Mit einem Schreiben aus dem Osterurlaub hat Verteidigungsminister Boris Pistorius versucht, den Spekulationen und Debatten über den Umbau an der Spitze des Ministeriums entgegenzutreten. Der Ressortchef bestätigte in dem Brief einige erwartete Veränderungen in der Leitungsebene und kündigte die Wiedereinsetzung eines zentralen Planungsstabs an. Manche vermutete Entlassungen in Spitzenämtern nannte er dagegen nicht, bereitete die […]
Nach Kenntnis des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sei die islamistische Terrormiliz Boko Haram durch die jahrelangen Machtkämpfe mit der Splittergruppe “Islamischer Staat Provinz Westafrika” (ISWAP) deutlich geschwächt. Das erleichtere den Kampf der nigerianischen und anderer Streitkräfte gegen die beiden Gruppen. Ein Ende der Konflikte in Westafrika sei jedoch nicht zu erwarten.Seit Mai 2021 […]
Es war die wohl am schnellsten aufgebaute Beobachtermission der EU seit dem Start ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor zwanzig Jahren. Von der Anfrage Armeniens am 22. September 2022 bis zur Entsendung erster Mitarbeiter an die armenisch-aserbaidschanische Grenze vergingen keine fünf Wochen. Anfangs nur als zweimonatige EU-Monitoring Capacity (EUMCAP) geplant, wurde das Mandat für […]
Er trägt den Namen des germanischen Gewittergottes. Thor heißt der Crashtest Dummy der neuesten Generation, der dabei helfen soll, Autos sicherer zu machen. Der Name ist bezeichnend. Bis heute müssen Fahrzeuge lediglich mit männlichen Dummies getestet werden, um in Europa zugelassen zu werden.Der Transport-Ausschuss des Europaparlamentes (TRAN) will dies ändern. Die Abgeordneten fordern in einer […]
Nur sechs Abgeordnete haben dagegen gestimmt, 182 waren dafür: Nach mehrfachen Verschiebungen ratifizierte das ungarische Parlament am Montag mit überwältigender Mehrheit das Nato-Beitrittsprotokoll für Finnland. Noch vor der Türkei hat Ungarn somit den Weg für Finnlands Nato-Mitgliedschaft frei gemacht. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte Mitte März dem finnischen Beitritt zugestimmt. Damit könnte das […]
Es droht eine neue Eskalation im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hat Armenien vergangene Woche mehrfach vorgeworfen, illegal Waffen, Munition sowie Treibstoff und Nahrungsmittel in die Region Bergkarabach zu schaffen und dort neue Straßen zu bauen, und so einen Krieg zu provozieren. “Wir erklären, dass die militärisch-politische Führung [Armeniens] die volle Verantwortung für […]
Obwohl sie “Hand in Hand” der Nato beitreten wollten, geht Finnland nun vor Schweden den ersten Schritt. Ende vergangener Woche hat die Türkei ihre Blockade gegen den finnischen Beitritt aufgegeben. Zusammen mit Ungarn haben die Türkei als einzige Nato-Mitglieder die Aufnahme der beiden nordischen Staaten bislang verhindert. Der finnische Präsident Sauli Niinistö erklärte bei seinem […]
Generalleutnant Carsten Breuer (58) soll neuer Generalinspekteur der Bundeswehr werden und damit General Eberhard Zorn ablösen. Auch die mit der weitgehend erfolglosen Ex-Ministerin Christine Lambrecht ins Ministerium gekommene Staatssekretärin Margaretha Sudhof soll ihren Posten räumen.Breuer ist derzeit Befehlshaber des neuen Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das er aufgebaut hat. Öffentliches Interesse fand auch seine Aufgabe als Leiter des Corona-Krisenstabs […]
Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat das persönliche Sicherheitsempfinden der meisten Menschen in Deutschland nachhaltig verändert. Nicht nur steigende Preise, Energieunsicherheit und Inflation sorgen für Verunsicherung. 63 Prozent der Befragten einer Studie des Allensbacher Instituts gaben an, sich Sorgen zu machen, dass Deutschland in einen militärischen Konflikt hineingezogen werden könnte (Stand Januar 2023). Zu einem noch […]
Die britische Regierung hat eine härtere Gangart gegenüber China beschlossen. Mit “schnellen und robusten Maßnahmen” will Großbritannien in Zukunft der “epochalen und systemischen Herausforderung” durch China entgegentreten. Das ist die Quintessenz aus der frisch überarbeiteten Sicherheitsstrategie des Vereinigten Königreichs, die am Montag veröffentlicht wurde.Das Papier stammt ursprünglich aus dem Jahr 2021 und wurde nach dem […]