Tierschutzgesetz

In einer Stellungnahme zum Entwurf des Medizinforschungsgesetzes geht die Leopoldina ausdrücklich auf das Thema Regulierung von Tierversuchen ein. Derzeit sind Tierversuche in der Forschung im Tierschutzgesetz geregelt. Dafür ist das BMEL federführend zuständig. Erst jüngst gab es eine heftige Kontroverse zwischen den Forschungsorganisationen und dem Ministerium über eine Verschärfung des Strafmaßes im Rahmen der Novellierung […]

Der Entwurf des BMEL zur Änderung des Tierschutzgesetzes wurde nun vom Kabinett verabschiedet. Dieser betrifft auch die Regelungen zu Tierversuchen in der Forschung und hatte im Februar dieses Jahres für heftige Kritik aus der Forschungscommunity gesorgt. Grund dafür sind die vorgesehenen Verschärfungen der Strafmaße im Paragraf 17 des Gesetzentwurfs.  Durch die bisher bestehende Rechtsunsicherheit sehen […]

Brigitte Vollmar, bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) zuständig für tierexperimentelle Forschung, warnt vor einem Ende der biomedizinischen Forschung in Deutschland. Anlass sind die geplanten Strafverschärfungen im Referentenentwurf der Tierschutz-Novelle von Cem Özdemir. “Wir fordern, Rechtssicherheit zu schaffen und erheblichen Schaden von der Gesellschaft und von der Wissenschaft abzuwenden”, sagte Vollmar zu Table.Media. Sie warnt: Viele Forscher […]

Die Unsicherheit und Empörung in der biomedizinischen Forschungscommunity sind greifbar. Grund dafür ist ein aktueller Referentenentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) von Cem Özdemir zur Änderung des Tierschutzgesetzes.  “Die für die Wissenschaft bereits jetzt bestehende Rechtsunsicherheit, die von der intransparenten Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs des ,vernünftigen Grundes’ in § 17 Abs. 1 ausgeht, wird durch die Neufassung der […]

Im Entwurf des novellierten Tierschutzgesetzes fehle die gesetzliche Grundlage für eine “tiergesundheitsbezogene Datenbank”, monieren Tier- und Verbraucherschützer in einem offenen Brief an den Minister. Die Ampel hatte im Koalitionsvertrag eine “Tiergesundheitsstrategie” als auch eine Datenbank vereinbart. Doch das Bundeslandwirtschaftsministerium ist noch nicht tätig geworden.“Nur durch die Etablierung einer zentralen Tiergesundheitsdatenbank, in die alle relevanten Informationen einfließen, […]

Im aktuellen Entwurf für ein novelliertes Bundestierschutzgesetz fehle “eine klare gesetzliche Grundlage für eine tiergesundheitsbezogene Datenbank”, monieren Tier- und Verbraucherschützer in einem offenen Brief an den Minister, der Table.Media vorab vorliegt. “Krankheiten und Verletzungen von Nutztieren müssen auf jedem Hof erfasst werden. Betriebe mit guten Gesundheitsdaten müssen belohnt, solche, die schlecht abschneiden, entsprechend sanktioniert werden”, […]

Regierung: Arbeitsplan bis zur Bundestagswahl. Unter der Überschrift Sicherheit und Modernisierung hat das Bundeskanzleramt auf acht Seiten aufgelistet, was die Regierung noch vorhat für den Rest der Legislaturperiode. Inhaltliche Überraschungen sind nicht darunter, doch das Tempo spielt eine dominante Rolle. Einmal gefasste Beschlüsse sollen schnell umgesetzt werden, “Deutschland-Tempo” die Transformation vorantreiben. Mehr Aufmerksamkeit wird auf […]

Cem Özdemir: Zwischenbilanz mit vielen Leerstellen. Für Donnerstag lädt der grüne Bundeslandwirtschaftsminister zu einer seiner seltenen Pressekonferenzen. Angekündigt ist eine Bilanz zur Halbzeit der Legislatur samt Ausblick. Viele im Koalitionsvertrag verabredete Vorhaben stocken: Weder ein neues Tierschutzgesetz noch die Novelle des Bundeswaldgesetzes noch ein Exportverbot gesundheitsschädlicher Pestizide haben es bisher ins Kabinett geschafft. Auch die […]

Die Agrarministerkonferenz des Bundes und der Länder (AMK) tagt von Mittwoch bis Freitag in Kiel. Dort stehen strittige Themen wie die GAK-Kürzungen, der Umbau der Tierhaltung und das Tierschutzgesetz auf der Tagesordnung. Die Organisation Land schafft Verbindung Schleswig-Holstein (LSV SH) hat am heutigen Donnerstag einen Traktorkonvoi und zahlreiche Kundgebungen in Kiel angemeldet, um ihre Unzufriedenheit […]

Die Hühnerhaltung ist aus ethischen und ökologischen Gründen ein kontrovers diskutiertes Thema. Es gibt verschiedene Haltungsformen – von der konventionellen Käfighaltung, die in der EU mittlerweile verboten ist, über die Bodenhaltung und die Freilandhaltung bis hin zur ökologischen Erzeugung. Jede Haltungsform von Hühnern bringt Herausforderungen und Kontroversen mit sich. Dabei geht es um die Gesundheit […]