Can Dündar: Erdoğan will über Dava Einfluss nehmen. Der Journalist Can Dündar sieht in der Gründung der Partei Dava einen Versuch von Recep Tayyip Erdoğan, Einfluss auf die Politik in Deutschland und Europa zu nehmen. Selbst wenn die Partei mutmaßlich nur wenig Stimmen bei der Europawahl erhalten werde, sei Ankara damit potenziell im Europarlament und […]
Im Januar wurde die Gründung der Partei Dava bekannt, der eine Nähe zu Erdoğan und der AKP nachgesagt wird. Wie schätzen Sie die Partei ein?Zuerst einmal eine Gegenfrage: Wissen Sie, was Dava neben dem Kürzel “Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch” noch bedeutet? In türkisch-konservativen Kreisen steht “Da’Wa” für den Auftrag und die Mission. Ihre […]
Beim künftigen Klimaziel der EU konnten wichtige Teile von Europas Öffentlichkeit bisher nicht mitreden. Zehn Länder im Osten und Südosten des Kontinents möchten der EU27 beitreten und zumindest die Länder des Westbalkans haben gute Chancen, dieses Ereignis in den 2030ern feiern zu können. Doch indirekt räumt die Kommission selbst ein, dass sie die Bewerberländer nicht […]
Wenn die Kommission am Dienstag ihren Vorschlag für ein neues Klimaziel verkündet, wird ausgerechnet die Zukunft Europas wohl keine Erwähnung finden. Bis 2040 sollen die Mitgliedstaaten voraussichtlich 90 Prozent ihrer Treibhausgase einsparen. Alle Mitgliedstaaten?Zehn Länder im Osten und Südosten des Kontinents möchten den EU27 beitreten und zumindest die Länder des Westbalkans haben gute Chancen, dieses […]
Befürchten muss der russische Präsident Wladimir Putin bei seinem möglichen Türkei-Besuch im Februar nichts: Ankara erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und wird den im März 2023 erlassenen Haftbefehl des Gerichtshofs gegen Putin nicht umsetzen. Seit dem Haftbefehl meidet Putin Reisen ins Ausland, gerade einmal vier hat er im vergangenen Jahr absolviert. Der Besuch bei […]
Eine neue Partei mit Bezügen zum islamistisch-autoritären türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan will bei der Europawahl in Deutschland antreten. Die Partei heißt Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA). In einer Pressemitteilung vom 16. Januar schreibt DAVA-Vorsitzender Teyfik Özcan: “Bei den Wahlen zum Europaparlament werden wir hochkarätige Kandidaten ins Rennen schicken.” Die drei Kandidaten sind:Die […]
Der US-Botschafter in der Türkei, Jeff Flake erwartet, dass der Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara kurz bevor steht. Wie er der Nachrichtenagentur Reuters sagte, gehe er davon aus, “dass der Kongress über den Verkauf der F-16 informiert wird, sobald diese Information in Washington angekommen ist”. Das türkische Parlament hatte am Dienstag dem Beitritt Schweden zugestimmt. […]
Nach anderthalb Jahren politischem Tauziehen hat das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Nato zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten am Dienstagabend in Ankara dafür, 55 dagegen, vier Abgeordnete enthielten sich. Nun muss Präsident Recep Tayyip Erdoğan das sogenannte Beitrittsprotokoll noch unterschreiben, was als so gut wie sicher gilt. Ob er die türkische Ratifizierung zeitnah abschließt, […]
Großes Selbstbewusstsein, aber auch große Vorsicht. Das ist die Maxime des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Verhältnis zum Kreml-Chef Wladimir Putin seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Eine komplexe Schaukelpolitik zwischen den Großmächten. “Im derzeitigen Moment traue ich Russland genauso viel wie dem Westen”, sagte Erdoğan in einem denkwürdigen Interview mit der […]
Wenige Tage vor einer möglichen Entscheidung über den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zeigen sich die Bürger aus mehreren europäischen Staaten zwiegespalten, was die EU-Mitgliedschaft des Landes angeht. In Deutschland gibt es eine leichte Mehrheit gegen den Beitritt (39 zu 37 Prozent), zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage von YouGov und Datapraxis im Auftrag […]