum Digitalpakt für eine stärkere Einbindung der Kommunalvertreter werben. “Die Kommunen sind am Ende ganz stark in der Umsetzung integriert”, sagte Klieme während eines Live.Briefings von Table.Media zur Zukunft des Digitalpakts. Deshalb, so ließ er erkennen, ist für ihn die Forderung nach mehr Mitsprache nachvollziehbar. […]

Fahren sozialdemokratische Bildungspolitiker nach Skandinavien, kommt das einer Pilgerfahrt gleich. Wo sonst wurde Bildungspolitik bisher besser in ihrem Sinne umgesetzt? SPD-Chefin Saskia Esken möchte Bildungspolitik stärker ins Zentrum der SPD-Programmatik rücken und hat in ihrer Partei die Kommission für “Bildung in der Transformation” zur Chefinnensache gemacht. Auf dem Parteitag im Dezember möchte sie neue Schwerpunkte präsentieren. Daher die vier Tage Auszeit und Austausch […]

Berlin.Table: Frau Esken, die Bundesbildungsministerin sieht unser Bildungssystem in einer “tiefen Krise”. Sie auch?Saskia Esken: Allein wegen des Lehrkräftemangels müssten wir sagen: Wir sind in großen Schwierigkeiten. Es wird immer schwieriger, den Unterricht noch wirklich gewährleisten zu können. Manche Bundesländer schränken schon Unterricht ein. In Sachsen zum Beispiel wird überlegt, freitags nicht mehr zu unterrichten. […]